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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.10.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 23.10.2024
  • Zeit: 20:04 - 22:36
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Formelles

  • Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI
  • Entschuldigt:
  • Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

  • Wahlen: Die PPAG erhielt im Bezirk Aargau 0.71%, was mehr als eine Verdoppelung der Stimmen gegenüber vor 4 Jahren entspricht. Wichtig wäre eine für das nächste Mal, eine volle Liste, damit es auch genügend Parteistimmen gibt.

PPBB

PPBE

  • Wahlen Zollikofen: evtl. Buchung von Videoscreens (Buslinien Bern-Zollikofen, Post, Promopost usw)
  • Wahlen Stadt Bern: Debatte Gaskessel, ev. Podium Telebärn, Planung Flyeraktionen, Sattelschoner etc.
  • MM zu den Wahlen wird morgen früh versandt, ab Fr SocialMedia

PPZH

  • Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, Helfer werden noch gesucht.
  • Säbel werden gewünscht! Wer noch hat -> an PPZH liefern

PPSG

  • Saldierung am laufen.

PPVS

  • Website muss noch migriert werden.
  • Vernehmlassung zu privatisierten Gefängnissen -> Meinungsbild ist durchzogen, vertagen -> AG Vernehmlassungen.

International

  • Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756
    Delegierte PBU & JAN

Berichte aus den Ressorts

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

  • MM OSZE wurde versandt 18.10. Keine Reaktionen & Berichte.
  • LinkedIn - 250 Followermarke überschritten. Ansonsten generell sehr gute KPIs (Wochenrückblick >300 views, interaction rate >10% pro Beitrag, gute Beiträge haben 1000 views)

Politisches, Aktionen/Networking

Wahlkampf/Merch

  • PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff. Am 19.10 in Rotterdam gelöscht.
  • JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
  • PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt.

Innenkommunikation (NRU)

- PV wurde am 20.10. durchgeführt. https://www.piratenpartei.ch/2024/10/21/piratenversammlung-beschliesst-parolen-fuer-die-abstimmung-am-24-november/
- PV 2025.1 Datum? (Abstimmungstermin 09.02.2025 und 18.05.2025) -> Vertagung bezüglich Terminfindung
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102721.html

Politische Arbeit (PBU)

Chatkontrolle

UN Cybercrime Convention

  • Öffentlichkeitsgesuch gestellt, wurde am 26.09. informiert, dass es länger dauert.
  • Geschäft wird am 11. November behandelt. Schlussabstimmung im Plenum könnte zwischen dem 15. und 20. Dezember sein. -> erneut mit Journalisten Kontakt aufnehmen
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: 28.11.

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

  • "kleinere" Vernehmlassungen sind offen. Plattformregulierung soll Ende Jahr eröffnet werden, LSR wird eine Botschaft Frühjahr 2025 erwartet.
Luftfahrtgesetz Vernehmlassung
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 30.11.

Referenden (PFO)

E-ID
  • PPS HV hat Auftrag für Vorbereitung Referendum gegeben
  • Vorbereitungen laufen, Kampagnenplanung 1. Phase erledigt, notwendige Tasks ins jira eingepflegt. Webseite wurde nach letztem meeting noch in Betrieb genommen, Anpassungen müssen aber noch vorgenommen werden.
  • Organisationssitzung 30. Oktober ab 20.00

Auf dem Radar: NDG, EPD

Initiativen (PFO)

  • lanciert wurden:
    • 'Für eine direktdemokratische und wettbewerbsfähige Schweiz – keine EU-Passivmitgliedschaft (Kompass-Initiative)'
    • 'Für gentechnikfreie Lebensmittel (Lebensmittelschutz-Initiative)'

AG DI (JSU)

  • Anpassungen E-ID-Referendumswebseite (Formular, "Verschönerung" rote Linien)
    • Fällig: -> tbd. 30.10
  • Landingpage Matrix (Beispiel von Github übernehmen? zwischen 5-20 Std)
    • Fällig: ?
  • Matrix Bridges (Signal, Whatsapp, Threema, Telegram)
  • Alternativ manuell handhaben
  • NRU hat Kanäle WhatsApp, Threema und Signal - Kopie Paste würde gehen (Handy bzw. SIM müsste man absprechen)
    • Fällig: ?
  • Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
    • Fällig: ?
  • Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit (LBI)
  • Newsletter ok, Neumitglieder folgt
    • Fällig: ?

Backoffice/Administratives (JAN)

  • Rechnungen aus hitobito ** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt ** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia

  • Termin Jahresplanung 2025 bis Anfang Dezenber -> Terminsuche mit Nuudel
  • Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen
informativ/konsultativ

Weitere Termine

Diverses

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 20.11.2024. 20 Uhr zur E-ID
Mittwoch 06.11.2024. 20 Uhr

  • Fyrabig.

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