Protokoll der Geschäftsleitungssitzung¶

Ort: Mumble
Datum: 18.4.2013
Zeit: 21:00 CEST
Ende: 21:49 CEST
Leitung: Andreas Eigenmann
Protokoll: Mario Graf

Anwesende¶

Andreas Eigenmann (AEI)
Moira Brülisauer (MBR)
Mario Graf (MGR)
Lukas Zurschmiede (LZU)
Simon Rupf (SRU)

Abwesende¶

keine

Information¶

Information I¶

Information von: SRU

1. Ich habe festgestellt, dass die AG TNT keine Leitung mehr hat. Ich habe Florian nicht erreicht und Übersetzungen wurden keine gemacht. Es eilt, da das Präsidium einen Newsletter versenden möchte. Ich kümmere mich um eine schnellstmögliche Erledigung und die Umstrukturierung der AG.

AEI: Die AG ist dem Vorstand zur Auflösung und allfälligen Neugründung durch die GL traktandiert.

2. Leider konnte niemand vom Berner Vorstand den Stammtisch Langenthal besuchen. Allerdings hatte ich meinen Besuch auch nur eine Woche vorher angekündigt. Dafür war Ruedi Gysi, der Stammtischleiter, sehr aktiv und hat seine Mithilfe an Positionspapieren angekündigt.

3. Ich war letzte Woche stark belastet und auch die kommenden könnten kritisch sein.

Information II¶

Information von: AEI

In St.Gallen führten wir einen Workshop zur Erarbeitung von Positionspapieren durch. Unter anderem wurde auch die Ausländerpolitik behandelnt. Allenfalls können wir Positionspapiere übernehmen.

Information III¶

Information von: MBR

Ich habe am Sonntag dem Präsidenten von Neuenburg angerufen und informiert, dass eine PV notwendig ist. Er ist auf der Suche nach einem Nachfolger. Ich teilte ihm mit, er solle sich bei der AG DI melden. Simon wird ihm die benötigten Infos zusammenstellen. Wichtig ist zudem die Mitteilung an die Sektion über die nötigen Statutenanpassungen.

SRU: Ich bedanke mich bei MBR für die Unterstützung und werde gerne die erforderlichen Informationen an ihn senden.

Information IV¶

Information von: MGR

Bezüglich der Protokolle bitte ich um einen letzten Aufschub bis Sonntag Abend zwecks Fertigstellung im Redmine. Das weitere je nach beschlossenem Verfahren.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls vom 4.4.2013¶

verschoben.

Task #4664: MDB-Access besser sichern¶

eingereicht von: MBR

Beschreibung

Am WE hab ich mit Stefan Thöni kurz die Situation wegen dem Access zu MDB angeschaut, wir sind beide mit der aktuellen Situation nicht ganz glücklich. Da ich als Registrar elec. per 1.4. die Verantwortung für die Daten trage, habe ich Stefan geben uns ein Konzept vorzulegen wie der Zugang zur MDB besser gesichert werden kann. Folgende Anforderungen habe ich ihm dabei genannt:

Die Sicherheit der Zugänge soll best möglich gesteigert werden gegenüber zur aktuellen Situtation
    Die Verwaltung der Zugänge soll handhabbar und auch von jemandem ausserhalb der AG DI machbar sein
    Auf die Usability für den Endanwender (Vorstände und ähnliches) ist gut zu achten.

Ich habe Stefan gebeten uns das Konzept bis zur GL Sitzung von KW 11 vorzulegen.

Diskussion

MBR: Ich verweise auf das Konzept beinhaltend die Browserzertifikate, deren Code in die MDB aufgenommen werde muss. Pro Browser wird je ein Zertifikat benötigt. Firefox, Opera, Chrom und Safari wurden auf Windows und Linux getestet. IE-Nutzer sind gebeten auszuweichen, da dieser noch nicht getestet wurde. Die Usability ist überzeugend einfach (http://my.piratenpartei.ch/memberservice).Eine Übergangsfrist bezüglich des Konzpets wäre zudem sinnvoll. Ein Monat wäre meines Erachtens ausreichend.

AEI: Ich schlage den 31.5.2013 als Endzeitpunkt vor.

