Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.09.2024¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 25.09.2024
• Zeit: 20:08 - 21:42
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.09.2024
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Wahlkampf/Merch
    • Innenkommunikation (NRU)
    • Politische Arbeit (PBU)
      • Swiss-US Data Privacy Framework
      • UN Cybercrime Convention
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)
      • Referenden (PFO)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (JSU)
    • Backoffice/Administratives (JAN)
      • Externe Leistungen
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, NRU, SSE, RSI
• Entschuldigt: PFO, PBU, JSU

• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

• Genehmigung letztes Protokoll: Es wurde noch nicht publiziert, Genehmigung verschoben

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

• Wahlkampf läuft

PPBB¶

PPBE¶

• Wahlen Ostermundigen waren erfolgreich, GGR 3%, Jorgo wiedergewählt, GR 4%
• Wahlen Zollikofen: Werbemassnahmen in Vorbereitung
• Wahlen Stadt Bern: 90k Flyer in an Stimmberechtigte, ca. 30 Plakate in Bern
• Morgen Stammtisch im Erupt

PPZH¶

• Winti Mäss 13.-17. November steht an, falls wir 2-3 Helfer finden wie letztes Mal (ZOM).
• Säbel werden gewünscht! ->JAN

PPSG¶

• Saldierung am laufen

International¶

• DE hat neuen Vorstand: https://www.piratenpartei.de/category/piraten-intern/aus-dem-bundesvorstand/

Berichte aus den Ressorts¶

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

• MM OSZE in Vorbereitung. Bericht auf Deutsch: https://www.osce.org/files/f/documents/9/e/572287.pdf Platzierung on hold
• Wikipedia gab es bereits einige Aktualisierungen, es sind alle dazu aufgerufen dies weiter zu verfolgen

Politisches, Aktionen/Networking¶

• Herbstsession: https://pad.planck.security/PPS:2024-Herbstsession?view
• JAN war am 19. dort, bezüglich E-ID, eVoting, eCollecting

Wahlkampf/Merch¶

• PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restlichen sind unterwegs per Schiff
• JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
• PFO: Pavillon fertig produziert, werden mit restlichen Sattelschonern verschifft

Innenkommunikation (NRU)¶

- [x] Nächste (Budget-)PV planen, neu: 20. Oktober 2024, online, Parolen zu https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-101624.html

• RSU wurde von LBI geschult. Übergabe ist am laufen.

- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 04.10.2024 versendet

Politische Arbeit (PBU)¶

• Chatkontrolle im EU Raum wieder akut. Voraussichtlicher Termin 2.-10. Oktober 2024. Gemäss https://netzpolitik.org/2024/interne-dokumente-sperrminoritaet-gegen-chatkontrolle-wackelt/
  "Geht es nach Ungarn, sollen danach die Ständigen Vertreter und am 10. Oktober die Justiz- und Innenminister die Position des Rats beschließen. Frankreich und Schweden sind „ausdrücklich“ dafür."

• Verantwortlich: PBU
• Fällig: 02.10.2024

Swiss-US Data Privacy Framework¶

• PFO https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102054.html Öffentlichkeitsgesuch wurde beantwortet, jira-task erstellt, pdfs auch in der nextcloud.

UN Cybercrime Convention¶

• Öffentlichkeitsgesuch gestellt, noch kein Feedback
• Ist verschoben, finale Abstimmung ggf. auch nicht mehr dieses Jahr
• https://schweizermonat.ch/die-uno-konvention-zur-cyberkriminalitaet-ist-ein-globaler-ueberwachungspakt/

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶

• eingereicht

Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶

• eingereicht

Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: Keine Fälligkeit

E-ID¶

• Es bestehen Differenzen zwischen NR & SR, Schlussabstimmung frühestens in Dezember-Session am 20.12.2024.
• #8672 Öffentlichkeitsgesuch Schlichtungsverhandlung war am 12.09. 10:00 - 12:30. Alle Dokumente werden öffentlich nach Ablauf der Beschwerdefrist der Ausschreibung. Wir bekommen vorher Einblick unter NDA
• Wollen wir Referendum vorbereiten? Aktuell sprechen viele Argumente dafür, eine Diskussion folgt. -> Separater Termin mit uns und ev. nahestehenden. Nuudel folgt (NRU)

Referenden (PFO)¶

Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD

Initiativen (PFO)¶

AG DI (JSU)¶

• Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
• Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
• security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618

Backoffice/Administratives (JAN)¶

• Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Externe Leistungen¶

• Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.

Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia¶

• PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
• JSU: Feedback vom Campaign Camp folgt mit mehr Detais später, JSU wird Termine für Wissensvermittlung im Rahmen eines separaten Meetings vorschlagen

Weitere Termine¶

• Jugend hackt 11.-13. Oktober in Luzern https://jugendhackt.org/events/schweiz/
• Hack the promise in Basel, Pat und MAM halten Vorträge, ansonsten viele weitere Piraten vor Ort.

Diverses¶

• Politupdates
• Abwesenheit PFO: 08.09.-06.10.

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch am Mittwoch 09.10.2024. 20 Uhr

• Fyrabig.