Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 19.11.2025¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 19.11.2025
• Zeit: 20:15 - 21:33
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 19.11.2025
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPSG
    • PPOS
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Besprechung Ressortverteilung
    • AG DI (PMA, RSI)
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Social Media
      • Jahresbericht 2024
    • Innenkommunikation (MHA, JAN)
      • Flaschenpost
      • PV 2025.2 Finanz-Hauptversammlung
      • Rechnungsversand
      • Rückblick und Cyberstammtisch
    • Politische Arbeit (PFO, RSI)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)
      • Referenden (PFO)
      • E-ID (JAN ad interim)
      • Initiativen (PFO)
    • Backoffice/Administratives (JAN/MHA)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, PFO, RSI
• Entschuldigt: JWI, MBA, MHA, IBU, SSE, PMA
• Gäste:
• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-11-05
  Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

• update SSE 19.11.2025, 1349 uhr:
  keine News. konnte letztmals nicht teilnehmen

PPBB¶

• n.N.

PPBE¶

• Kandidaturen und Unterschriften für kantonale Wahlen im März 2026 laufen, Treffen am Sonntag, Gespräche bez. Listenverbindungen laufen
• Kommunale Initiative in Ostermundigen zu ÖV wird in den nächsten Tagen zur Vorprüfung eingereicht
• PFO macht Interview mit Schüler der Berufsschule

PPZH¶

• am 18. November war PV
• Neues Vorstandsmitglied, Mitgliederbeitrag auf CHF50 erhöht. PPS-Website ist anzupassen
• Kampagne Digitale Integrität läuft auf Hochtouren

PPSG¶

• n.N.

PPOS¶

• Nächster Stammtisch 24.11.2025 (aus beruflichen Gründen abgesagt)
• Nächster Stammtisch 27.01.2026 (Umfrage gestartet, ob wieder einmal in Person)
• Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung

International¶

• PPI GA im Januar 2026 https://pp-international.net/2025/10/2026janga

Berichte aus den Ressorts¶

Besprechung Ressortverteilung¶

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/

Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.

TODO Ressort-Sheet

• Ergänzen: was gehört dazu?
• Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
• Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise

Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.

AG DI (PMA, RSI)¶

Offen:

• Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
• Bridges
• Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026
• Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶

Politisches, Aktionen/Networking¶

• Jugendsession 08.11 wurde erfolgreich durchgeführt.
• JAN war an DINAcon, leider diesmal ohne Piraten-Vorträge
• Über weitere Anlässe wird informiert, z.B Parldigi am 13.11. Online-Event zu Datenschutz und Open Source Arbeitsplatz, hier die Infos und Aufzeichnung: https://parldigi.ch/de/datenschutz-oss-arbeitsplatz/

Social Media¶

Jahresbericht 2024¶

• Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht.

Innenkommunikation (MHA, JAN)¶

• Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - Status Begrüssungen?

Flaschenpost¶

• Nächste am 05.12. Zielzeitpunkt für Erhalt 14h (Versand ab 11:30h) mit Service Citoyen, Digitale Integrität Review

PV 2025.2 Finanz-Hauptversammlung¶

Wir versuchen was kostengünstiges, resp kostenloses zu organisieren, z.B. im Kaefigturm Bern (es gibt aktuell kein Budget mehr) -> JAN und MHA bereiten Vorschlag z.H. Vorstand vor.

Rechnungsversand¶

• Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten

Rückblick und Cyberstammtisch¶

• Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen.
• (Wochen)rückblick ist offen

Politische Arbeit (PFO, RSI)¶

• E-Collecting: ab sofort gibt es ebenso wie bei E-ID monatliche Partizipations-Sitzungen
• Chatkontrolle: https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-einigen-sich-auf-freiwillige-chatkontrolle
• KI-Regulierung Schweiz, pendent
• EPD -> EGD in Vernehmlassungen unten

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶

• Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
  • Ev. folgt noch was für die Website.
  • Verantwortlich: PFO

• Verordnung E-ID
  • wurde eingereicht -> PFO publiziert's auf Website

Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)

• Plattformregulierung
  https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1

Zukünftig

• EPD -> EGD
  https://www.bag.admin.ch/de/newnsb/kr4DmHtSWC_pdU5RVB6KX

Referenden (PFO)¶

• Auf dem Radar: NDG

E-ID (JAN ad interim)¶

• Abrechnung aktuell CHF 2282.27 -> JAN macht Meldung an EFK

Initiativen (PFO)¶

• Service Citoyen kommt am 30.11. zur Volksabstimmung. Wir haben Kostendach von 2000.-, JAN und PFO organisieren was nötig ist.
• JAN war heute an der Auflösungsversammlung des Vereins «E-Voting-Moratorium». Die Websites d/f/i sollten bei der PPS archiviert werden, die Domains behalten wir bis auf Weiteres.

Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶

• Bereinigung Accounts Email-Adressen generell und OTRS in Arbeit.
• Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. MHA wartet auf Feedback.
• Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Das Ticket #8745 gab zu reden, muss weiterverfolgt werden.
Kein weiteres Ticket wird besprochen.

SSE:
Antrag auf Schliessung der Tickets:

• https://projects.piratenpartei.ch/issues/7304 - durch PPZH geschlossen
• https://projects.piratenpartei.ch/issues/8072 - durch PPZH geschlossen
• https://projects.piratenpartei.ch/issues/8086 - durch PPZH geschlossen
• https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionzh-stadt/issues?set_filter=1&tracker_id=14 - durch PPZH geschlossen
• https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionzh-stadt/issues?set_filter=1&tracker_id=16 - durch PPZH geschlossen
• https://projects.piratenpartei.ch/issues?assigned_to_id=33&set_filter=1&sort=priority%3Adesc%2Cupdated_on%3Adesc - geschlossen per Vorstandsbeschluss

Begründung: alle veraltet/abgelaufen
JAN: Betrifft alles Zürich und wäre somit eigentlich nicht PPS Business. Die Sektion Stadt Zürich wurde vor über 2 Jahren aufgelöst, siehe auch https://projects.piratenpartei.ch/issues/8622 Leider sind seither auch Webseiten aus dem Archiv verschwunden.
-> RSI übernimmt das schliessen der ZH-Tickets

Varia¶

Weitere Termine¶

• 28.11.2025 Datenschutz-Festival in Zürich mit dem Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten, https://www.digitale-gesellschaft.ch/event/datenschutz-festival-2025/ PPS ist Mitglied und RSI geht als Delegierter. JNE, neues Vorstandsmitglied PPZH ebenfalls, sofern zeitlich möglich.
• Ende Dezember Chaos Congress, wir machen dann einen Piraten-C3-Reisechat
• 20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich, cfp bis 07.12. https://cfp.winterkongress.ch/wk26/submit/pcLXBg/info/

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 03.12.2025 ab 20:00 Uhr. JAN entschuldigt sich, ev. gemäss Vorstandschat verschoben

• Fyrabig.