Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.10.2025¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 22.10.2025
- Zeit: 20:10 - 22:27
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 22.10.2025
Formelles¶
- Anwesend: JAN, MHA, MBA, RSI, PFO, IBU
- Entschuldigt: SSE, JWI, PMA
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-08-27
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Zwei darauf folgende Sitzungen wurden zu Arbeitssitzungen umgeplant, eine abgesagt da zuviele Terminkonflikte.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Am letzten Stammtisch wurde entschieden, dass wir auf monatliche Stammtische alternierend in Aarau und Baden umsteigen.
- Lukas hat zudem noch die Zugangsdaten für die Webseite erhalten.
- SSE nimmt nicht an den Einwohnerratswahlen Aarau teil.
PPBB¶
(aus abgesagter letzten Sitzung)- Mitgliederversammlung FF3L (12. Juli, schon länger her)
- Stammtisch letzte Woche 17.09. wieder zurück aus der Sommerpause
- "Bridge Under" mit Piraten Lörrach:
- Presse (Paywall)
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.bridge-under-in-loerrach-feiern-unter-der-autobahn.b95eee0f-dbad-4e30-95eb-49a50979f7f2.html
https://www.badische-zeitung.de/technopartys-unter-einer-autobahnbruecke-sind-in-loerrach-im-zehnten-jahr-erlaubt - Waren mit Orga HackThePromise Festival beschäftigt, mit Beiträgen u.a. PPS und PPDE: https://hackthepromise.org/festival-2025/programm/, Social Media Links:
- https://hackthepromise.org/htp25/suyphy/
- https://hackthepromise.org/htp25/un9w7u/
- https://hackthepromise.org/htp25/a9b7sr/
- E-ID Nein Flyer verteilt in BL & AG, für «Nein» geworben an Parolenfassungen in BS, Slides Vorlage im Matrix geteilt
- nächste Termine: https://piraten-basel.ch/kalender/
PPBE¶
- Mundigefescht und Toffemärt mit zahlreichen Helfern durchgeführt. Wie immer kamen wir sehr gut an, auch bez. E-ID Referendum viel positives Feedback
- Wahlen Nidau. Cedric wurde leider nicht gewählt, hat aber beachtliche 1.3% der Stimmen erreicht.
- Mehrere Gespräche bez. Listenverbindung Grossratswahlen Bern 2026, in Zollikofen hat monatlicher Treff stattgefunden und wir haben u. a. auch über die Grossratswahlen gesprochen. Wäre sicher hilfreich, Namen zu suchen, welche auf die Liste möchten
- Kommunale Initiative in Ostermundigen am aufgleisen
- Zollikofen hat monatlicher Treff stattgefunden und wir haben u. a. auch über die Grossratswahlen gesprochen. Wäre sicher hilfreich, Namen zu suchen, welche auf die Liste möchten
PPZH¶
- Es gibt ein Update zu den Threema Kanälen, on-hold
- am 18. November ist PV
- am Sonntag ist Digitale Integrität Initiative Meeting
PPSG¶
- n.N.
PPOS¶
- Nächster Stammtisch 28.10.2025 (online)
- Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung
International¶
- PPDE: Lilia Kayra Kuyumcu ist neue Vorsitzende https://die-flaschenpost.de/2025/09/27/frischer-wind-lilia-kayra-kuyumcu-ist-unsere-neue-vorsitzende
- Wahlerfog in Tschechien mit 9% Anteil und 18 Sitzen im Parlament
- PPI GA im Januar 2026 https://pp-international.net/2025/10/2026janga
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise
Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.
AG DI (PMA, RSI)¶
- JWI hat Zugriff auf Matrix. Ob JSU noch Zugriff hat ist unbeantwortet.
- BBB: PFO kontaktiert Digitale Gesellschaft - keine Rückmeldung. Wollen wir auf BBB von chOPEN wechseln?
- Redmine Feature Request Ticket eröffnen: Versandadresse für Rechnungsversand mit piratenpartei.ch-Domain (MHA-PMA)
JWI (von vor 14 Tagen):
- Meeting vom 14.08. fiel krankheitsbedingt aus
- div. Ticket updates
- div. Software updates
- onboarding PMA, RSI?
