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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.09.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 11.09.2024
  • Zeit: 20:05 - 21:06
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Formelles

  • Anwesend: JAN, PBU, NRU, JSU, SSE, RSI
  • Entschuldigt: PFO
  • Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

  • 50% der Plakate haben Niggi und Steff im Bezirk Aarau aufgehängt - für den Rest sind etwa weitere 4h Aufwand einzuplanen (irgendwann diese Woche)
  • Sektion Aargau hat einige Neumitglieder - Kontaktaufnahme geplant

PPBB

PPBE

  • Wahlen Ostermundigen: Standaktion am Samstag 31.08. durchgeführt
  • Wahlen Zollikofen: 3 Kandidaten
  • Wahlen Stadt Bern: 5 Kandidaten, Listenverbindung mit glp, EVP, Mitte und FDP, MM verschickt
  • Standaktion 07.09. in Toffen durchgeführt
  • e-Collecting im Grossen Rat. MM versandt
  • AirDancer bestellt, Merch (Aufkleber) geliefert.

PPZH

  • ZOM war gut (4.-8.9.), Merch, Flyer & Promomaterial ist unter die Leute gekommen. Das Feedback war sehr gut. Ev. folgt noch Winti-Messe. Danke an alle HelferInnen

PPSG

SSE:
  • Warte noch auf Feedback seitens Chris (sonst kontaktiere ich ihn demnächst)
  • Info Steuerverwaltung SG: Auflösungsprotokoll und Saldierungsbeleg seitens Bank benötigt. Diesjährige Veranschlagung: CHF 0

International

UN Cybercrime Convention

  • Gastbeitrag im schweizermonat auch Print
  • Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback
  • Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr

Berichte aus den Ressorts

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

Politisches, Aktionen/Networking

Wahlkampf/Merch

  • PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff
  • JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
  • PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft

Innenkommunikation (NRU)

- [x] Nächste (Budget-)PV planen, 13. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html

- [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI
  • Fällig: Termin 25.9.

- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 13.09.2024 versendet
RSI prüft und ergänzt noch -> Feedback im Vorstandschat

Politische Arbeit (PBU)

  • 2 Vernehmlassungsantworten sind fällig -> RSI & unten
  • Chatkontrolle im EU Raum ist laufend wieder Thema

Swiss-US Data Privacy Framework

UN Cybercrime Convention

  • Verantwortlich PFO

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung
  • "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: 13.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente
  • "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: 12.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Vernehmlassung Addendum AIA-Vereinbarung (Kryptowerte)
  • eingereicht
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität
  • in Arbeit
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID

Referenden (PFO)

Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD

Initiativen (PFO)

AG DI (JSU)

Backoffice/Administratives (JAN)

  • Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Externe Leistungen

1. Aufwand (Zeit/Kosten)
  • Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.

Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia

informativ/konsultativ
  • PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
  • JSU: Feedback vom Campaign Camp: * fünf Tage intensives Program * vieles Intuitives bestätigt, einiges gelernt * die Slides sollten noch kommen * , erJSU wird uns Termin den nächstenfür Wochissen mal ausfühvermittlung ichm dRarübhmern berichten,es separatesn Meeting.s vorschlagen

Weitere Termine

Diverses

  • Politupdates
  • Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch am Mittwoch 25.09.2024. 20 Uhr

  • Fyrabig.

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