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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 01.07.2026

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 01.06.2026
  • Zeit: 20:03 - 21:02
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN

Formelles

Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

  • n.N.

PPBB

  • n.N.

PPBE

  • Standaktionen im Herbst sind in Vorbereitungen

PPZH

  • 7.7. Stammtisch in Winterthur

PPSG

  • n.N.

PPOS

  • Stammtisch 23. September 2026 19:00 (online)
  • Ivan sucht Termin mit Kontakt von Pascal aus dem Glarnerland

PPWS

  • MHA steht mit Jerome für Sektion Westschweiz in Kontakt.

International

  • Access to europeanpirates.eu works again.
  • MHA & PMA werden als Delegierte bestimmt.
  • JAN schaut, ob es noch Rechnungen gibt.

Berichte aus den Ressorts

AG DI (PMA, RSI)

Offen:
  • Bridges und andere Wishlists ( #8260, #8615, #8763 ), siehe auch Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-di/issues und Jira. Es wäre gut, regelmässig AG DI Sitzungen zu haben, wo die Sachen erledigt und vor allem protokolliert werden.
    Erste Prio AG-DI aus Sicht Jorgo: Abgleich Listmonk <> MD-DB <> Hitobito nicht synchron
    Listmonk braucht man Admin um die Listen oder Templates zu bearbeiten > unschön! Sektionsvertreter sollten mehr Rechte verlangen, snst muss JAN immer mithelfen.
    > Wir kommen seit Monaten nicht vorwärts, weil sich niemand der AG DI darüm kümmert. Option: Auslagern an externe.

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)

Politisches, Aktionen/Networking

  • Parldigi Dinner 17.6.2026 Bern, MHA und MBA waren dabei und berichten.
  • PFI hatte Auftritt am SwissIGF, ewitere Piraten waren dabei
  • Stallmann war bei SBB und mehrere Piraten auch.
  • https://www.bj.admin.ch/de/newnsb/4ZNYpSk3J1-U E-ID Launch auf 1.HJ 2027 verschoben. Morgen 2.7. 16 Uhr ist Partizipationsmeeting

Innenkommunikation (MHA, JAN)

Flaschenpost

  • wartet auf AG DI bez #8784, ansonsten muss wieder JAN einspringen. Stammtische, Rückblicke IGF, Parldigi...

Rechnungsversand

  • Zahlungslauf für User ohne PLZ noch ausstehend, separater Prozess mit LBI geplant.
  • Mahnlauf ist passiert

Politische Arbeit (PFO, RSI)

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)

Laufende Vernehmlassungen https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing

Referenden (PFO)

Laufende: https://www.bk.admin.ch/de/referenden#Vorlagen-mit-laufender-Referendumsfrist
Wir unterstützen keines der laufenden Referenden.

Initiativen (PFO)

Initiativen

// https://www.bk.admin.ch/de/volksinitiativen#Volksinitiativen-im-Sammelstadium

  • 'Für die digitale Sicherheit der Schweiz' https://www.bk.admin.ch/de/details-volksinitiativen/?initiative=583 https://swissdigitalpact.ch/de/index.html
    PFO präsentiert die Initiative/Text. Insbesondere Art. 4. sieht besorgniserregend aus. Die PPS wurde nie angefragt. Es stellt sich die Frage, wie sich die PPS positioniert > Jeder soll sich mal Gedanken dazu machen, wir entscheinden später.
    > IBU Zusammenfassung aus meiner Sicht: Digitale Integrität will die Schweizer Bürger vor übermässiger, erzwungener Digitalisierung schützen (Recht auf ein Offline-Leben, Wahlfreiheit, Schutz vor Überwachung durch Staat/Unternehmen). Swiss Digital Pact will die Schweiz als Staat digital resilienter, unabhängiger und kompetenter machen (Schutz kritischer Infrastruktur, technologische Souveränität gegenüber dem Ausland, Bildungsauftrag). Das sind nicht deckungsgeleiche Ziele.

Backoffice/Administratives (JAN/MHA)

  • Finanzbericht & Jahresabschluss 2025 todo für nächste PV
  • Treffen mit neuer Schatzmeisterin am 9.6., sie macht ab Sommer fliessenden Übergang mit RZI
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
  • Stripe verlangt Liste Gesamtvorstand, JAN & MHA sind dran. Ausserdem kommen unzählige Kleinstbetrag-Zahlungen rein, die meisten ewrden zurückgewiesen.
  • IBU Falls längerfristige Troubles mit Stripe. Schweizer Alternative: https://payrexx.com/
  • IBU Twint: TWINT QR-Code (Direkt): Über das TWINT Business Portal erstellst du kostenlos individuelle TWINT QR-Codes. Diese lassen sich direkt mit deinem Vereinskonto (z.B. bei der BEKB) verbinden. Wenn du Zahlungen mit deinem TWINT QR-Code-Sticker akzeptierst, bezahlst du 1,3 % des Transaktionsbetrags. https://www.raisenow.com/de-ch/preise/vereine-free

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia

Weitere Termine

Nächste Vorstandssitzungen:

  • Sommerferien
    IBU = 13.07.2026 - 01.08.2026
    JAN = 04.06.2026 - 28.07.2026
    PFO ...
    Der 15.7. fällt aus wegen vielen Abwesenheiten, nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 29.07.2026 ab 20:00 Uhr.
  • Fyrabig.