Protokoll der Präsidiumssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 09.07.2013
• Zeit: 21:05 CEST
• Ende: 22:03 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Ralph Mattli (Aktuar)

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ALR)
• Pascal Gloor (PGL)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Charly Pache (CPA)
• Fabien Georges (FGE)

Abwesende¶

• (-)

Information¶

Rechtskommission Ständerat¶

Information von: PGL

Letzte Woche war die Sitzung der Rechtskommission Ständerat über Büpf. Medienmitteilung war kurz. Sie haben Dienst ÜPF besucht und Anhörungen gemacht.
26.08.2013 ist der nächste Sitzungstermin. Folgedessen wird es im Herbst nicht sein. Wir sind auf: http://slashdot.org/submission/2785283/switzerland-say-no-to-a-surveillance-stateww.faw

Medienpräsenz¶

Information von: ALR

Zwei Interwies gemacht auf rts journal über die Google Brille über die Radio und Kamera überwachung. Die Medienpräsenz ist immer sehr hoch.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-07-02

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (2)
• Nein (-)
• Enthaltung (2)

• Das Protkoll ist genehmigt!

Flyer Identity - Geneva 1st draft #5413¶

eingereicht von: ALR

Antragstext:
http://ge.partipirate.ch/wp-content/uploads/2013/06/Flyer_pirate_mq2.pdf

Diskussion

• ALR: Für Genf wurde ein Flyer erstellt, der die Identität der Partei darstellt. In Bern finden die Wahlen des grossen Rates statt, daher wird die Sektion angefragt ob sie bereit sind den Flyer auf deutsch zu übersetzen. Der TExt besteht bereits auf deutsch, man muss diesen nur noch in einen Flyer packen!

Wir haben eine Strategie über die Identität gemacht:
http://projects.piratenpartei.ch/attachments/1762/strategy.pdf
Das Papier beinhaltet die Strategische Vorgehensweise!

• Guillaume: Die AGPP Es wird zu Beginn eine einfache Strucktur haben, damit man sieht wie die letzten Parolenfassungen waren. Es wird übersichtlich sein, damit sich die User schnell zurecht finden. In einem zweiten Schritt wird die Komplexität ausgebaut. Bereits sind erste Reaktionen der Kantone eingegangen die nun ausgewertet werden!

• ALR: Punkt über Gesellschaft wurde bereits von der AGPP angefangen. Für das volle Programm für die Struktur wurde bereits in WInterthur festgelegt. In Genf ist man nun daran die lokalen Programme zu gestalten. Es müssen noch weitere Aktionen gefunden werden, die einfach in den einzelnen Kantonen umzusetzen sind. Der Flyer alleine genügt nicht!

Varia¶

Rücktritt Registrar¶

eingereicht von von: Kormoran

Variatext:
Liebe GL,

1.) Warum tritt Moira Brüllisauer nicht per sofort zurück?

2.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Moira Brüllisauer direkt in ihr Amt was sie nicht delegiert hat? (Nur das was von ihrem Amt verlangt wird, ohne die Sitzung selbst)

3.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Florian Mauchle in das Amt von Moira Brüllisauer?

4.) Falls 3 > 2 - Nimmt Moira Brüllisauer ihre verantwortung ausreichend wahr?

5.) Wird die GL einen Ausschluss von Moira Brüllisauer beantragen wie das die Statuten für eine "schwere Missachtung der Statuten" vorsieht?

6.) Falls ihr keinen Aasschluss beantragt, wird sich wegen dem offensichtlichen Interessenskonflikt auch der Rest der GL zur Neuwahl an der nächsten PV stellen?

Diskussion

• ALR: Das Präsidium alleine kann nicht entscheiden. Möchte gerne alle eure Meinungen haben.

• *PGL: Offenbar ist ein Manipulationsfehler aufgetreten. Die GPK hat das untersuchtu nd eine Stellugnnahme gemacht. Das Präsidium hat hier keine Mitspracherecht. Das muss allenfalls vom Vorstand kommen

• *MRW: Wenn wir der Meinung sind dass der Vostand eingreiffen muss, dann müssen wir das über den Vorstand tun. Sie hat ihren Rücktritt angeboten, das muss auch nicht sofort sein. Mit dem Bericht und dem Rücktrittsangebot ist alles getan was getan werden muss. Wir haben ein technisch voll sicheres System, wir müssen lernen, dass immer noch ein Mensch dahinter steht.

• *ALR: Es gibt ein Problem, wir haben sehr strenge Töne angeschlagen in der öffentlichkeit. Wir hatten sehr schwere angriffe gefahren, wenn das E-Votingsystem nicht funtioniert hat. Jetzt haben wir einen internen Fall. Der Vorstand muss das diskutieren, dann muss eine Stellungnahme erfolgen. Das bestehende Angebot ist für uns in Ordnung.

• *Moira: Wir haben die positive überprüfung implementiert. In Zukunft soll auch geprüft werden ob bereits eine Stimme erfolgt wurde, Ein solcher Fehler sollte nicht mehr
  Weiter wird die Doppelkontrolle mitels Capcha implementiert. Es werden auch auf menschlicher Ebene dieverse Verbesserungen eingeführt.
  PVot wird in zukunft auf Browser laufen und nicht mehr grosse installationen benötigen.

• ALR: denke die richtung ist richtig. ich schlage vor, dass dies der vostand diskutieren soll. wir können dem vorstand die position durchgeben. denke die neuwahlen im herbst sind sinnvoll.

• Moira: ich begrüsse deinen vorschlag. wenn der vorstand tagt, soll bitte florian meuchle eingeladen werden, er ist der stellvertreter und weis um was es geht.

Soll darüber ein Vorstnadmeeting machen und dies so schnell wie möglich?

• Ja (einstimmig)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• *Datum des Meetings am 16.07.2013 um 21:00 Uhr in Mumble statt.

Fragen der Mitglieder¶

Frage: Die digitale Gesellschaft*

eingereicht von von: MRW

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Schweizer-Aktivisten-reichen-Anzeige-wegen-Prism-ein/story/31395689

Diskussion

• Exception: Ich weis nicht wie man das umsetzen kann. Es ist kein ausreichender Grundverdacht vorhanden. Es würde dadurch kein Verfahren eröffnet.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:03.

Die nächste Sitzung ist am 23.07.2013 in Mumble um 21:00.