Abstimmung

Frage: Wollen wir dieses Konzept annehmen und die technische Umsetzung zwingend per 31.5. einbauen?
- JA 5 (MGR, LZU, MBR, SRU, AEI)
- NEIN 0
- Enthaltung 0
  Der Antrag ist angenommen

MBR informiert diesbezüglich die Betroffenen.

Task #5061: Antrag auf Antrag an Vorstand bezüglich AG PHs¶

eingereicht von: MBR

Beschreibung

Hiermit beantrage ich dass die PHs der AGs wie folgt geändert werden.

Im Pflichtenheft der AG DI, AG TNT, AG MOD, AG ROA, AG Merch wird folgendes geändert.

Art. Name
        Unter dem Namen Name der Arbeitsgruppe abgekürzt AG abk besteht
        eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei Schweiz im Sinne von Artikel 12
        der Statuten der Piratenpartei Schweiz, neu gegründet durch die Geschäftsleitung.

Und

Art. Inkraftreten und Änderungen
        a) Dieses Pflichtenheft kann durch die Geschäftsleitung der Piratenpartei Schweiz mit
        einfachem Mehr der anwesenden Mitglieder angepasst werden.
        b) Dieses Pflichtenheft tritt durch Beschluss des Vorstandes der Piratenpartei
        Schweiz vom 23. April 2013 am 23. April 2013 in Kraft

Hiermit beantrage ich dass die PHs der AGs wie folgt geändert werden.

Im Pflichtenheft der AG PR, AG PPP, AG MMD, AG KAMP, AG FUND, AG Pod wird folgendes geändert.

Art. Name
        Unter dem Namen Name der Arbeitsgruppe abgekürzt AG abk besteht
        eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei Schweiz im Sinne von Artikel 12
        der Statuten der Piratenpartei Schweiz, neu gegründet durch das Präsidium.

Und

Art. Inkraftreten und Änderungen
        a) Dieses Pflichtenheft kann durch das Präsidium der Piratenpartei Schweiz mit
        einfachem Mehr der anwesenden Mitglieder angepasst werden.
        b) Dieses Pflichtenheft tritt durch Beschluss des Vorstandes der Piratenpartei
        Schweiz vom 23. April 2013 am 23. April 2013 in Kraft

Diese Änderungen sollen an die Vorstandssitzung vom 23.4. Traktandiert werden, damit dann die AGs mit diesen Änderungen endgültig aufgeteilt werden können. Dann kann nachher jedes Organ mit seinen AGs machen was es will. ES gibt auch kein Wiederspruch mit dem zu beschliessenden neuen GR des Vorstandes.

Diskussion

MBR: Der versprochenene Änderungsantrag aller Pflichtenhefte, die die GL betreffen. Allfällige Anpassungen dürfen gerne vorgenommen werden. Der Vorstand beschliesst diesbezüglich an der kommenden Sitzung. Danach wird nicht für jede Änderung ein Vorstandsbeschluss nötig sein.

AEI: Weshalbt ist die AG Merchandising dem Präsidium zugeordnet?

SRU: Diese ist eher logistisch.

MBR: So wird dies angepasst und die AG der GL zugeteilt.

Abstimmung

Frage: Wollen wir den Antrag dem Vorstand traktandieren?
- JA 5 (MGR, LZU, MBR, SRU, AEI)
- NEIN 0
- Enthaltung 0
  Der Antrag ist angenommen.

Motion #3979: PV 2014 definieren¶

eingereicht von: AEI

Beschreibung

Termine und Daten der PV's 2014 wie im PV-Konzept definiert ist, definieren.

Diskussion

MBR: Genf erarbeitet eine Kandidatur für eine PV. Gemäss Umfrage ist der Wunsch für eine zweitägige und zwei eintägige PVs am grössten. Die Sommer-PV soll jeweils den Sektionen zur Bewerbung geöffnet werden.

Abstimmung

Frage: Wollen wir den Austragungsort des Sommerkongresses 2014 unter den Sektionen ausschreiben?
- JA 4 (MGR, MBR, SRU, AEI)
- NEIN 0
- Enthaltung 1 (LZU)
  Der Antrag ist angenommen

AEI: Ich werde die Email bis Sonntag verfassen.

