Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28.01.2026¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 28.01.2026
- Zeit: 20:13 - 21:11
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28.01.2026
Formelles¶
- Anwesend: JAN, RSI, MHA
- Entschuldigt: JWI, SSE, PMA, IBU, PFO, MBA
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2026-01-14
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- PV am 10.02.
PPBB¶
- Frage: gibt es keine Stammtische meht? MHA klärt ab
PPBE¶
- Wahlvorbereitungen im Gange, Plakate, Flyer etc in Produktion, Interviews laufen, etc.
- Morgen 29.1. Stammtisch Bern
PPZH¶
- n.N.
PPSG¶
- n.N.
PPOS¶
- Stammtisch war am 27.01.2026
- Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung
International¶
- PPEU Council Meeting am 31.1. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=european_pirate_party#ppeu_council wer delegiert sein will wird per Chat nachnominiert.
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise
Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.
AG DI (PMA, RSI)¶
Offen:- Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
- Bridges
- Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026
- Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
JAN: Cloud ist fast voll, 182 von 199 GB belegt, jetzt kommen noch PPBE Wahlkampagnensachen -> Wir brauchen mehr Platz.
JAN: E-Voting-Moratorium: Websiten sind arciviert, Domain gekündigt, suche noch Ort für E-Mail-Backup. arichive@ oder auf diverse backups verteilen.
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
- MM zu Parolenfassungen wurde versendet.
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Über Anlässe wird informiert. insbesondere E-ID/swiyu Partizipations-Meeting https://luma.com/nm3earvj
Social Media¶
- Antrag PMA, Twitter/X löschen/archivieren. Beschluss: Abgelehnt, wir behalten den Account, 2xNEIN 1xEnthaltung
SRG-Petition¶
Im Sinne von "public money, public media", Inhalte aus öffentlichen Geldern, sollten wirklich öffentlich sein, keine proprietären Gateways, alles sollte unter CC-Lizenz sein, wenn nicht anders begründbar -> PMA bereitet's vor.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - 3 Begrüssungen offen (MHA)
Flaschenpost¶
- Nächste am 06.02. Themen: Vernehmlassungssitzungen, im Chat noch nachfragen, Termine, PV, Parolen, Spenden & Mitgliederbeiträge ...
PV 2026.1¶
- Lief gut, MM versendet und online: https://www.piratenpartei.ch/2026/01/26/18949958/
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht.
Rechnungsversand¶
- Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen.
- (Wochen)rückblick ist offen
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- E-Collecting: Partizipationsüber Verteiler und github.com/swiss/e-collecting/
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
- EPD -> EGD in Vernehmlassungen unten
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Ev. folgt noch was für die Website.
- Verantwortlich: PFO
Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)
- Plattformregulierung KomPG
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1
Zukünftig
- NDG -> zweite Runde mit BVGER Entscheid
https://www.bvger.ch/de/newsroom/medienmitteilungen/massenueberwachung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-ist-nicht-grundrechtskonform-2655
- VÜPF
Folgeabschätzung und ev. 2. Runde
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG
Initiativen (PFO)¶
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Finanzen sind soweit vorbereitet, dass Rechnung und Revision gemacht werden könnten.
- Bereinigung Accounts EMail-Adressen generell und OTRS in Arbeit.
- Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. Wie weiter?
- Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Kein weiteres Ticket wird besprochen.
Varia¶
Weitere Termine¶
- 14./15.02.2026: Pirate SeCon
Alternative zur Munich Security Conference, Orga u.a. via PPDE, München
https://events.pirate-secon.net/ - 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich
- 23.03.2026 HV CH Open
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 11.02.2026 ab 20:00 Uhr.
- Fyrabig.