Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 03.12.2025¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 03.12.2025
• Zeit: 20:03 - 21:38
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 03.12.2025
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • PPOS
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Besprechung Ressortverteilung
    • AG DI (PMA, RSI)
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Social Media
      • Jahresbericht 2024
    • Innenkommunikation (MHA, JAN)
      • Flaschenpost
      • PV 2026.1 Finanz-Hauptversammlung
      • Rechnungsversand
      • Rückblick und Cyberstammtisch
    • Politische Arbeit (PFO, RSI)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)
      • Referenden (PFO)
      • Initiativen (PFO)
    • Backoffice/Administratives (JAN/MHA)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, PFO, RSI, IBU
• Entschuldigt: JWI, MBA, MHA, SSE, PMA
• Gäste:
• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-11-19
  Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

• Website piraten-aargau.ch wird aktualisiert und piratenaargau.ch geschlossen.

PPBB¶

• n.N.

PPBE¶

• Kandidaturen und Unterschriften für kantonale Wahlen im März 2026 laufen, Gespräche bez. Listenverbindungen laufen
• Community Event zu dem alle "aktiven" Berner der letzten Jahre eingeladen wurde durchgeführt.
• Kommunale Initiative in Ostermundigen zu ÖV wird in den nächsten Tagen zur Vorprüfung eingereicht
• PFO Interview mit Schüler der Berufsschule durchgeführt

PPZH¶

• Initiative abgelehnt
• Kostenübernahme -> ca. 450 Franken -> Rechnung an finance@
• Gespräche wegen IDG (Streichung Verbot automatisierte Gesichtserkennung) laufen

PPSG¶

• n.N.

PPOS¶

• Nächster Stammtisch 27.01.2026 (Umfrage gestartet, ob wieder einmal in Person)
• Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung

International¶

• PPI GA im Januar 2026 https://pp-international.net/2025/10/2026janga

Berichte aus den Ressorts¶

Besprechung Ressortverteilung¶

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/

Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.

TODO Ressort-Sheet

• Ergänzen: was gehört dazu?
• Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
• Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise

Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.

AG DI (PMA, RSI)¶

Offen:

• Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
• Bridges
• Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026
• Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶

Politisches, Aktionen/Networking¶

• Über Anlässe wird informiert.

Social Media¶

Jahresbericht 2024¶

• Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht.

Innenkommunikation (MHA, JAN)¶

• Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - Status Begrüssungen?

Flaschenpost¶

• Nächste am ev. am 05.12.. Themen: Vernehmlassungssitzungen, im Chat noch nachfragen, Termine, Vernehmlassung Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen

PV 2026.1 Finanz-Hauptversammlung¶

Wir versuchen was kostengünstiges, resp kostenloses zu organisieren, z.B. im Kaefigturm Bern (es gibt aktuell kein Budget mehr) -> JAN und MHA bereiten Vorschlag z.H. Vorstand vor.

Rechnungsversand¶

• Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten

Rückblick und Cyberstammtisch¶

• Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen.
• (Wochen)rückblick ist offen

Politische Arbeit (PFO, RSI)¶

• E-Collecting: ab sofort gibt es ebenso wie bei E-ID monatliche Partizipations-Sitzungen
• Chatkontrolle: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-einigen-sich-auf-freiwillige-chatkontrolle
• KI-Regulierung Schweiz, pendent
• EPD -> EGD in Vernehmlassungen unten

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶

• Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
  • Ev. folgt noch was für die Website.
  • Verantwortlich: PFO

Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)

• Plattformregulierung
  https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1

Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen
Frist: 09.01.2026
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/27/cons_1

Zukünftig

• EPD -> EGD
  https://www.bag.admin.ch/de/newnsb/kr4DmHtSWC_pdU5RVB6KX

• NDG -> zweite Runde mit BVGER Entscheid
  https://www.bvger.ch/de/newsroom/medienmitteilungen/massenueberwachung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-ist-nicht-grundrechtskonform-2655

• VÜPF
  Folgeabschätzung und ev. 2. Runde

Referenden (PFO)¶

• Auf dem Radar: NDG

Initiativen (PFO)¶

• Service Citoyen wurde abgelehnt. Wir haben Kostendach von 2000.-. Für die Kampagnenarbeit des Komitees sollten aus dem Restbetrag max. 1000.- an die aufgelaufenen Kosten des Komitees beigesteuert, sofern Bedarf besteht. JAN macht dann einen Umlaufbeschluss.

Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶

• Bereinigung Accounts Email-Adressen generell und OTRS in Arbeit.
• Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. Wie weiter?
• Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Das Ticket #8745 gab zu reden, muss weiterverfolgt werden.
Kein weiteres Ticket wird besprochen.

Varia¶

• 28.11.2025 Datenschutz-Festival in Zürich, RSI ging als Delegierter, PPZH zu dritt, war interessant, insbesondere die Praxis bei Datenauskunftsbegehren.

Weitere Termine¶

• 06.12.2025 Bitcoin Baden https://bitcoinbaden.ch/
• Ende Dezember Chaos Congress, wir machen dann einen Piraten-C3-Reisechat
• 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich, cfp bis 07.12. https://cfp.winterkongress.ch/wk26/submit/pcLXBg/info/

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 17.12.2025 ab 20:00 Uhr. JAN, PFO entschuldigt sich, ev. gemäss Vorstandschat verschoben

• Fyrabig.