Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 11.02.2026¶

Ort: BigBlueButton
Datum: 11.02.2026
Zeit: 20:00 - 21:
Leitung: JAN
Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN

Formelles¶

Anwesend: JAN, RSI, MHA, IBU, MBA, PMA, PFO
Entschuldigt: JWI, SSE,
Gäste:
Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2026-01-28
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

PV war am 10.02., niemand hat Infos

PPBB¶

Stammtische finden weiterhin statt (via MHA, PMA)
PV voraussichtlich nach KW11

PPBE¶

Wahlkampf läuft, über 300k Flyer und 150 Plakate sind produziert und geliefert etc. Medienanfragen laufend
https://be.piratenpartei.ch/grossrats-und-regierungsratswahlen-2026/
JAN berichtet über Bus10-Initiative

PPZH¶

n.N.

PPSG¶

n.N.

PPOS¶

Nächster Stammtisch am 24. Februar 2026 (Online)
Ivan hat derzeit wegen hoher Projektarbeitslast sehr wenig Ressourcen
Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung

International¶

PPEU Council Meeting war am 31.1. https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=european_pirate_party#ppeu_council JAN: DIe Website war down, ich habe keine News.

Berichte aus den Ressorts¶

Besprechung Ressortverteilung¶

Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/

Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.

TODO Ressort-Sheet

Ergänzen: was gehört dazu?
Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise

Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.

AG DI (PMA, RSI)¶

Offen:

Zugänge von JSU wurden entfernt. Zu Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
Bridges
Eine Sitzung fand statt, https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/wiki/Minutes%3E2025%3E11_06, PMA war nicht dabei, RSI fehlten Kontaktdaten?! Nächste Sitzung 05.03.2026
Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.

Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
JAN: Cloud ist fast voll, 182 von 199 GB belegt, jetzt kommen noch PPBE Wahlkampagnensachen -> Wir brauchen mehr Platz.
JAN: E-Voting-Moratorium: Websiten sind arciviert, Domain gekündigt, suche noch Ort für E-Mail-Backup. arichive@ oder auf diverse backups verteilen.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶

Siehe VÜPF unten.

Politisches, Aktionen/Networking¶

Über Anlässe wird informiert. insbesondere E-ID/swiyu Partizipations-Meeting https://luma.com/nm3earvj

SRG-Petition¶

Im Sinne von "public money, public media", Inhalte aus öffentlichen Geldern, sollten wirklich öffentlich sein, keine proprietären Gateways, alles sollte unter CC-Lizenz sein, wenn nicht anders begründbar -> PMA macht Vorschlag.

PMA: Vorschlag vorhanden, muss aber noch überarbeitet werden.
PFO: eigene Plattform wäre besser wegen Daten
PMA: werde aufgrund der zeitlichen Dimension vermutlich mal Campax oder Change bevorzugen

Innenkommunikation (MHA, JAN)¶

Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches

Flaschenpost¶

Nächste am 06.03. Themen:

Rechnungsversand¶

Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten

Politische Arbeit (PFO, RSI)¶

E-Collecting: Partizipation über Verteiler und github.com/swiss/e-collecting/
KI-Regulierung Schweiz, pendent

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶

VÜPF-Vernehmlassung - Bundesrat geht nochmals über die Bücher https://www.news.admin.ch/de/newnsb/EXv-JkPBAZuL

Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Ev. folgt noch was für die Website.
- Verantwortlich: PFO

Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)

Plattformregulierung KomPG
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2024/65/cons_1

Zukünftig:

NDG -> zweite Runde mit BVGER Entscheid
https://www.bvger.ch/de/newsroom/medienmitteilungen/massenueberwachung-der-grenzueberschreitenden-kommunikation-ist-nicht-grundrechtskonform-2655

Referenden (PFO)¶

Initiativen (PFO)¶

https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_1_3_1_1.html

Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶

Finanzen sind soweit vorbereitet, dass Rechnung und Revision gemacht werden könnten.
Bereinigung Accounts EMail-Adressen generell und OTRS in Arbeit.
Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. Wie weiter?
Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Kein weiteres Ticket wird besprochen.

Varia¶

Weitere Termine¶

14./15.02.2026: Pirate SeCon, Alternative zur Munich Security Conference, Orga u.a. via PPDE, München https://events.pirate-secon.net/
20./21.02.2026: Winterkongress Digitale Gesellschaft in Zürich
23.03.2026 HV CH Open

Diverses¶

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 25.02.2026 ab 20:00 Uhr.

Fyrabig.