Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.09.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 11.09.2024
- Zeit: 20:05 - 21:06
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Formelles¶
- Anwesend: JAN, PBU, NRU, JSU, SSE, RSI
- Entschuldigt: PFO
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- 50% der Plakate haben Niggi und Steff im Bezirk Aarau aufgehängt - für den Rest sind etwa weitere 4h Aufwand einzuplanen (irgendwann diese Woche)
- Sektion Aargau hat einige Neumitglieder - Kontaktaufnahme geplant
PPBB¶
PPBE¶
- Wahlen Ostermundigen: Standaktion am Samstag 31.08. durchgeführt
- Wahlen Zollikofen: 3 Kandidaten
- Wahlen Stadt Bern: 5 Kandidaten, Listenverbindung mit glp, EVP, Mitte und FDP, MM verschickt
- Standaktion 07.09. in Toffen durchgeführt
- e-Collecting im Grossen Rat. MM versandt
- AirDancer bestellt, Merch (Aufkleber) geliefert.
PPZH¶
- ZOM war gut (4.-8.9.), Merch, Flyer & Promomaterial ist unter die Leute gekommen. Das Feedback war sehr gut. Ev. folgt noch Winti-Messe. Danke an alle HelferInnen
PPSG¶
SSE:
- Warte noch auf Feedback seitens Chris (sonst kontaktiere ich ihn demnächst)
- Info Steuerverwaltung SG: Auflösungsprotokoll und Saldierungsbeleg seitens Bank benötigt. Diesjährige Veranschlagung: CHF 0
International¶
UN Cybercrime Convention¶
- Gastbeitrag im schweizermonat auch Print
- Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback
- Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft
Innenkommunikation (NRU)¶
- [x] Nächste (Budget-)PV planen, 13. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html
- [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI
- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 13.09.2024 versendet
RSI prüft und ergänzt noch -> Feedback im Vorstandschat
Politische Arbeit (PBU)¶
- 2 Vernehmlassungsantworten sind fällig -> RSI & unten
- Chatkontrolle im EU Raum ist laufend wieder Thema
Swiss-US Data Privacy Framework¶
UN Cybercrime Convention¶
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶
- "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 13.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶
- "Fertig" - zur Korrektur und danach Versand
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 12.09.2024, ist bereit in der Cloud -> JAN
Vernehmlassung Addendum AIA-Vereinbarung (Kryptowerte)
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
AG DI (JSU)¶
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Externe Leistungen¶
1. Aufwand (Zeit/Kosten)
- Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.
Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ
- PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
- JSU: Feedback vom Campaign Camp:
* fünf Tage intensives Program
* vieles Intuitives bestätigt, einiges gelernt
* die Slides sollten noch kommen
* , erJSU wird uns Termin den nächstenfür Wochissen mal ausfühvermittlung ichm dRarübhmern berichten,es separatesn Meeting.s vorschlagen
Weitere Termine¶
Diverses¶
- Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 25.09.2024. 20 Uhr