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Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence

  • Ort: Mumble
  • Datum: 26.3.2013
  • Zeit: 21:02 CEST
  • Ende: 22:08 CEST
  • Leitung: Alexis Roussel
  • Protokoll: Mario Graf

Anwesende / Présents

  • Alexis Roussel (ARO)
  • Fabien Wulff-Georges (FWG)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Charly Pache (CPA)

Gäste / Visiteurs

  • Mario Graf (Protkoll / Procès-verbal)

Abwesende / Absents

  • Pacal Gloor (PGL)

Information

Suspension des transferts vers l'italie

Information von / par: CPA

Co-crit une interpellatpion parlementaire pour demander la suspension des transferts vers l'italie (http://www.parlament.ch/f/suche/pages/geschaefte.aspx?gesch_id=20133190).

Wahlen in Zürich

Information von / par: MWA

Wir hatten in Zürich Wahlen. Ich bin der neue Präsident und zudem haben wir zwei weitere Boardmember gewählt. Dies sind David Herzog und Patrick Stählin.

Allseits herzliche Glückwünsche zur Wahl.

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 19.3.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-19

Abstimmung

  • Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
  • Nein 0
  • Enthaltung 0

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Information / Varia #4901: Strategie PPS > Sektionen?

eingereicht von / déposée par: Patrick Mächler

Fragen an das Präsidium:

  • Ist die bisherige Strategie (etwa wie im GPK-Bericht erwähnt) aktuell oder Wird sie überarbeitet?
  • Erachtet es das Präsidium es als sinnvoll, dass die nationale Strategie auf die Sektionen heruntergebrochen wird?
  • Falls ja: Welche Punkte betrifft dies? In welcher Art und Weise wird die geschehen? Wird von nationaler Seite aktiv darauf hingewirkt?

Bemerkung:

Information:

  • ARO: Wir haben seit letzter Woche eine Strategie. Im Pad ist ein Brief vorhanden, der den Inhalt der Strategie, auch betreffend der Sektionen, darlegt. Diese Mitteilung wird heute oder morgen versandt.

Task #4906: Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5"

eingereicht von von: Patrick Mächler

Motions:

  • The PR Team shall write and publish texts according to the decisions.
  • The management should urge members to actively participate according to the decision.

Diskussion

  • MWA: Ich bin dafür.
  • FWG: Das passt zu den Piraten. (an Marc) Was haben wir am 3. Mai vor? Das geht zusammen mit dem International Privacy Day. Dort wird unter anderem ebenfalls über DRM gesprochen.
  • ARO: Dies ist für mich nicht dasselbe.
  • FWG: Dann sollte eines Priorität erhalten.
  • CPA: Beide unterstützen wäre auch sinnvoll.
  • ARO: Le International Privacy Day est une tâche du AG PR. Wir könnten jedoch auf Facebook darauf hinweisen

Abstimmung

Frage: Unterstützen wir die Punkte gemäss Eingabe?

  • Ja 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
  • Nein 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Fazit

Dies ist der AG PR zu übertragen, damit diese zusammen mit FWG eine vom International Privacy Day getrennte Aktion lanciert werden kann.

Information / Varia #4940 (resp. #4939): Vertretung PP-Suedtirol

eingereicht von von: Aaron Brülisauer

Ich wurde eingeladen an Ihrem Parteitag teil zu nehmen. Ich hatte am letzten Parteitag die Versammlung geleitet. Sie möchten mich wieder dabei haben, damit sie sich etwas von der Schweiz "abschneiden" können. PP-Suedtirol ist nicht(!) PP-Italien. Sie arbeiten vollkommen unabhängig. Mit dem GA komme ich bis nach Mals. Von da an würde mich die Reise 40€ kosten (Hin- und Rückreise). Übernachtung würde die PP-Suedtirol für mich organisieren. Ich würde mich freuen wenn ihr mich daher entsenden würdet, denn die Piratenpartei Suedtirol könnte so von meiner Erfahrung sicherlich profitieren. Ich würde dann auch einen Bericht schreiben, damit die PPS weiss was im Suedtirol so läuft.
Vieleicht finde ich auch noch jemanden der mich mitnehmen kann, aber die Chancen werden kleiner.. :(

Bemerkung

  • Aaron Brülisauer: Ich werde an der Sitzung sein (falls ich um 21:00:00 nicht online bin, bitte kurz anrufen).

