Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.09.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 25.09.2024
- Zeit: 20:08 - 21:42
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.09.2024
Formelles¶
- Anwesend: JAN, NRU, SSE, RSI
- Entschuldigt: PFO, PBU, JSU
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
- Genehmigung letztes Protokoll: Es wurde noch nicht publiziert, Genehmigung verschoben
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Wahlkampf läuft
PPBB¶
PPBE¶
- Wahlen Ostermundigen waren erfolgreich, GGR 3%, Jorgo wiedergewählt, GR 4%
- Wahlen Zollikofen: Werbemassnahmen in Vorbereitung
- Wahlen Stadt Bern: 90k Flyer in an Stimmberechtigte, ca. 30 Plakate in Bern
- Morgen Stammtisch im Erupt
PPZH¶
- Winti Mäss 13.-17. November steht an, falls wir 2-3 Helfer finden wie letztes Mal (ZOM).
- Säbel werden gewünscht! ->JAN
PPSG¶
- Saldierung am laufen
International¶
- DE hat neuen Vorstand: https://www.piratenpartei.de/category/piraten-intern/aus-dem-bundesvorstand/
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
- MM OSZE in Vorbereitung. Bericht auf Deutsch: https://www.osce.org/files/f/documents/9/e/572287.pdf Platzierung on hold
- Wikipedia gab es bereits einige Aktualisierungen, es sind alle dazu aufgerufen dies weiter zu verfolgen
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Herbstsession: https://pad.planck.security/PPS:2024-Herbstsession?view
- JAN war am 19. dort, bezüglich E-ID, eVoting, eCollecting
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft
Innenkommunikation (NRU)¶
- [x] Nächste (Budget-)PV planen, neu: 20. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html
- [ ] Abgleich Datenbank (CiviCRM/Hitobito) bezgl. Neumitglieder, Austritt, Änderung Kontaktdaten - Prozessklärung mit RSU & LBI- RSU wurde von LBI geschult. Übergabe ist am laufen.
- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 04.10.2024 versendet
Politische Arbeit (PBU)¶
- Chatkontrolle im EU Raum wieder akut. Voraussichtlicher Termin 2.-10. Oktober 2024. Gemäss https://netzpolitik.org/2024/interne-dokumente-sperrminoritaet-gegen-chatkontrolle-wackelt/
"Geht es nach Ungarn, sollen danach die Ständigen Vertreter und am 10. Oktober die Justiz- und Innenminister die Position des Rats beschließen. Frankreich und Schweden sind „ausdrücklich“ dafür."
- Verantwortlich: PBU
- Fällig: 02.10.2024
Swiss-US Data Privacy Framework¶
- PFO https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102054.html Öffentlichkeitsgesuch wurde beantwortet, jira-task erstellt, pdfs auch in der nextcloud.
UN Cybercrime Convention¶
- Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback
- Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr
- https://schweizermonat.ch/die-uno-konvention-zur-cyberkriminalitaet-ist-ein-globaler-ueberwachungspakt/
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶
- eingereicht
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶
- eingereicht
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
- Es bestehen Differenzen zwischen NR & SR, Schlussabstimmung frühestens in Dezember-Session am 20.12.2024.
- #8672 Öffentlichkeitsgesuch Schlichtungsverhandlung war am 12.09. 10:00 - 12:30. Alle Dokumente werden öffentlich nach Ablauf der Beschwerdefrist der Ausschreibung. Wir bekommen vorher Einblick unter NDA
- Wollen wir Referendum vorbereiten? Aktuell sprechen viele Argumente dafür, eine Diskussion folgt. -> Separater Termin mit uns und ev. nahestehenden. Nuudel folgt (NRU)
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
AG DI (JSU)¶
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
- Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
- security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Externe Leistungen¶
1. Aufwand (Zeit/Kosten)- Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.
Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ- PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
- JSU: Feedback vom Campaign Camp folgt mit mehr Detais später, JSU wird Termine für Wissensvermittlung im Rahmen eines separaten Meetings vorschlagen
Weitere Termine¶
- Jugend hackt 11.-13. Oktober in Luzern https://jugendhackt.org/events/schweiz/
- Hack the promise in Basel, Pat und MAM halten Vorträge, ansonsten viele weitere Piraten vor Ort.
Diverses¶
- Politupdates
- Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 09.10.2024. 20 Uhr
- Fyrabig.