Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 14. Januar 2020¶
- Table of contents
- Protokoll der Piratenversammlung der Piratenpartei Aargau vom 14. Januar 2020
- Datum: 14.01.2020
- Zeit: 18:00 CET
- Ende: 19:30 CET
- Ort: Rest. Frohsinn / Hintere Bahnhofstr. 68, 4000 Aarau
- Anwesende stimm- und wahlberechtigte Piraten: 0
- Leitung: Markus Amsler
- Protokoll: prov. Kilian Brogli
- Stimmenzähler: prov. Stefan Sergi
1. Eröffnung durch den Präsidenten der Piratenpartei Aargau¶
Der Präsident weist darauf hin, dass die Mitgliederrechnungen durch die PPS noch nicht versendet wurden und somit keine Wahl- und Stimmberechtigen Mitglieder:innen hier sind. Im weiteren wurde die PV Einladung nicht fristgerecht versendet und aufgeschaltet wurde.
Antrag auf Verschiebung der Traktanden auf die nächste PV.
Die Abstimmungsempfehlungen für den 9. Februar 2020 (Traktandum 12) sowie die Wahlen im Herbst (Traktandum 13) besprechen und mit Stimmungsbilder an den Vorstand delegieren, welche durch Vorstand PPAG beschlossen werden kann.
Stimmen dafür: 4
Stimmen dagegen: 1
Enthaltungen: -
2. Wahl vom Stimmenzählenden und Protokollanten
3. Genehmigung der Versammlungsordnung
4. Abnahme des Protokolls der letzten PV
5. Abnahme des Jahresberichts und der Jahresrechnung
6. Abnahme des ordentlichen Budgets für das laufende Rechnungsjahr
7. Déchargeerteilung und Wahl der Vorstandsmitglieder, auch deren Absetzung durch Zweidrittelmehrheit
8. Ergänzungswahlen für den Vorstand der Piratenpartei Aargau
9. Änderung der Statuten und des Parteiprogramms, auch dessen Verabschiedung
10. Festlegung des Mitgliederbeitrages 2020
11. Budget für das WahlJahr 2020
12. Abstimmungsempfehlung für die kommende Abstimmungen¶
12.1 Nationale Abstimmungen vom 9. Februar 2020:¶
https://www.admin.ch/dam/gov/de/Dokumentation/Abstimmungen/Febbraio2020/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdf.download.pdf/Volksabstimmung%20vom%2009022020_Abstimmungserlaeuterungen.pdfÄnderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung
- Erweiterungen der Anti-Rassismusstrafnorm
JA: 4
NEIN: 1
Enthaltungen 0
Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.
- Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Die Piratenpartei Aargau beschliesst die JA Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.
12.2 kantonale Abstimmungen¶
Anpassungen vom Kantonalen Gemeinde und Bürgerrecht KBüG
https://www.ag.ch/de/aktuelles/wahlen_und_abstimmungen/abstimmungen/vorschau/vorschau_details/vorschau_details_131456.jsp?tabId=1§ionId=216143
JA: 0
NEIN: 5
Enthaltungen 0
Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Die Piratenpartei Aargau beschliesst NEIN Abstimmungsempfehlung und publiziert diese.
12.3 Referenden und Initiativen¶
- Referendum Unfaires URG
https://urheber-unrecht.ch/
JA: 4
NEIN: 0
Enthaltungen 1
Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum.
- Eidgenössisches Referendum gegen die elektronische ID Ref_eID
https://www.e-id-referendum.ch/
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Veröffentlichung der Parole
JA: 5
NEIN: 0
Enthaltungen 0
Die Piratenpartei Aargau unterstützt das Referendum und organisiert Sammelaktionen.
13. Nominierung von Kandidat:innen für politische Ämter¶
Die Piratenpartei Aargau tritt zu den Grossrats-Wahlen im Herbst an. Die Kandidat:innen-Suche kann nun intensiviert werden. Die Piratenaprtei Aargau hat noch nicht wegen den Regierungsratswahlen entschieden.
Stefan und Kilian bilden die erste Stufe des WahlPartyTeam.
Weiter gesucht werden noch Grafiker:Innen, Designer:Innen, Texter:Innen, Schatzmeister:Innen - oder einfach Dich. Bitte melde Dich bei Stefan&Kilian
Weiterer Terminplan
13. März 2020 Infoveranstaltung von der Staatskanzlei
März/April PiratenLAB Piraten Aargau zusammen mit den Piraten beider Basel.
April Aufstellungs- und Wahlprogramm Piratenversammlung
18. Oktober - WAHLPARTY
Weitere Diskussionen, Inputs und Anregungen im Anschluss an die Piratenversammlung
14. Auf Antrag Einsetzung einer externen Revision
Verschoben auf nächste PVAG202
15. Erledigung aller Anträge und Geschäfte der Traktandenliste.
Verschoben auf nächste PVAG202
16. Termine¶
Werden laufend auf der Homepage und in den sozialen Medien aufgeschaltet sowie mittels Flaschenpost/Newsletter versendet werden.
17. Verabschiedung¶
Versammlung wird um 19:30 CEST vom Tagespräsidenten geschlossen.
Für das Protokoll
Kilian Brogli Markus Amsler
Aargau, im Januar 2020