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Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 04.12.2012

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Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache
Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): Alexis Roussel
Ort / Lieu: Mumble
Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:03

Mitteilungen / Communications

  • Thomas Bruderer: Ich hatte heute ein Podiumsgespräch zum Datenschutz. Es waren auch Politiker von anderen Parteien dabei. Wir diskutierten über Netzneutralität und Datenschutz, sowie ob Glasfaserleitungen zur Grundversorgung gehören sollten.
  • Joseph Doekbrijder: PiVote kann nun ohne technisches Wissen auf dem Mac installiert werden.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal

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Ja / Oui: 3 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 1 (Pascal Gloor)
Antrag angenommen
Requête acceptée

Motion #4103: PP-EU: Meeting Manchester
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Da der für die PP-EU zuständige Koordinator nicht verfügbar war, hat Stefan Thöni die PP-EU-Konferenz für uns besucht.
  • Stefan Thöni: Wir sind nicht besonders weit gekommen. Es gab viele Diskussionen die sich im Kreis gedreht haben. Die PP-DE hatte ein Übergewicht durch Delegationen von Piratenparteien aus dem Osten. Die PP-UK droht mit dem Rückzug aus dem Prozess, da sie sehr wenige Ressourcen (manpower) haben. Mit der Einführung des «court of arbitration» scheinen sie es nicht weiter verantworten zu wollen, Ihre kostbaren Ressourcen da hinein zu investieren.
  • Thomas Bruderer: Es steht die Frage im Raum, ob wir uns auch zurückziehen wollen, da es ohne die PP-UK wenig Sinn macht.
  • Charly Pache: Können wir den Prozess noch beeinflussen?
  • Stefan Thöni: Wir hatten schon einen positiven Einfluss. Wenn jetzt jedoch die ganze Sache sich im Kreis dreht und auch die anderen Beteiligten anfangen zu zweifeln, macht es wenig Sinn.
  • Charly Pache: Vielleicht könnte ja gerade unsere Anwesenheit etwas ändern.
  • Moira Brülisauer: Widerspricht das nicht der Entscheidung der Versammlung in Aarau?
  • Stefan Thöni: Wir haben es probiert, aber eingesehen, dass es nicht funktioniert.

Es wird diskutiert, wie genau das Präsidium gegenüber der PV und der PP-EU kommunizieren soll. Die PP-EU steckt immer noch in der Gründung fest.

  • Thomas Bruderer: An der Versammlung wurde nur der Chefunterhändler ernannt.

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    Wollen wir uns aus dem PP-EU Gründungsprozess zurückziehen?
    Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache)
    Nein / Non: 0
    Enthaltung / Blanc: 0
    Antrag einstimmig angenommen
    Requête acceptée à l'unanimité

Es wird festgestellt, dass es somit keinen PP-EU-Chefunterhändler mehr gibt, da wir uns bis auf weiteres aus dem Gründungsprozess zurückziehen.

Motion #4108: PPI General Assembly
eingereicht durch: Moira Brülisauer

  • Moira Brülisauer: Es würde mich reizen, einmal eine PPI-Konferenz in der Schweiz durchzuführen. Falls wir das machen wollen, müssten die Halle Teuchelweiher in Winterthur definitiv reservieren und mit der konkreten Planung beginnen. Wir würden von den Piratenparteien Baden-Würtemberg und Bayern sowohl personell, wie auch finanziell unterstützt werden. Mahlzeiten und Übernachtungsmöglichkeiten müssten organisiert und gegen Vorkasse angeboten werden. Auch diverse technische Voraussetzungen wurden bereits eingeplant. Ich halte das für umsetzbar und traue mir das zu. Wollen wir unsere Zeit und Nerven darin investieren?
  • Thomas Bruderer: 1.) 2013 können wir das schwer medial ausnutzen.

2.) Die letzten beiden GAs waren keine 100km bzw. 700km von Winterthur entfernt. Wir würden also eh nicht gewählt werden ausser es gibt wirklich keine anderen Kandidaten.

3.) Falls wir es machen möchte ich klar machen das wir die Zahl der Gäste pro Land begrenzen möchten. 6 Delegierte plus x Gäste. Es war sehr mühsam in Prag, die Sitzungen waren sehr laut und die meisten Menschen waren nicht an der Versammlung interessiert und haben gestört.

4.) Moira hat schon einiges organisiert.

  • Charly Pache: Es wäre machbar. Es fragt sich jedoch, ob wir nicht 2014 etwas mit mehr Einfluss und Wirkung versuchen sollten.
  • Moira Brülisauer: Nächstes Jahr haben auch andere Piratenparteien Wahlkämpfe und werden auch Interesse daran haben, die Versammlungen durchzuführen.
  • Joseph Doekbrijder: Inwieweit würde die PPS die Garantie für die Durchführung des Anlasses übernehmen?
  • Thomas Bruderer: In Tschechien hat die dortige Piratenpartei ebenfalls eine Garantier übernommen, aber unter dem Strich durch Eintritte, etc. sogar vorwärts gemacht. Wir müssten sehr viel organisieren, z.B. einen Sprecher und einen Leiter.
  • Joseph Doekbrijder: Was müssen wir und was sind wir bereit zu tun, damit wir unser Gesicht gegenüber der PPI nicht verlieren.
  • Thomas Bruderer: Die Liste ist sehr lang.
  • Charly Pache: Da es im Frühling sein sollte, würde ich es eher nach dem März durchführen.
  • Moira Brülisauer: In Winterthur ist der Raum nicht mehr anders verfügbar.

