Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.05.2026¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 06.05.2026
- Zeit: 20:00 - 20:53
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 06.05.2026
Formelles¶
- Anwesend: JAN, PFO, MHA, MBA, PMA
- Entschuldigt: JWI, RSI (Ferien 20.5. bis 20.6.), SSE, IBU
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://bbb.ch-open.ch/rooms/1rn-xra-mmc-1qs/join statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2026-04-22
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- Anfrage VS/VD wird von MHA weiterverfolgt: Zuschalten an der PV geplant.
PPAG¶
- n.N.
PPBB¶
- PV am 28.5. 19:15, wahrscheinlich in der Starship Factory
PPBE¶
- Wahlkampfnachbesprechung wurde am 01.05. durchgeführt. Planung Nationale Wahlen 2027 wollen wir frühzeitig in Angriff nehmen und mehr Standaktionen und ev. nächstes Jahr wieder BEA einplanen.
PPZH¶
- Mitgliederversammlung war am 5. Mai, bisheriger Vorstand wiedergewählt
PPSG¶
- n.N.
PPOS¶
- n.N.
International¶
- Es läuft Mobilisierung gegen Chatkontrollen und VPN Verbote
- DE: Palantir & Dobrint
Berichte aus den Ressorts¶
AG DI (PMA, RSI)¶
Offen:- Bridges und andere Wischlists ( #8260, #8615, #8763 ), siehe auch Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira. Es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
Listmonk braucht man Admin um die Listen oder Templates zu bearbeiten -> unschön! Sektionsvertreter sollten mehr Rechte verlangen, snst muss JAN immer mithelfen.
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Morgen 07.05. 16 Uhr Swiyu
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- 1 Eintritt St. Gallen
Flaschenpost¶
- Nächste am 08.05. Themen: Stimmrechtsbeschwerde E-ID, Vernehmlassung Sicherheitspolitische Strategie, Plattformregulierung KomPG, PV Ankündigung (vorher Linsten aktualisieren!!)
Rechnungsversand¶
- Viele Zahlungseingänge verbucht, Rechnungsversand wurde gut rezipiert.
- Zahlungslauf für User ohne PLZ noch ausstehend, separater Prozess mit LBI geplant.
- Mahnlauf 29.5.2026 geplant
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Vernehmlassungsantwort Sicherheitspolitik 2026 am 31.3.2026 versandt von RSI
Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)
Referenden (PFO)¶
Initiativen (PFO)¶
- Text Internet-Initiative wird aufgeschaltet (MHA) (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FOSAqr70-fBvGCj4KCijsNrU/)
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- PV Ankündigung auf Website (JAN)
- Finanzen sind soweit vorbereitet, dass Rechnung und Revision gemacht werden könnten, ist bei RZI. MHA erstellt noch Revisionsbericht.
- Jahresberichte fertigstellen.
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
- Beitritt SDS, JAN prüft Bedingungen https://netzwerksds.ch/#unser-netzwerk
- Vorstand sollte Wording für Digitale Integrität bestimmen
Weitere Termine¶
- 18.-19.05.26 Open Source AI Workshops und 20.05. Open Source AI Conference https://www.ch-open.ch/open-source-ai-workshops-2026/
- 28.-29.05.26 GovTech Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon26.html Eingabeschluss 19.04.
- 1. Juni Deadline Call for Speakers ThinkTwice (AI for Governance // AI Governance) https://pp-international.net/2026/04/tt5/ , 16.+17. Oktober ThinkTwice in Brüssel (beides siehe oben)
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 20.05.2026 ab 20:00 Uhr.
- Fyrabig.