Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.01.2026¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 14.01.2026
- Zeit: 20:00 - 21:52
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.01.2026
Formelles¶
- Anwesend: JAN, PFO, RSI, MBA, MHA, SSE, PMA
- Entschuldigt: JWI, IBU
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-12-03
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- n.N.
PPBB¶
- n.N.
PPBE¶
- Wir haben für drei Wahlkreise Listen eingereicht: In der Stadt Bern treten wir mit 10 Kandidierenden an, im Mittelland-Nord mit 8 und im Mittelland-Süd mit 7. Für den Regierungsrat kandidieren MHA und JAN
- Eine kommunale Initiative in Ostermundigen wurde eingereicht, ein Bericht ist bereits erschienen: https://www.derbund.ch/ostermundigen-tram-verzoegerung-fuehrt-zu-elektrobus-initiative-319095035245
PPZH¶
- A.H. ist nun ebenfalls im Vorstand
- Gespräche wegen IDG (Streichung Verbot automatisierte Gesichtserkennung) laufen - werden vermutlich nichts machen, bis ein konkretes Gesetz kommt.
PPSG¶
- n.N.
PPOS¶
- Nächster Stammtisch 27.01.2026 (Umfrage gestartet, ob wieder einmal in Person)
- Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung
International¶
- PPI GA im Januar 2026 https://pp-international.net/2025/10/2026janga
- PPEU Council Meeting am 31.1. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=european_pirate_party#ppeu_council
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise
Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.
AG DI (PMA, RSI)¶
Offen:- Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
- Bridges
- Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026
- Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Über Anlässe wird informiert.
Social Media¶
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - 3 Begrüssungen offen (MHA)
Flaschenpost¶
- Nächste am 06.02. Themen: Vernehmlassungssitzungen, im Chat noch nachfragen, Termine, PV, Parolen ...
PV 2026.1 Finanz-Hauptversammlung¶
- Am 17.1. im Kaefigturm Bern, Traktanden stehen, Parolen vorbesprochen, Lebensvorsorge einladen. JAN stellt alles fertig und versendet Traktandenliste.
Rechnungsversand¶
- Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen.
- (Wochen)rückblick ist offen
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- E-Collecting: Partizipationsüber Verteiler und github.com/swiss/e-collecting/
- Chatkontrolle: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-einigen-sich-auf-freiwillige-chatkontrolle
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
- EPD -> EGD in Vernehmlassungen unten
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Ev. folgt noch was für die Website.
- Verantwortlich: PFO
Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)
- Plattformregulierung KomPG
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1
Zukünftig
- NDG -> zweite Runde mit BVGER Entscheid
https://www.bvger.ch/de/newsroom/medienmitteilungen/massenueberwachung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-ist-nicht-grundrechtskonform-2655
- VÜPF
Folgeabschätzung und ev. 2. Runde
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG
Initiativen (PFO)¶
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Bereinigung Accounts EMail-Adressen generell und OTRS in Arbeit.
- Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. Wie weiter?
- Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues -> Grundkonsens: Es sollen die grundsätzlichen Piratenthemen zu mindestens 50% Vordergrund stehen. 4 Enthaltungen (alle Berner), 3 JA, angenommen.
Das Ticket #8745 gab zu reden, muss weiterverfolgt werden.
Kein weiteres Ticket wird besprochen.
Varia¶
Weitere Termine¶
- 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich
- 14./15.02.2026: Pirate SeCon
Alternative zur Munich Security Conference, Orga u.a. via PPDE, München
https://events.pirate-secon.net/
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 28.01.2026 ab 20:00 Uhr. PFO entschuldigt sich
Meinungsbild SRG-Petition im Sinne von "public money, public media"¶
Inhalte aus öffentlichen Geldern, sollten wirklich öffentlich sein, keine proprietären Gateways
alles sollte unter CC-Lizenz sein, wenn nicht anders begründbar
Tendenz ja ohne einstimmig im Vorstand -> PMA bereitet's vor.
- Fyrabig.