Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.03.2026¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 25.03.2026
- Zeit: 20:00 - 21:02
- Leitung: RSI
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 25.03.2026
Formelles¶
- Anwesend: JAN, RSI, PFO, MHA, PMA
- Entschuldigt: JWI, MBA, SSE, IBU
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2026-03-11
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- n.N.
PPBB¶
- PV ist in Planung, sollte in der Starship Factory stattfinden, Terminumfrage hängig bei JoWi
PPBE¶
- Wahlen vom 29.3.: https://be.piratenpartei.ch/grossrats-und-regierungsratswahlen-2026/, es gab zahlreiche Medienberichterstattungen und sie laufen weiter, mehrere tausend Flyer und Hunderte Sattelschoner sind/werden noch verteilt
- Morgen 26.3. Stamm und PV Bern
PPZH¶
- Mitgliederversammlung: 5. Mai 18:00 in Winterthur
PPSG¶
- n.N.
PPOS¶
- n.N.
International¶
- n.N.
Berichte aus den Ressorts¶
AG DI (PMA, RSI)¶
Offen:- Bez. Zugriffsrechten siehe #8744 und #8753
- Bridges
- Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira, da ist noch relativ viel offen. PFO kontaktiert PMA, es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
- Anm. JWI 2026-03-11: falscher Link, filter issues nach "project active". Sitzung vom 05.03.2026 verschoben auf 31.03.
Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
JAN: Cloud ist fast voll #8781
JAN: E-Voting-Moratorium ist archiviert
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Über Anlässe wird informiert:
JAN war am E-Collecting Meeting und berichtet, siehe auch https://github.com/swiss/e-collecting/?tab=readme-ov-file#d0-0 und auch ganz unten die Dokumente des partizipativen Prozesses.
-> Pilotprojekt soll geschehen, aber wohl Sicherheit vor Geschwindigkeit, Umsetzung offen, viel Input zu Inklusion
JAN und PFO waren an der HV CH-Open und berichten darüber.
SRG-Petition¶
wird abgeblasen.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches
Flaschenpost¶
- Nächste am 03.04. Themen: Internet-Initiative, Wahlen Bern
Rechnungsversand¶
- Daten & Neueintritte sind aktuell, LBI bereitet Versand vor, 29.3.2026 14h Sitzung für Rechnungsversand
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- E-Collecting Bug Bounty St. Gallen: Infos könnten demnächst veröffentlicht werden
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Ev. folgt noch was für die Website.
- Verantwortlich: PFO
Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)
- Vernehmlassung Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/83/cons_1
Frist: 31.03.2026
RSI bittet alle mal, das anzuschauen
Referenden (PFO)¶
Initiativen (PFO)¶
- https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis_1_3_1_1.html
- Ev. mehrere Motionen bez. Internet einreichen -> PFO
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Finanzen sind soweit vorbereitet, dass Rechnung und Revision gemacht werden könnten, ist bei RZI. MHA erledigt Revision dann innerhalb von 2 Wochen.
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Ticket #8783 "Wie weiter mit no-socialscoring" wird besprochen. Soll die PPS das Projekt weiterverfolgen und die laufenden Kosten bis auf Weiteres übernehmen? Einstimmig JA
Varia¶
- 18.03. CfI swissIGF https://igf.swiss/swiss-igf-2026/call-for-issues-2026/ PFO & JAN haben mehrere Themen eingereicht, Ausweiszwang, Behördendaten in KI, Platformregulierung
- Mitgliedschaft swissIGF noch pendent, siehe https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2025-10-22#Politisches-AktionenNetworking, JAN hat erneut nachgehakt und wartet auf Antwort.
Weitere Termine¶
- 01.04.26 9:00 Versammlung swissIGF
- 18.-19.05.26 Open Source AI Workshops https://www.ch-open.ch/open-source-ai-workshops-2026/
- 28.-29.05.26 GovTech Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon26.html Eingabeschluss 19.04.
Diverses¶
Vorstand sollte Wording für Digitale Integrität bestimmen
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 08.04.2026 ab 20:00 Uhr. JAN nächste Sitzung abwesend.
- Fyrabig.