Es werden verschiedene Argumente dafür und dagegen ausgetauscht. Es scheint vor allem jedes Mal sehr kurzfristig zu sein, da die Ausschreibung der Versammlung leider immer erst wenige Monate vor der Versammlung durchgeführt wird.

  • Denis Simonet: Wenn wir uns jetzt bewerben, könnten wir es darauf anlegen, dass wir nicht genommen werden, damit wir nächstes Jahr bessere Chancen haben.
  • Moira Brülisauer: Ich möchte mir die Beziehungen mit den anderen Parteien nicht verscherzen. Wenn schon, dann bewerben wir uns jetzt für 2014. Wir können dann gut argumentieren, dass wir genug Vorlaufzeit haben.

Es werden einige Modalitäten des Verfahrens besprochen.

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Möchten wir der PPI einen Vorschlag für eine Versammlung 2013 in Winterthur unterbreiten?
Ja / Oui: 1 (Charly Pache)
Nein / Non: 3 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor)
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag abgelehnt
Requête rejetée

Es wird diskutiert, ob der Ort bereits jetzt bestimmt werden sollte. Basel wird als Alternative vorgeschlagen.

  • Joseph Doekbrijder: Ich ziehe meinen Antrag für 2014 zurück und werde ihn nächste Woche nochmals stellen, damit der allfällige Ort in der Zwischenzeit bilateral geklärt werden kann.

Motion #4104: Socialmedia Unterstützung für die Abzockerinitiative
eingereicht durch: Thomas Bruderer und Charly Pache

  • Thomas Bruderer: Wir haben dazu eine E-Mail erhalten. Es gibt dazu einen zweiphasigen Abstimmungskampf. Wir werden angefragt, uns an dieser Kampagne zu beteiligen. Wir werden dazu einen Koordinator benötigen. Charly Pache, möchtest Du das übernehmen?
  • Charly Pache: Sehr gerne.

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    Kann und will uns die Piratenpartei bei der Ausweitung des Netzes helfen?
    Ja / Oui: 3 (Thomas Bruderer, Pascal Gloor, Charly Pache)
    Nein / Non: 0
    Enthaltung / Blanc: 1 (Joseph Doekbrijder)
    Antrag angenommen
    Requête acceptée

  • Joseph Doekbrijder: Ich finde persönlich den Gegenvorschlag der BDP besser.

Motion #3399: Pflichtenheft für Chefunterhändler definieren
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Das ist nun zwar nicht mehr unbedingt nötig, aber ich habe bereits so viel Arbeit darin investiert, dass ich Euch darum bitte, darüber abzustimmen.

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    Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Pascal Gloor, Charly Pache)
    Nein / Non: 0
    Enthaltung / Blanc: 0
    Antrag einstimmig angenommen
    Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4105: Unterstützung des Asylreferendums
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Neben der Flaschenpost könnten wir das der nächsten Rechnung beilegen. Die Sektion St. Gallen bemüht sich bereits mitzuhelfen. Könnten wir allenfalls einen symbolischen finanziellen Beitrag leisten? Wir könnten noch die anderen Sektionen informieren.

Alle diese Optionen werden besprochen. Das Präsidium ist sich einig, dass so durchzuführen.

Varia

Personalmangel
eingereicht durch: Thomas Bruderer

  • Thomas Bruderer: Die Leitung der AG DI habe ich übernommen. Auch in der AG TnT suchen wir Leute und einen Leiter. Das Rundmail dazu hat bereits einige Rückmeldungen gebracht. Dann suchen wir noch einen SPO. Moira Brülisauer hat dazu einen Kandidaten in Aussicht, welcher bis Ende Woche Bescheid gibt. Dann fehlen auch noch internationale Koordinatoren, nur Charly Pache ist noch übrig und Personal für das Fundraising. Der Koordinator wird auch zurücktreten. Die Frage ist, was wir da tun können. Warum verheizen wir soviele Leute.
  • Joseph Doekbrijder: Ich sehe solche Phänomene derzeit in vielen Vereinen. Es wird derzeit schwieriger zu leben und daher schrauben viele ihr privates Engagement zurück. Wir müssten dafür sorgen, dass die Arbeit Spass macht, da wir sie ja nicht bezahlen können. Manchmal braucht es nur ein Danke für eine gut geleistete Arbeit.
  • Thomas Bruderer: Somit ist unsere Botschaft: Wir sind ein Team, eine Familie.

News-Pipeline
eingereicht durch: Simon Rupf

Ich habe Euch bereits via E-Mail vorinformiert. Es gibt eine provisorische Lösung mit Tickets im Redmine. Für den Moment haben wir dieses News-Projekt , ich habe einfach einige News der letzten Tage reingepostet. Wir sollten das jetzt ausprobieren und schauen ob die Kategorien passen, um danach langsam den Kreis der Nutzer zu vergrössern.

Wintersession
eingereicht durch: Denis Simonet

Es wird eine Motion zu Netzneutralität eingereicht werden.

Fragen der Mitglieder

keine

Fragen aus dem Forum

keine neuen (zu einer Frage wurde die Antwort noch nicht gepostet)

Ende / Fin : 22:25

Für den Vorstand / Pour le comité

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Thomas Bruderer
Zürich, 04.12.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

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Simon Rupf
Winterthur, 04.12.2012

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