Info zu PVs

AEI - Raumsuche für die Finanz-PV 2014 in St.Gallen
MBR - Raumsuche für die Winter-PV 2014 im Raum Bern (Vorschlag: Hotel Ador, ca. CHF 1'200.-- pro Tag)

Motion #4614: Strafanzeige gegen Mumblebenutzer //Any news?¶

eingereicht von: Andreas Eigenmann

Beschreibung

Haben wir Neuigkeiten zur Anzeige gegen diesen Nutzer?

Diskussion

SRU: Von den DE-Piraten erhielten wir die Information, dass es sich um keines ihrer Mitglieder handelt. Stefan Thöni wollte mit einem deutschen Anwalt die Kosten abklären. Die Rückmeldung ist noch ausstehend.

MBR: Ich fragte Gaul an, zwecks Verbindung mit einem Anwalt. Bis dato erhielt ich noch keine Rückmeldung. Allenfalls kann dies mit einem in Kazaan anwesenden Anwalt besprochen werden.

Motion #5067: Protokolle sinnvoll anordnen¶

eingereicht von: Patrick Mächler

Beschreibung

Unter http://www.piratenpartei.ch/protokolle/piratenversammlung sind die Protokolle in einer nicht-chronologischen Reihenfolge aufgeführt; dies dürfte kaum sinnvoll sein. Ich bitte daher darum, dies entsprechend anzupassen.

Diskussion

AEI: Sollen die Protokolle aus dem Drupal verbannt werden und lediglich mit einem Link auf diese verwiesen werden?

MBR: Solange die Darstellung ohnehin nicht so toll ist, wäre ich dafür. Die PDF-Erstellung halte ich für relevant.

SRU: Auch das PDF muss leider abgeschaltet werden, da das Redmine aktualisiert werden muss und wir niemanden haben, der dies pflegt.

Allgemeine Diskussion

SRU: Die alten Protokolle sind zu belassen und lediglich die neuen zu verlinken.

AEI: Den Link habe ich eingefügt. Ich kann diese als Archiv bezeichnen.

Varia¶

Varium I¶

eingereicht von: AEI

Habt ihr einen Wunsch, was ihr unbedingt am Sonntag besprechen wollt?

Diskussion

MBR: Irgendwas habe ich traktandiert. Ich bitte lediglich um Beschlussfähgikeit. Allenfalls kann ich bereits Ausweis-Muster mitbringen.

AEI: Bitte die Prozesse vorab betrachten.

SRU: Ich bin vorbereitet.

MBR: Bei meinen sind noch Änderungen notwendig.

AEI: Zudem möchte ich die Umsetzung der definierten Ziele besprechen.

Varia¶

Varia II¶

eingereicht von: AEI

Sommerkongress

Diskussion

AEI: Ich habe leider erst die zwei Wochen davor Zeit mich ausreichend darum zu kümmern.

MBR: Diesbezüglich ist der Präsident zu informieren.

Fragen aus dem Forum¶

Gestaltung der Parolen-Seite¶

eingereicht von: Patrick Mächler

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4195.0.html

Patrick Mächler: Mir ist nicht ganz klar nach welchem Prinzip die Parolen-Seite gestaltet wird.

http://piratenpartei.ch/parolen

Von mir aus gesehen kann man ja noch darauf verzichten etwas da aufzuführen wenn es nicht zu Stande kam oder wenn es bereits zur Abstimmung kam (wie etwa bezüglich der allgemeinen Volksinitiative).

Im Weiteren finde ich auch die Kategorisierung verwirrend. Die Stipendieninitiative ist etwa zu Stande gekommen und noch nicht zur Abstimmung gelangt (aber die Parolenfassung sicher eine Weile her).

Diskussion

AEI: Die alten würde ich bestehen lassen. Die Pflege obliegt jedoch der AG PR.

SRU: Sollte anders kategorisiert werden? Ich finde die derzeitige Aufteilung übersichtlich.

MBR: Dies sollte der Webmaster mit dem Aktuar angehen.

AEI: Der Webmaster darf die Vorgaben stellen. Wir liefern lediglich den Inhalt.

Fragen der Mitglieder¶

keine

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:49.

Die nächste Sitzung ist am 21.4.2013 im Uznach um 11:00.

Für den Vorstand¶

Andreas Eigenmann

Uznach, 18.4.2013

Für das Protokoll¶

Mario Graf

St.Gallen, 18.4.2013