Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.09.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 11.09.2024
- Zeit: 20:05 - 21:06
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.09.2024
Formelles¶
- Anwesend: JAN, PBU, NRU, JSU, SSE, RSI
- Entschuldigt: PFO
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-08-28
- Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- 50% der Plakate haben Niggi und Steff im Bezirk Aarau aufgehängt - für den Rest sind etwa weitere 4h Aufwand einzuplanen (irgendwann diese Woche)
- Sektion Aargau hat einige Neumitglieder - Kontaktaufnahme geplant
PPBB¶
PPBE¶
- Wahlen Ostermundigen: Standaktion am Samstag 31.08. durchgeführt
- Wahlen Zollikofen: 3 Kandidaten
- Wahlen Stadt Bern: 5 Kandidaten, Listenverbindung mit glp, EVP, Mitte und FDP, MM verschickt
- Standaktion 07.09. in Toffen durchgeführt
- e-Collecting im Grossen Rat. MM versandt
- AirDancer bestellt, Merch (Aufkleber) geliefert.
PPZH¶
- ZOM war gut (4.-8.9.), Merch, Flyer & Promomaterial ist unter die Leute gekommen. Das Feedback war sehr gut. Ev. folgt noch Winti-Messe. Danke an alle HelferInnen
PPSG¶
SSE:- Warte noch auf Feedback seitens Chris (sonst kontaktiere ich ihn demnächst)
- Info Steuerverwaltung SG: Auflösungsprotokoll und Saldierungsbeleg seitens Bank benötigt. Diesjährige Veranschlagung: CHF 0
International¶
- AUT: Nationalratswahlen ohne Piratenpartei https://www.bmi.gv.at/412/Nationalratswahlen/Nationalratswahl_2024/start.aspx#pk_02
UN Cybercrime Convention¶
- Gastbeitrag im schweizermonat auch Print
- Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback
- Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
- MM OSZE in Vorbereitung. Bericht auf Deutsch: https://www.osce.org/files/f/documents/9/e/572287.pdf Platzierung on hold
- Wikipedia gab es bereits einige Aktualisierungen, es sind alle dazu aufgerufen dies weiter zu verfolgen
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Herbstsession: https://pad.planck.security/PPS:2024-Herbstsession?view
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft
Innenkommunikation (NRU)¶
- [x] Nächste (Budget-)PV planen, 13. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html
- [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI- Fällig: Termin 25.9.
- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 13.09.2024 versendet
RSI prüft und ergänzt noch -> Feedback im Vorstandschat
Politische Arbeit (PBU)¶
- 2 Vernehmlassungsantworten sind fällig -> RSI & unten
- Chatkontrolle im EU Raum ist laufend wieder Thema
Swiss-US Data Privacy Framework¶
- PFO https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102054.html Öffentlichkeitsgesuch wurde beantwortet, jira-task erstellt, pdfs auch in der nextcloud Frist für Einsprache: 25.09.
UN Cybercrime Convention¶
- Verantwortlich PFO
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶
- "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 13.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶
- "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 12.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Vernehmlassung Addendum AIA-Vereinbarung (Kryptowerte)
- eingereicht
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
- SR am 10. September https://www.parlament.ch/centers/eparl/sessions/2024%20III/1-Sessionsprogramm%202024-09-09%20S%20DFI.pdf MM versandt: https://www.piratenpartei.ch/2024/09/10/18764895/
- #8672 Öffentlichkeitsgesuch wurde abgelehnt. Schlichtungsverhandlung am 12.09. 10:00 - keine Antwort von HOE, UUT kann leider nicht, unterstützt uns aber gerne.
- Wollen wir Referendum vorbereiten? Aktuell sprechen viele Argumente dafür, eine Diskussion folgt. -> Separater Termin mit uns und ev. nahestehenden.
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
AG DI (JSU)¶
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
- Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
- security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Externe Leistungen¶
1. Aufwand (Zeit/Kosten)- Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.
Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ- PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
- JSU: Feedback vom Campaign Camp: * fünf Tage intensives Program * vieles Intuitives bestätigt, einiges gelernt * die Slides sollten noch kommen * , erJSU wird uns Termin den nächstenfür Wochissen mal ausfühvermittlung ichm dRarübhmern berichten,es separatesn Meeting.s vorschlagen
Weitere Termine¶
- Netzpolitischer Abend am 19.9.2024 zur Elektronischen Identität
https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/netzpolitischer-abend-zu-stand-der-entwicklung-der-staatlichen-e-id/
Wer geht? NRU, RSI, ...
- Jugend hackt 11.-13. Oktober in Luzern https://jugendhackt.org/events/schweiz/
Diverses¶
- Politupdates
- Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 25.09.2024. 20 Uhr
- Fyrabig.