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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 14. Mai 2020

  • Ort: Mumble, PPS Server
  • Datum: 14.05.2020
  • Zeit: 19:00 CEST
  • Ende: 20:15 CEST
  • Leitung: JWI
  • Protokoll: KBR

Anwesende

  • Jonas Witmer (JWI)
  • Kilian Brogli (KBR)

Abwesende

  • Barbara Seiler (BSE)

Gäste

  • keine Gäste

# Informationen

Info Präsident

JWI: Teilnahme am InfoAnlass für die Wahlen2020
JWI: Postfach nur Werbung, Zeitung Wir Bank
JWI: Inoffizieller 1. Mai und MAMS
JWI: Datenschutzbeautragter BL zu Corona und Home Office
JWI: Cyberstammtisch PPS
JWI: div. Social Media, vergeblich versucht TikTok und Snapchat auf Desktop zu erstellen (proprietäre App)
JWI: Rücktritt von JFA aufgrund Wegzug.

Info Vizepräsidenten

KBR: Postversand von Infomaterial an eine interessierte Person
KBR: Postfach leider nie geleert.
KBR: diverse interne und exterene online Anlässe teilgenommen
KBR: Gastbeitrag PPNL Matthis wegen TracingApp
KBR: wenig SocialMedia Aktivitäten aufgrund privater Umstände
KBR: Input betr. Themen wie Homeoffice/Schooling/BGE wurde wohl via DPE bei PPS deponiert.

Divers

Allgemeine Informationen

  • Die Piratenversammlung der PPBB vom März 2020 wurde verschoben.
  • Stammtisch vom April wurde zusammen mit dem CyberStammtisch der PPS veranstaltet.
  • MAMS wurde online durchgeführt und die PPBB war präsent.
  • Cryptpad neu mit Farben pro Nutzenden sowie TeamFunktionen.

# Traktanden¶

Protokoll

letztes Protokoll der Vorstandssitzung:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle-%3E2020-03-12

Nehmen wir das Protokoll an?

  • Ja (2)
  • Nein 0
  • Enthaltung 0

Das Protokoll ist angenommen

#8425 Neuer Termin PV und PiratenLab im Juni?

Die Vorstand beruft am ??/27/28. Juni eine PV ein. Dudle bis zum nächsten Stammtisch (28. Mai).
Link zur Umfrage: https://dudle.inf.tu-dresden.de/PPBBPV202/

Diskussion
KBR: Eher vor den Sommerferien (27.06)
JWI: Frühstens ab 8. Juni (BAG) / 14. Juni (1 Monat Ankündigungsfrist)
KBR: Theoretisch war ich der Ansihct, dass die PPS evtl. am 27/28. Juni auch eine PV geplant hätte. Wie ich aber sehe, erst 30. August https://projects.piratenpartei.ch/issues/8367
KBR: weitere Daten könnten dann im duudle eruiert werden. Weitere Termine mit vielen Zusagen könnten auch für Wahlvorbereitung/PiratenLAB genutzt werden.
JWI: Könnten als Auftakt auch ein PiratenLAB mit dem NetzGrill verbinden

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (KBR, JWI)
  • Nein 0
  • Enthaltung 0

Der Antrag ist angenommen

#8421 Aktuelle Vernehmlassungen

eingereicht von: Vorstand

https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen
https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

BL: diverse offenen Verlnehmlassungen. Auch im Bereich Bildungswesen/Sozialleistungen/Asylwesen
BS: Keine offenen Vernehmlassungen.

Antragstext:

Die PPBB nimmt zu folgenden Vernehmlassungen Stellung:

BL:
#8424 Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG) - Anpassung an das geänderte europäische Datenschutzrecht

Diskussion
JWI: Ich kann mir das mal durchlesen und evt. etwas dazu schreiben. Andere nach Gusto und Ressourcen. BS aktuell nichts offen, evt. wieder fürs PiratenLAB?
JWI: Grossratssitzungen finden wieder statt und können da auch nochmals betr. PolG mitverfolgen.
KBR: Vernehmlassungen teilnehmen. Aber muss mir auch die weiteren nochmals durchlesen da ich bei jenem vom BL das Datum mit dem Einreichungsdatum verwechselt habe. Somit falsche Annahme, dass alle Fristen schon abgelaufen waren.

