Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.01.2025¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 15.01.2025
• Zeit: 20:02 - 21:33
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 15.01.2025
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • PPGL
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)
      • UN Cybercrime Convention
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Wahlkampf/Merch
    • Innenkommunikation (NRU)
    • Politische Arbeit (PBU)
      • Frühlingssession 03.-21. März
      • Chatkontrolle
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)
      • Plattformregulierung
      • Referenden (PFO)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (JSU)
    • Backoffice/Administratives (JAN)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, PBU, PFO, NRU, RSI
• Entschuldigt: JWI, SSE, JSU
• Gäste:
• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-01-08
  Beschluss: Das Protokoll wird genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

- Homepage wird noch aktualisiert bezgl. Termine und Verlinkung HP E-ID-Gesetz-NEIN

PPBB¶

- Heute Stammtisch

PPBE¶

PPZH¶

PPSG¶

PPGL¶

• PBU: Wir sollten Personen bestimmen, die den Lead für die diversen Regionen übernehmen. Anfragen und Vorschläge in die nächste Vorstandssitzung einbringen.

International¶

• PPI: Am 11.01. war Generalversammlung, PBU war als Vertreter anwesend, ca 4-5h. Keith Goldstein ist neuer Präsident. CPO ist weiterhin dabei, Protokoll ist online, Badges für div. Orgas sind verfügbar
• in DE sammeln sie Unterschriften für die Wahlkandidaturen, helfe wer kann!
• AG du PPEU le 23 février. Nominationen bis 23.1., wir fragen noch rum und melden falls sich jemand findet

Berichte aus den Ressorts¶

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

• MM Parolenfassung Umweltverantwortungsinitiative versandt: https://www.piratenpartei.ch/2025/01/15/parolenfassung-umweltverantwortungsinitiative/

UN Cybercrime Convention¶

• Es gab noch einen Bericht im SRF https://www.srf.ch/news/international/uno-cybercrime-convention-ueberwachen-wir-bald-aktivisten-fuer-russland-und-china / https://www.srf.ch/audio/rendez-vous/uno-will-staerker-gegen-kriminalitaet-im-netz-vorgehen?partId=gFVpmp9AZV3ETqrY4f4QsdUsmSY
• zweites Öffentlichkeitsgesuch beim EDA wird gestellt, wobei viele Infos sind seit einigen Wochen da (EN Interview), jedoch schwer zu finden.

Politisches, Aktionen/Networking¶

Wahlkampf/Merch¶

Innenkommunikation (NRU)¶

• Flaschenpost wurde am 10.01.2025 versandt (RSI)
• PV2025.1 WE 05./06.04. Vor-Ort (evtl. Ostschweiz)
• letzte PV2024 --> Protokoll publiziert
• Willkommensprozess ist finalisiert. Texte in WP (DE/FR) und OTRS angepasst. Vorschlag für die Willkommensmail aus der Sektion: https://chdigital.atlassian.net/wiki/spaces/PP/pages/183009287/Neumitglieder-+und+Austrittsprozess#3.-Mail-(Sektions%2FPPS-Verantwortlicher-vom-pers%C3%B6nlicher-Mailadresse) (PFO)

Politische Arbeit (PBU)¶

Frühlingssession 03.-21. März¶

Chatkontrolle¶

• in Arbeit - Petitionstext ist vorbereitet. Ist nun am 27./28.01. auf Kommissionsplan der RK-S: https://www.parlament.ch/centers/documents/de/sitzungsplanung-rk-s.pdf dazu sollten wir noch was machen
• Auf EU Ebene weiter abwartend, ev. kommt dieses Jahr ein besserer Vorschlag, verantwortlich: PBU

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen Symbol (PFO)
Fällig: 30.03.
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/74/cons_1

Plattformregulierung¶

Diese Woche publiziert:

• https://www.emek.admin.ch/de/markt-und-meinungsmacht-von-plattformen
• https://backend.emek.admin.ch/fileservice/sdweb-docs-prod-emekadminch-files/files/2025/01/09/b26813a8-9109-4876-8988-cdb6abe3af76.pdf

