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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.10.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 09.10.2024
  • Zeit: 20:03 - 00:01
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Formelles

  • Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI, JWI
  • Entschuldigt:
  • Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

PPBB

  • Sehr viel Piraten waren am HackThePromise, gute Gespräche
  • Stammtischdaten sind aktuell, ev. wird per November noch angepasst
  • JWI war an Digiges Herbsttreffen
  • PPBB nimmt an GR-Wahlen (20. Okt) nicht Teil
  • JWI: Öffentlichkeitsgesuch bez. Videoüberwachung wird ausgewertet, es ist viel geschwärzt.
  • Ein Sektionsvertreter gibt es (noch) nicht

PPBE

  • Wahlen Zollikofen: Werbemassnahmen, Flyer und Plakate
  • Wahlen Stadt Bern: Flyer und Plakate geliefert, Aktivierung von Helfern im Wahlkampf
  • Einladung an diverse öffentliche Auftritte
  • Teilnahme an bsides in Bern

PPZH

  • Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, falls wir 2-3 Helfer finden wie letztes Mal (ZOM).
  • Säbel werden gewünscht! Teillieferung per Flugpost -> JAN

PPSG

  • Saldierung am laufen

International

  • CZE: PP tritt aus Regierung aus
  • Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756
    Delegierte werden wir an der nächsten Vorstandssitzung benennen

Berichte aus den Ressorts

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

Politisches, Aktionen/Networking

Wahlkampf/Merch

  • PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff ETA 19.10. in Rotterdam
  • JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
  • PFO: Tshirts "stay unique - be a pirate" wurden von PFO bestellt: 50 Schwarz (S-3XL) und 55 Weiss (S-5XL). > ca 800. werden von PPS übernommen und an Sektionen verteilt.
  • PFO: Drei Airdancer (Sektion Bern) wurde geliefert
  • PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt.

Innenkommunikation (NRU)

- [x] Nächste (Budget-)PV planen, neu: 20. Oktober 2024, online, Parolen zu https://projects.piratenpartei.ch/versions/1109
- [ ] Anfrage an Komitees für Parolenfassung KVG > NRU
 Budgetentwurf wurde von AZI am 2.10. gesendet, wird besprochen
- PBU würde Fixbetrag spenden, davon ein Teil in die Geschäftsstelle und Treuhandverwaltung für korrekte Lohn- und Sozialabrechnungen oder an externe Dienstleister.
- es wird vom Vorstand gewünscht, dass AZI effektive Zahlen 2023, prov. 2024 und Budget 2025 aufbereitet
- Geschäftsreglement soll die Weisungsbefugnis, Leistungsumfang ect regeln
- Für die Geschäftsstelle soll es ein Pflichtenheft mit Pensum und Spesenreglemt geben

- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 08.11.2024 versendet

Politische Arbeit (PBU)

Chatkontrolle

Wurde wieder verschoben, am 10.10. öffentliche Debatte
Petition gegen Chatkontrolle - Text wurde erstellt. Warten auf Zeitpunkt für Lancierung, Text verfeinern, Medienmitteilung, ev. Bebildern
10. Oktober 2024: Beratung durch die EU-Innenminister (Rat „Justiz und Inneres“), Livestream ab 12.50 Uhr sowie Aufzeichnung hier https://video.consilium.europa.eu/event/de/27642
  • Verantwortlich: PBU
  • Fällig: 23.10.2024

Swiss-US Data Privacy Framework

UN Cybercrime Convention

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität
  • in Arbeit
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID
  • Es bestehen Differenzen zwischen NR & SR, Schlussabstimmung frühestens in Dezember-Session am 20.12.2024.
  • #8672 Öffentlichkeitsgesuch Schlichtungsverhandlung war am 12.09. 10:00 - 12:30. Alle Dokumente werden öffentlich nach Ablauf der Beschwerdefrist der Ausschreibung. Wir bekommen vorher Einblick unter NDA
  • Besprechung ob Referendum ergriffen wird am 11.10. 20:00
Luftfahrtgesetz Vernehmlassung
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 30.11.

Referenden (PFO)

Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD

Initiativen (PFO)

AG DI (JSU)

  • Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
  • Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
  • Listmonk Zugriffsberechtigungen sollten möglich sein
  • security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618
  • OnlyOffice auf Nextcloud teilweise gefixt, sollte wieder laufen

Backoffice/Administratives (JAN)

  • Rechnungen aus hitobito ** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt ** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia

informativ/konsultativ
  • PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
  • JSU: Feedback vom Campaign Camp folgt mit mehr Details später, JSU wird Termine für Wissensvermittlung im Rahmen eines separaten Meetings vorschlagen ** erste slides in FR erhalten, slides DE angefragt ** Rechnung an finance@ wird übernommen

Weitere Termine

Diverses

  • Politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch am Mittwoch 24.10.2024. 20 Uhr

  • Fyrabig.

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