Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.10.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 23.10.2024
- Zeit: 20:04 - 22:36
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Formelles¶
- Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI
- Entschuldigt:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Wahlen: Die PPAG erhielt im Bezirk Aargau 0.71%, was mehr als eine Verdoppelung der Stimmen gegenüber vor 4 Jahren entspricht. Wichtig wäre eine für das nächste Mal, eine volle Liste, damit es auch genügend Parteistimmen gibt.
PPBB¶
PPBE¶
- Wahlen Zollikofen: evtl. Buchung von Videoscreens (Buslinien Bern-Zollikofen, Post, Promopost usw)
- Wahlen Stadt Bern: Debatte Gaskessel, ev. Podium Telebärn, Planung Flyeraktionen, Sattelschoner etc.
- MM zu den Wahlen wird morgen früh versandt, ab Fr SocialMedia
PPZH¶
- Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, Helfer werden noch gesucht.
- Säbel werden gewünscht! Wer noch hat -> an PPZH liefern
PPSG¶
PPVS¶
- Website muss noch migriert werden.
- Vernehmlassung zu privatisierten Gefängnissen -> Meinungsbild ist durchzogen, vertagen -> AG Vernehmlassungen.
International¶
- Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756
Delegierte PBU & JAN
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
- MM OSZE wurde versandt 18.10. Keine Reaktionen & Berichte.
- LinkedIn - 250 Followermarke überschritten. Ansonsten generell sehr gute KPIs (Wochenrückblick >300 views, interaction rate >10% pro Beitrag, gute Beiträge haben 1000 views)
Politisches, Aktionen/Networking¶
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff. Am 19.10 in Rotterdam gelöscht.
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt.
Innenkommunikation (NRU)¶
- PV wurde am 20.10. durchgeführt. https://www.piratenpartei.ch/2024/10/21/piratenversammlung-beschliesst-parolen-fuer-die-abstimmung-am-24-november/
- PV 2025.1 Datum? (Abstimmungstermin 09.02.2025 und 18.05.2025) -> Vertagung bezüglich Terminfindung
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102721.html
Politische Arbeit (PBU)¶
Chatkontrolle¶
UN Cybercrime Convention¶
- Öffentlichkeitsgesuch gestellt, wurde am 26.09. informiert, dass es länger dauert.
- Geschäft wird am 11. November behandelt. Schlussabstimmung im Plenum könnte zwischen dem 15. und 20. Dezember sein. -> erneut mit Journalisten Kontakt aufnehmen
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 28.11.
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
- "kleinere" Vernehmlassungen sind offen. Plattformregulierung soll Ende Jahr eröffnet werden, LSR wird eine Botschaft Frühjahr 2025 erwartet.
Luftfahrtgesetz Vernehmlassung¶
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 30.11.
Referenden (PFO)¶
E-ID¶
- PPS HV hat Auftrag für Vorbereitung Referendum gegeben
- Vorbereitungen laufen, Kampagnenplanung 1. Phase erledigt, notwendige Tasks ins jira eingepflegt. Webseite wurde nach letztem meeting noch in Betrieb genommen, Anpassungen müssen aber noch vorgenommen werden.
- Organisationssitzung 30. Oktober ab 20.00
Auf dem Radar: NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
- lanciert wurden:
- 'Für eine direktdemokratische und wettbewerbsfähige Schweiz – keine EU-Passivmitgliedschaft (Kompass-Initiative)'
- 'Für gentechnikfreie Lebensmittel (Lebensmittelschutz-Initiative)'
AG DI (JSU)¶
- Anpassungen E-ID-Referendumswebseite (Formular, "Verschönerung" rote Linien)
- Landingpage Matrix (Beispiel von Github übernehmen? zwischen 5-20 Std)
- Matrix Bridges (Signal, Whatsapp, Threema, Telegram)
- Alternativ manuell handhaben
- NRU hat Kanäle WhatsApp, Threema und Signal - Kopie Paste würde gehen (Handy bzw. SIM müsste man absprechen)
- Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit (LBI)
- Newsletter ok, Neumitglieder folgt
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito
** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt
** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
- Termin Jahresplanung 2025 bis Anfang Dezenber -> Terminsuche mit Nuudel
- Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen
informativ/konsultativ
Weitere Termine¶
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch 20.11.2024. 20 Uhr zur E-ID
Mittwoch 06.11.2024. 20 Uhr