Diskussion

  • Aaron Brülisauer: Denis Simonet, Moira Brülisauer und ich wurden aufgrund unserer letzten Teilnahme erneut eingeladen. Nach dem Mitgliederverlust an der letzten PV, fragten sie uns zudem um Unterstützung bezüglich Organisation und Abläufe. Da Moira und Denis nicht können, würde ich gerne gehen, habe jedoch kein Auto. Bis zur Schweizer Grenze würde ich gratis fahren. Das Ticket würde je 20 Euro Kosten. Und Südtirol und Italien ist nebenbei nicht dasselbe. die denken sogar an Abspaltung.
  • MWA: Weshalb gab es denn letztes Jahr so viele Austritte?
  • Aaron Brülisauer: Das Vorgehen der Partei wurde von einigen nicht akzeptiert. Es wurde gar versucht eine Auflösung der Partei zu erwirken. Da dies nicht gelang, traten die Initianten aus der Partei aus.
  • ARO: Warum sollte die PPS dort vertreten sein?
  • Aaron Brülisauer: Erfahrungsaustausch, Verständnis für Dinge die schief gehen könnte und kann. Die oberste Priorität meinerseits ist der Know-How-Transfer

Abstimmung

  • Frage: Wollen wir eine Vertretung der PPS an die PV Südtirol entsenden?
  • JA 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
  • NEIN 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Zusatz-Abstimmung

  • Frage: Wollen wir die Kosten von EUR 40.-- von Aaron Brülisauer, internationaler Koordinator, übernehmen?
  • JA 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
  • NEIN 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

  • ARO (an Aaron): Ich bitte um einen anschliessenden Report an das Präsidium.
  • Aaron Brülisauer: Ja klar, wird gemacht!

Task / Tâche #4761: Flaschenpost

eingereicht von von: Andreas Eigenmann

Die Flaschenpost ist tot.
Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.

Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
  • Minderinitiative
  • BÜPF
  • Nationale PV
  • Strategie
  • Gefasste Parolen
  • Neue Positionspapiere
  • ...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion

  • FWG: Wir haben gestern Material erhalten:
  • Asylgesetz; Beitrag in Arbeit
  • Canabis-Projekt: Bitte Marc kontaktieren.
  • Cybermobbing
  • Kazaan
  • BÜPF

Das Ziel ist ein Versand bis zum 1.4. und danach jeweils am Monatsbeginn. Inhaltlich über kommende Themen resp. Veranstaltungen. Die PR-Gruppe wurde durch mich diesbezüglich informiert.

Task / Tâche #4872: International Day for Privacy 2013

eingereicht von / déposée par: diuuk

Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.

http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

Bemerkung:

  • ARO: Fabien to present activities that can be held.

Diskussion

  • FWG: Wie vorab besprochen, der 1. Juni ist in Ordnung. Entweder als Facebook-Gruppe mit 1 oder 2 Videos oder Grafikdesigns um zu zeigen, dass die PPS dies unterstützt. DRM würden wir als Aufhänger davor benutzen. Meine Recherchen haben ergeben, dass Anonymous bereits einige Einträge aufgeschaltet hat. Allenfalls wäre eine Zusammenarbeit denkbar.
  • ARO: Wir müssen und können nicht alles von Anonymous gutheissen. Da müssen wir achtsam vorgehen.

Task #4907: Urabstimmung / Ballot Voting Issue

eingereicht von / déposée par: Alexis Roussel

I noted yesterday (Sunday) at 11:35h that i could no longer vote on the issues at hand. Voting was to close yesterday, but unfortunately it was not mentioned at what time. It appeared to have been closed early in the day.

Please communicate times when noting deadlines.

I was not able to e-vote last sunday. (please note text below). I ask the presidium to declare the vote invalid and to order a technical review on what happened.

