Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28.08.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 28.08.2024
- Zeit: 21:11 - 23:23
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Formelles¶
- Anwesend: JAN, PFO, PBU, NRU, RSI, JSU, SSE (ewtas später)
- Entschuldigt: -
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- 50% der Plakate haben Niggi und Steff im Bezirk Aarau aufgehängt - für den Rest sind etwa weitere 4h Aufwand ein zu planen (irgendwann diese Woche)
- Sektion Aargau hat einige Neumitglieder - Kontaktaufnahme geplant
- Warten auf Begrüssungstext bei Neuanmeldungen, oder wir definieren einen eigenen. update von heute: Rahel hat gemeldet, sie wird mir den Text heute per Mail zukommen lassen. Ggf werden wir dann jeweils eine Mail seitens PPS und eine seitens PPAG versenden (wird noch besprochen). Wie handhaben das andere Sektionen? Gibt es schon ein PHP-Formular welches einfach angepasst werden könnte. -> JAN: Alle online Neuanmeldungen gehen via Rahel-Begrüssung in CiviCRM und via Lukas ins Hitobito. Die Sektionen sind aktuell (leider) nicht involviert/informiert.
- Antrag auf Kostenübernahme der Domains digitale-integrität.ch und digitale-unversehrtheit.ch
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8689
JAN: wird es mit SSE klären und im Ticket protokollieren
PPBB¶
PPBE¶
- Wahlen Ostermundigen: Standaktion am Samstag 31.08. Plakate sind geliefert.
- Wahlen Zollikofen: weiterhin Wahlkampfvorbereitung, letzte Listenfüllersuche
- Wahlen Stadt Bern: weiterhin Wahlkampfvorbereitung, letzte Listenfüllersuche
- Standaktion 07.09. in Toffen
- e-Collecting im Grossen Rat. Parlamentarier wurden angschrieben, MM in Vorbereitung
- AirDancer bestellt, Merch (Aufkleber) geliefert.
PPZH¶
- VI DI wurde eingereicht, es gab zahlreiche Berichte
- ZOM Vorbereitungen laufen (4.-8.9.), Merch wird eingekauft, Flyer & Promomaterial wird durch MAM und PBU organisiert. Einsatzplanung wird noch gestreut.
- ca 500 Jahresberichte und Flyer wurden von JAN heute an die PPZH gesendet
PPSG¶
- SSE: Persönliche Vorsprache bei Bank bezüglich Kontoauflösung. Warte auf News.
- Chris hat SSE telefonisch kontaktiert. Er versucht einige "alte Mitglieder" zu erreichen und wird dann die Bank informieren, dass der Kontoauflösung zugestimmt wird.
International¶
UN Cybercrime Convention¶
- Analyse wurde erstellt https://www.piratenpartei.ch/2024/08/07/detailanalyse-un-ueberwachungspakt-cybercrime-convention/
- MM https://www.piratenpartei.ch/2024/08/07/die-schweiz-muss-den-un-ueberwachungspakt-verhindern/
- diverse Berichterstattung https://www.inside-it.ch/uno-mitgliedsstaaten-stimmen-abkommen-gegen-cyberkriminalitaet-zu-20240809 https://www.letemps.ch/cyber/cybersecurite/traite-sur-le-cybercrime-ce-qu-il-faut-savoir-sur-un-texte-controverse-que-la-suisse-pourrait-ratifier https://schweizermonat.ch/james-bond-ist-nur-ein-beamter/
- In Kontakt mit diversen weiteren Journalisten
- Gastbeitrag im schweizermonat
- SCS
- Hintergrundgespräch mit Tanja Fachathaler
- Grosse Reichweite auf Sozialen Medien, viele neue Follower
- Öffentlichkeitsgesuch gestellt
- Verschiebung?
- Thema offenhalten für CH-Kampagne
- MAM kam in die Besprechungs-/Analysesitzung, welche zu dem Zeitpunkt sehr gut vorankam. Anstatt zu fragen wo sie helfen könne, fragte sie direkt nach der Medienmitteilung, die noch nicht existierte, da wir im Analyseprozess etc. noch waren. Daraufhin fragte sie ca. 10 Minuten lang viele Verständnisfragen, was ungemein störte. Auf die Bitte uns doch bitte machen zu lassen, wollte sie nicht hören, somit wurden die Aufforderungen deutlicher, denen sie dann trotz ganz klarer Kommunikation explizit nicht Folge leisten wollte. Sie verliess die Sitzung, kam dann eine dreiviertel Stunde später nochmals, um nach Artikeln zu fragen, die sie Journis geben könne, die sie schon kontaktiert hat.
