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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.11.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 06.11.2024
  • Zeit: 20:02 - 21:46
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Formelles

  • Anwesend: JAN, PBU, NRU, JSU, RSI, PFO
  • Entschuldigt: SSE, JWI
  • Gäste: Ivan
  • Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

PPBB

  • JWI ist neuer Sektionsvertreter
  • Motion DI wurde eingebracht, Debatte voraussichtlich im Dezember

PPBE

  • Wahlen Zollikofen: * Buchung von Videoscreens (Post, Strasse) * Promopost 6500 Flyer in Briefkästen erledigt. * Am Freitag Podiumsdiskussion * Am Samstag Standaktionen
  • Wahlen Stadt Bern: * An Debatte im Gaskessel teilgenommen mit Stand * Flyer- und Sattelschoneraktion durchgeführt ca. 4000 Flyer in Briefkästen, nochmals ca. 500 Sattelschoner verteilt * Videoscreens in Postfiliale
  • Diverse SocialMedia-Posts auf allen Kanälen.
  • Kandidatur für Gemeindewahlen Nidau Sept. 2024
  • Interessentin um Bildungspolitikpositionspapier von 2013 zu überarbeiten
  • Gesetz über Cybersicherheit soll nachgebessert werden -> Wintersession

PPZH

  • Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, Helfer werden gesucht. Aufstellen ab Montag
  • ZH will digitale Basisdienste mit relativ schlechten Formulierungen zu Cloudnutzung. Nun dürfen selbst besonders schützenswerte Daten damit bearbeitet werden. Referendum wird in Betracht gezogen
  • Polizeigesetz wird verschlechtert, Vernehmlassungsantwort gemacht (2023) und Referendum wird die Sektion ZH ergreifen (o.ä.) - wobei das traditionellerweise linke Parteien bisher stets eh gemacht haben

PPSG

  • Saldierung am laufen.

PPVS

  • Website Zugang funktioniert, alte Berechtigungen zurückgestuft, muss noch migriert werden.
  • Vernehmlassung zu privatisierten Gefängnissen -> AG Vernehmlassungen.

International

  • Das 17. Council-Meeting der PPEU findet am 23. und 24. November in Prag statt, Hybrid (Präsenz und Online), auf der Tagesordnung ist die Wahl von zwei Vorstandsmitgliedern. Delegiert wurden PBU & JAN

Berichte aus den Ressorts

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

Politisches, Aktionen/Networking

Wahlkampf/Merch

  • PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff. Am 19.10 in Rotterdam gelöscht - hängen beim Zoll.
  • JAN: Säbel Qualität vor Dringlichkeit, die Musterbestellungen werden zuerst geprüft.
  • PBU: Feuerzeuge und Kugis wurden von PPZH nachbestellt und an Sektionen verteilt.

Innenkommunikation (NRU)

- PV wurde am 20.10. durchgeführt. Protokoll muss noch in Wiki publiziert werden: https://pad.planck.security/PPS:PiratenversammlungProtokoll2024.4
- bezüglich Abstimmung Februar: > Vorstand beschliesst Parole bis im Dezember gemäss Reglement
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-102721.html
 PV 2025.1 Datum für den 2. Abstimmungstermin 23.03 oder 30.03.2025 für Abstimmung am 18.05.2025 > Jahresplanung
 JAN fragt nach Status Onboarding und Offboarding. NRU versuchte Kontaktaufnahme mit RSU, LBI ist auch dran.
PFO hat seinen alten, ersten Draft überarbeitet, erstes Feedback eingeholt und geht noch auf alle anderen zu, um eine Version 1.0 zu erstellen, die dann ein halbes Jahr mal getestet und gelebt wird. Danach Überprüfung und Anpassung.
PFO übernimmt.

Politische Arbeit (PBU)

Chatkontrolle

UN Cybercrime Convention

  • Öffentlichkeitsgesuch gestellt, wurde am 26.09. - eine unbefriedigende Teilantwort kam - liegt in der Nextcloud. Für dass sie nichts konkretes liefern haben sie 2 Monate benötigt.
  • Geschäft wird am 11. November behandelt. Schlussabstimmung im Plenum könnte zwischen dem 15. und 20. Dezember sein. -> Journis wurde kontaktiert, nachhaken Do oder Fr.
  • Petition geplant für den 11./12. November wenn im Third Comitee durchgewunken. Nur PPS oder weiter fassen? tbd.
    • Verantwortlich: PFO
    • Fällig: 28.11.

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

  • "kleinere" Vernehmlassungen sind offen. Plattformregulierung soll Ende Jahr eröffnet werden, LSR wird eine Botschaft Frühjahr 2025 erwartet.
Luftfahrtgesetz Vernehmlassung
Enthält biometrisches Tracking!
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 30.11.

Referenden (PFO)

Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID
  • Wir hatten Sitzung am 30.10., PL JSU & NRU
  • Kickoff Meeting (intern) geplant am 10.11., nur Projektgruppe, weitere Teilnehmer sind nicht erwünscht.
  • JAN: NDA ist da. Ich brauche finale Namen und Unterschriften. JAN, PFO, mindestens einer aus dem Projektteam
  • NRU fragt nach der Finanzierung, wir haben ja 30'000 budgetiert. JAN sagt, es gibt ja noch andere Initiativen und Referenden im 2025, problemlos kann aber mit ca. 10'000 Anschubfinanzierung durch die PPS gerechnet werden. Einfach Anträge stellen, wenn's klar ist wieviel für was.

Initiativen (PFO)

AG DI (JSU)

  • Landingpage Matrix (Beispiel von Github übernehmen? zwischen 5-20 Std)
    • Fällig: ?
  • Matrix Bridges (Signal, Whatsapp, Threema, Telegram)
  • Alternativ manuell handhaben
  • NRU hat Kanäle WhatsApp, Threema und Signal - Kopie Paste würde gehen (Handy bzw. SIM müsste man absprechen)
    • Fällig: ?
  • Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
    • Fällig: ?
      JAN: * Wir brauchen eine Lösung für die Zugrifsberechtigungen * Erster PPBE Versand hatte übermässig viele Blockierte (ca 10%, war auch schon bei PPS-Flaschenpost so) und es gab auch Blockierungen von gültigen -> Wir brauchen hier ein besseres Bounce-Management oder automatisches deblockieren. * Ich habe einige Texte von "Pirate Party Switzerland" auf "Piratenpartei Schweiz" geändert. * JSU schlägt bis zur nächsten Sitzung Lösung/Verbesserung vor.
  • Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit (LBI)
  • Newsletter ok, Neumitglieder folgt
    • Fällig: ?

Backoffice/Administratives (JAN)

  • Rechnungen aus hitobito ** Zahlungseingänge werden monatlich nachgeführt ** Manungsläufe für Papierrechnungen sind für Freitag geplant
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia

  • PFO: Weihnachtskalender für SocialMedia - Themensammlung (https://pad.planck.security/PPS:Weihnachtskalender - bitte hinzufügen), Landingpages
  • Termin Jahresplanung 2025 bis Anfang Dezenber -> Terminsuche mit Nuudel Vorstandschat
  • Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen

Weitere Termine

Diverses

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 20.11.2024. 20 Uhr

  • Fyrabig.

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