Referenden (PFO)¶

Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID (JSU&NRU)¶

- Medienmitteilung versendet: https://www.piratenpartei.ch/2025/01/10/piratenpartei-ergreift-das-referendum-gegen-das-e-id-gesetz/
- Artikel in der Sonntagszeitung (und online Tagesanzeiger), französische Version (24heures)
- Allianzen in Arbeit (Absprachen laufen). Aktuell noch keine gegen aussen.
- Spendenaufruf
- Sammelstrategie in Arbeit
PFO: Wie viele Unterstützer, Sammler und Sammelzusagen gibt es bis jetzt?
NRU: 3-4 neue Helfer bspw. für SocialMedia und Übersetzungen ect. Versprechungen sind bisher keine konkrete gegeben worden.
Anzahl Sammler?
NRU: bis anhin einzelne (ca. 10)
Anzahl bestellte Unterschriftenbögen?
NRU: Bin hier leider gerade nicht auf dem neusten Stand. Es kamen einige Mailanfragen dazu ein und/oder Reaktionen auf SocialMedia. Unterschriftenbogen wurde vor Aufschaltung von BK (DE & FR) abgesegnet.
Post in Prüfung, gibt mit der Post einige Stolpersteine bezgl. Geschwindigkeit der Bearbeitung ect. Hier muss ich dran bleiben. Bogen wird noch einmal produktiv versandt. GAS läuft provisoirisch auf PP Zürich, da es mit der Post eben leider alles ein bisschen langsamer läuft, als wir gerne hätten. Keine Infos zu konkreter Anzahl zugesagter Unterschriften von Sammlern.
JAN: Es kommen über PPS auch Anfragen rein. JSU: Mir zuteilen.
JAN: Heute wurden die Ausschreibungsunterlagen Onboarding des EJPD publiziert. Was ist geplant damit wir dank ÖG und unserem Vorsprung der Infos was rausholen? NRU: frage IBU und JWI noch einmal nach, ob wir damit was machen können
JAN: Gibt es inzwischen eine Kommunikationsstrategie als Dokument? Bislang wurde trotz mehrfacher Nachfrage nichts rausgegeben. JSU: Soeben wurde der Zugriff auf den Projektfolder freigegeben. Der Chat-Zugang wird asap auch erledigt. Done.
PFO: Bezüglich Medienkonferenz: Bislang keine Zusage für eine MK im Medienzentrum erhalten können.
JAN: Auf dem Unterschriftenbogen ist die Frist zu kurz, um noch zu bescheinigen. Ca 2-3 Wochen vor Ablauf wäre besser.
NRU: alles klar, danke für den Input

Initiativen (PFO)¶

AG DI (JSU)¶

JSU: Listmonk updated auf v4.1.0 -> neues Zugriffsmgmt
LBI: Newsletterformular auf piratenpartei.ch updated -> Formular direkt von Listmonk
PFO: Mir fehlen noch die Admin-Rechte auf Nextcloud, auf OTRS fehlen mir Queues. JSU: Gemäss Rücksprache mit JWI sollte das erledigt sein. PFO: Es ist nicht erledigt.

Backoffice/Administratives (JAN)¶

• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
• Nächste Jahresrechnung via Abo lösen

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

#8714 ist erledigt und wird von JSU geschlossen
#8710 ist geklärt und wird von SSE geschlossen
Kein weiteres Ticket wird behandelt.

Varia¶

• Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen: Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/uQSkNyMn6HAPwhZ73dZNIrnW/
• https://sgp-ssp.net/#gesellschaft Anfrage gestellt, ob Mitgliedschaft wirklich so offen, wie die Statuten schreiben. Nachgehakt, warte auf Feedback

Weitere Termine¶

• 15.-16.02. www.pirate-secon.de
• 27.02. HV ISOC
• 28.02.-01.03. www.winterkongress.ch
• 07.03. HV Digiges
• 20.03. HV CH Open
• Anfang April - HV

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 29.01.2025 20 Uhr

• Fyrabig.