Diskussion

  • Jos Doekbrijder: Ich sandte dem Präsidium ein Email mit dem Inhalt gemäss Ticket. Wenn es sich um ein technisches Problem handelt, bin ich wohl nicht der einzige. Das müsste eruiert und untersucht werden. War dies ein Einzelfall? Müssten die Resultate als ungültig erklärt werden?
  • CPA: Ich war auch von diesem Problem betroffen. Gemäss der Antwort von Stefan Thöni, wird das Resultat eher so bleiben.
  • Jos Doekbrijder: So ein Vorgehen ist an sich nicht erwünscht.
  • ARO: Meines Wissens sind total 20 Personen betroffen. Wir bitte Stefan Thöni aus den Zuhörern zur Erklärung rein.
  • Stefan Thöni (im Namen der ANTKOM): Das Problem wurde erkannt. Eine alte, fehlerhafte Revocation-Liste wurde hochgeladen. Dies führte bei einigen zu einem Ausfall. Die Antragskommission beschloss, dass die Abstimmung dann widerholt werde, wenn sich 10 Personen melden, die betroffen waren. Ein Aufruf an alle Mitglieder wird in den nächsten Tagen raus gehen. Ich bin mit Mario Graf in Kontakt. Gemäss den Verhältnissen müssten mind. 10 Personen nötig sein, um eines der Abstimmungsresultate zu ändern.
  • MWA: Waren die Resultate bei beiden identisch?
  • Stefan Thöni: Der Ausgang war bei beiden (Epidemie und Parolenfassung) identisch: 14 Ja / 4 Nein / 2 Enthaltungen
  • ARO: Haben wir die 20%-Hürde erreicht?
  • Stefan Thöni: Ja
  • ARO: Gemäss Statuten können wir als Präsidium eine Urabstimmung nicht für ungültig erklären. Dies könnte lediglich die Piratenversammlung. Wir müssen die Mitglieder auffordern, bei Betroffenheit die Antragskommission zu kontaktieren. Sollten die erwähnten 10 Personen sich melden, wäre ein Gang vor das Gericht nötig.
  • Jos Doekbrijder: Es geht mir lediglich darum Fehler zu beheben und zu vermeiden. Es geht mir ums Prinzip. Wir sind eine Technik-Partei und haben öfters technische Probleme. Wir vertrauen auf fehlerhafte Systeme. Darum meine Frage an das Präsidium oder die Geschäftsleitung: Bitte schaut euch die Werkzeuge genau an, um künftige Fehler zu vermeiden.
  • ARO: Wir haben nun einen neuen Registrierungsprozess für die Zertifikate. Wir müssen abwarten ob sich mehr Personen zum Schritt Richtung Zertifikat entscheiden. Dies ist ein Task der Geschäftsleitung. Ich schlage vor wir verlangen einen Bericht der Geschäftsleitung, der genaue Auskunft über die Prozesse gibt und eine Antwort enthält, künftige Probleme zu umgehen.
  • Jos Doekbrijder: Was wir von der Eidgenossenchaft verlangen bezüglich e-Voting müssen wir ebenfalls von uns verlangen.
  • FWG: Dies ist ein sehr wichtiger Punkt. Es soll eine Meldung raus: Dies ist vorgefallen; was sind die Konsequenzen für künftige Handlungen; wir arbeiten daran ein Vorbild zu sein.
  • CPA: Dies wird gemäss Info von Stefan in Kürze erfolgen.

(CPA: Disconnect Mumble: 21:43)

Abstimmung

Frage: Fordern wir bei der Geschäftsleitung einen Bericht an, um bei kommenden Wahlen den strikten Prozessen folgen zu können und somit solche Fehler vermeiden?

  • JA 3 (FWG, MWA, ARO)
  • NEIN 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Motion #4932: Prise de position sur la prostitution

eingereicht von / déposée par: mous_tik

Sébastien Schopfer souhaite une prise de position rédigée par le Parti Pirate Suisses sur le thème de la prostitution.