- Datenintegrität von Redmine #8745
- Harmonisation aller Fremdsprachenvarianten (FR, IT, ENG) von piratenpartei.ch ohne Multilanguage Plugin: MHA holt dies nach
- Zugriffsrechte, seit einigen Monaten offen, #8744 und #8753
- Bridges
- Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
- Jugendsession 08.11 1600-2000 -> PFO macht Aufruf zum Mithelfen
Politisches, Aktionen/Networking¶
- über diverse Anlässe wird informiert, z.B parldigi Anlass zu Apertus
- Beschluss: Soll die PPS Mitglied im Verein "Swiss Internet & Digital Governance" werden? Siehe https://igf.swiss/ueber-den-sidg/, Aufwand/Kosten wären aktuell 0.-. Beschluss: Einstimmig JA mit einem JA klar!
UN Cybercrime Convention¶
- Zeremonie 25./26. Oktober https://www.unodc.org/unodc/en/cybercrime/convention/home.html https://hanoiconvention.org
Social Media Kampagne¶
- Tiktok wird seit einigen Wochen bespielt
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung wird gesucht.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches, Begrüssungen nachgeholt
Flaschenpost¶
- Flaschenpost bez. E-ID ging 28.09. raus
- Nächste am 07.11. Zielzeitpunkt für Erhalt 14h (Versand ab 11:30h) mit Service Citoyen, Digitale Integrität
PV 2025.2 Finanz-Hauptversammlung¶
Wir versuchen was kostengünstiges, resp kostenloses zu organisieren, z.B. im Kaefigturm Bern (es gibt aktuell kein Budget mehr) -> JAN und MHA bereiten Vorschlag z.H. Vorstand vor
Rechnungsversand¶
- Mahnungsläufe liefen Mitte September
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Cyberstammtisch.ch wurde geupdated, MHA war meistens dabei, aber Unterstützung ist willkommen!
- (Wochen)rückblick ist offen
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- E-Collecting: 31.10.-01.11 ist Hackathon
- Chatkontrolle: Immer noch nicht vom Tisch
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
- Plattformregulierung, pendent
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Ev. folgt noch was für die Website.
- Verantwortlich: PFO
- Verordnung E-ID
- wurde eingereicht -> PFO publiziert's auf Website
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG, EPD
E-ID (JAN ad interim)¶
- Abrechnung - hatte noch jemand Spesen? Ausgaben aktuell CHF 2282.27 -> JAN macht Meldung an EFK
Initiativen (PFO)¶
- Service Citoyen kommt am 30.11. zur Volksabstimmung. Wir hatten mal 10k geplant, sind jedoch nicht sehr liquide und werden mal mit max. 2000.- beteiligen. Einstimmig OK. Reisespesen, ev. Flyer oder Versände. JAN und PFO organisieren was nötig ist.
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Bereinigung Accounts Email-Adressen generell und OTRS - inaktive/ausgetretene/ Mitglieder löschen/archivieren/sperren inkl. Mailboxen, Weiterleitungen, bounces einrichten. Feedback: Super, gute Idee, Einstimmig JA, JAN mit der Umsetzung beauftragt.
- Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. MHA wartet auf Feedback.
- Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Es gibt Listen mit den 2024/2025-Überzahlungnen, d.h. Mitglieder, die zusätzlich zum Mitgliederbeitrag gespendet haben.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Das Ticket #8745 gibt zu reden, insbesondere Antworten 14. Die Konsequenzen sind zu klären. Wer kann was auf welcher Infrastruktur, wo sind die Protokolle, was ist wenn Täuschungsabsicht besteht dann kann man offensichtlich alles abändern, etc. Muss weiterverfolgt werden.
Kein weiteres Ticket wird besprochen.
Varia¶
Weitere Termine¶
- 18.11.2025 Dinacon
- 28.11.2025 Datenschutz-Festival in Zürich mit dem Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten
- Ende Dezember Chaos Congress
- 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 05.11.2025 ab 20:00 Uhr.
- Fyrabig.