MAM hat eigenmächtig, gegen den ausdrücklichen Wunsch von PFO und ohne die notwendigen Kenntnisse der Konvention Journalisten kontaktiert. Dies ist ein unprofessionelles Verhalten und nicht im Sinne der PPS.
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Herbstsession steht an, PFO scannt das Programm bis morgen, E-ID ist am 10.9.
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner in Produktion - 2k Ende Woche per Luftpost unterwegs
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft
Innenkommunikation (NRU)¶
- [ ] PV Protokoll in Wiki publizieren, hat nicht funktioniert
- [x] Nächste (Budget-)PV planen, 13. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html
- [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI
- Fällig: Terminfindung noch nicht erfolgt
- [ ] Liste der unzustellbaren (Listmonk) und ausgetragenen an die Sektionen weiterleiten
- [ ] Flaschenpost wird zwischen 02.-04.09.24 übersetzt und am Freitag 06.09.2024 verschicken
Politische Arbeit (PBU)¶
Swiss-US Data Privacy Framework¶
UN Cybercrime Convention¶
- Verantwortlich PFO
- siehe oben
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 13.09.2024
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 12.09.2024
Vernehmlassung Addendum AIA-Vereinbarung (Kryptowerte)¶
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
- informativ: Aufarbeitungsinitiative gescheitert https://www.bernerzeitung.ch/initiative-von-gegnern-der-coronamassnahmen-gescheitert-361023860104
- informativ: Inklusionsinitiative wird am 05. September eingereicht.
- informativ: Eidgenössische Volksinitiative 'Für eine sichere Versorgung mit erneuerbaren Energien (Solarinitiative)' Sammelbeginn 11.06.
- informativ: Eidgenössische Volksinitiative 'Für den Beitritt der Schweiz zum Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (Atomwaffenverbots-Initiative)' Sammelbeginn 02.07.
AG DI (JSU)¶
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
- Listmonk-hitobito sync ist per September geplant
- Bridges Matrix -> Signal/Telegram/Whatsapp in Tests; Whatsapp problematisch da Handynummern exposed werden -> Whatsapp vorerst nicht möglich
- Webseite PPS
- JSU Planung nächster Schritte zu möglichem alternativen Vorgehen
- informativ: Domainübertrag pps.ch durch PFO angefragt. Abgelehnt.
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- 4 neue Mitglieder seit Medienberichterstattung VI DI
- Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Externe Leistungen¶
1. Aufwand (Zeit/Kosten)
- Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.
NRU: Damit ein Budget erstellt werden kann, reichen Schätzungen nicht aus. Aus diesem Grund sehe ich es als notwenig an, dass PFO ab sofort die tatsächlichen Stunden und Aufgaben dokumentiert.
In einem zweiten Schritt sollten alle ehrenamtlichen die Aufgaben inkl. Aufwand aufschreiben. Vor allem für den Fall, wenn zB jemand länger abwesend ist, ausfällt oder austritt.
JAN: Wenn wir das alles zusammenrechnen können wir locker 3 Personen full-time anstellen, das können wir uns sowieso nicht leisten.
RSI: Können wir nicht einfach rückblickend alles zusammenrechnen?
Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ
- konsultativ: Migros Gesichtserkennung "Die Genossenschaft Migros Ostschweiz ist die einzige Genossenschaft, bei der solche Werbedisplays eingesetzt werden. Deshalb ist Ihre Anfrage an uns weitergeleitet worden. Bei allen der genannten Einkaufszentren ist die Genossenschaft Migros Ostschweiz Eigentümer/Generalmieter." Machen wir was draus? Konsens: Was zu sagen war wurde gesagt, erledigt.
Weitere Termine¶
Diverses¶
- Parldigi zu OpenDesk/Zendis in Bundeshaus. JAN und PFO waren eingeladen. Interessanter Austausch. Plattform, die die digitale Souveränität stark fördert und selbst betrieben werden kann. Es fehlt sicher noch einige Funktionalität, dass grosse Organisationen dies nutzen können, es scheint aber zu skalieren (grösste Instanz >10k user gleichzeitig)
- Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 11.09.2024. 20 Uhr