Diskussion

  • ARO: Wurde nicht in ZH diesbezüglich ein Meinungsbild erstellt?
  • MWA: Nein, haben wir nicht. Ich kann jedoch nochmals nachschauen. Dies wurde im Gemeinderat kurz disktuiert, aber kein Positionspapier o.ä. erstellt. Packi erinnerte mich soeben daran, dass ein Meinungsbild erstellt wurde. Es wurde jedoch leider nicht im Protokoll vermerkt. Ich vermute, der Entscheid fiel, dies als Gewerbe zu betrachten.
  • ARO: Können wir diesbezüglich jemanden kontaktieren?
  • MWA: Simon Rupf habe das Meinungsbild beantragt.
  • Simon Rupf: Ich hab der Versammlung lediglich gefragt, was wenn wir einen Kandidaten aus dem entsprechenden Milieu hätten. Ob dies störend wäre. Die Mehrheit sah darin kein Problem.
  • ARO: Herzlichen Dank.

Abstimmung

  • Frage: Wollen wir ein Positionspapier Prostitution erstellen und dies als Task der AG PPP übertragen werden?
  • JA 3 (MWA, FWG, ARO)
  • NEIN 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Task #4515 Mitgliederdaten

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Am 1. April 2013 wird unsere Mitgliederzahl stark zusammenschrumpfen. Wir haben noch genug Zeit um eine sehr gute Pressemitteilung dafür zu verfassen. Wir sollten aber langsam damit anfangen.

Arbeitstitel: Piratenpartei verliert über 1000 Mitglieder und ist stolz darauf

Bild vorbereiten

Zugehörige Tickets

  • Beziehung mit Agenda
  • Motion #4580: Bereinigung Mitgliederdatenbank aussetzen

Diskussion

  • ARO: Ich schaue mit der PR bezüglich eines Kommuniqué.
  • MWA: Ist der Termin mit 1. April realistisch? Wir haben erst angefangen nachzufragen.
  • Lukas Zurschmiede: Ich habe per Email informiert, dass die Mitglieder nicht auf den 1. April ausgetreten werden, sondern erst ca. Ende April. Die Listen wurden vor 1,5 bis 2 Wochen versandt. Bis heute habe ich 2 Rückmeldungen erhalten. Wir benötigen für den Mahnungsversand und die Zahlungsfrist länger. Somit ist Ende April realistischer.
  • MWA: Der 1. Aprilt steht in der Finanzordnung? Wann ist die Zahlungsfrist? Ende März?
  • Lukas Zurschmiede: Um den 20. Dezember herum werden die Rechnungen versandt. Die Mahnungen folgen Ende Januar. Ende Februar erfolgt die Info an die Sektionen.
  • MWA: An sich in Ordnung. Wenn auch Ende April noch eher knapp ist.
  • ARO: Bis zum OK von Lukas bezüglich der Rückmeldungen der Sektionen warten wir mit dem Info-Versand. Ich bitte Lukas um Info zu Handen des Präsidiums.
  • Lukas Zurschmiede: Ja klar. Dies wird ohnehin erfolgen.

Abstimmung

  • Frage: Soll die Bereinigung der Mitgliederdatenbank ausgesetzt werden?
  • JA 3 (MWA, FWG, ARO)
  • NEIN 0
  • Enthaltung 0

Antrag einstimmig angenommen.
Requête acceptée à l'unanimité.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

Keine / Aucune

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

Zahlende Mitglieder

  • Lukas Zurschmiede: Wir haben 1028 zahlende Mitglieder von rund 1990.
  • MWA: Sind die Zahlen bereits jene, die an die Sektionen gehen?
  • Lukas Zurschmiede: Ja, ich bin sehr begeistert. Ich werde zudem noch Statistiken über die Beiträge erstellen (z.B. Anteil "Maximal"-Jahresbeitrag). Es gibt Personen die dabei sind, die das erste Mal bezahlt haben. Ob der umgekehrte Fall eintrat, kann ich noch nicht beurteilen.

Budget Internationaler Koordinator

  • Lukas Zurschmiede: Wer hat die Übersicht über das Budgets des internationalen Koordinators? Es ist wohl noch ausreichend, doch möchte ich anlässlich der heutigen Sitzung darauf hinweisen.
  • Thomas Bruderer: Wurde für die Besucherin aus Island bereits eine Rechnung gestellt?
  • Lukas Zurschmiede: Die Endabrechnung habe ich vor Kurzem erhalten. Die Auswertung bezüglich des Restbetrages erfolgt bald möglichst.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:08.

Die nächste Sitzung ist am 2.4.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 26. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 26. März 2013

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