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (JWI,KBR)
  • Nein 0
  • Enthaltung 0

Der Antrag ist angenommen

#???? Grossratswahlen 2020

eingereicht von: Vorstand

Die Informationsveranstaltung war gut besucht. Die heissesten News sind der Wegfall der 4% Hürde sowie evtl. PandemieMassnahmen wie Wahlversand für die Parteien durch den Kanton.

Die PPBB würde wieder mit der Listennummer 2 antretten. Falls wir Piraten nicht antretten, würden wir diese Listennummer wieder an neue Parteien weiter gegeben werden.

Antragstext:
Die Piratenpartei beider Basel führt Gespräche mit weiteren Gruppierungen und Kandidat:innen.

IG Basisdemokratie
FUK Freies unteres Kleinbasel
KJ und weitere

Diskussion
JWI: interessante Gespräche während der Infoveranstaltung inkl. lockeren Kennenlernen der diversen Gruppen und Exponenten.
JWI: Piraten müssten abklären, inwiefern der Listenname lauten könnte um die Listennummer 2 weiterhin behalten zu können.
KBR: Gespräche mit Kandidat:innen und Interessierten suchen.
KBR: Die PPAG hat fast zeitgleich die Grossratswahlen. Den Synergieeffekt nicht vergessen.
JWI: Kampagne zu Mitgliedergewinnung am laufen. 2-3 Tweets in dieser Richtung abgesetzt

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (KBR, )
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist nicht / angenommen

KBR wird mit IG und JWI mit KJ den Kontakt suchen. FUK noch offen
KBR mit PMA wegen Revision sowie möglichen Kandidaturen, JWI mit MSC
KBR wird Redmine-Ticket plus privaten Untertickets für die Meilensteine wie UU Sammlung, Plakate usw senden.
In der PPBB CryptpadGruppe ist ein entsprechendes Pad mit Textphrasen für Anfragen an diverse Gruppen. Bitte 4Augen Prinzip beachten.

*#???? Promomaterial *

eingereicht von: Vorstand

Ein paar interessante Gadgets in anderen Shops, zum testen und ausprobieren für die Wahlen im kommenden Herbst.

Antragstext:

Die Piratenpartei beider Basel hat ein Budget von 150 CHF für die Bestellung von Material

Diskussion
JWI: evtl. auch eine Sammelbestellung mit Sabine koordinieren.
KBR: für die GRBS20 wird auch mehr online statt finden. Dennoch brauchen wir Gadgets und sollten diese auch mal vorab testen.

Abstimmung

Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (KBR,JWI)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen

JWI wird mit Sabine Kontakt aufnehmen.

Varia

AFK Stammtisch

eingereicht von: Vorstand

Wir werden den AFK Stammtisch im Juni wieder aufnehmen, 1-2 Wochen vor der PV

Diskussion
JWI: Im Mai Online/Offline durcführen. Ich habe einmal eine Anfrage an das zuständige Departement gestellt, aber keine klare Antwort erhalten.
KBR: IMHO auch online am gleichen Tag wie der Cyberstammtisch der PPS, einfach zeitlich versetzt, 19:00 Basel, 20:00 Schweiz

Material-Lagerliste

eingereicht von: KBR

KBR wird im Verlauf der nächsten Woche eine Material Liste in der Cryptpad-Gruppe der Basler erstellen, damit alle wissen wo und welches Material vorhanden ist. Diese dann an den Vorstand sowie das WahlTeam per eMail versenden.

Flaschenpost

eingereicht von: KBR

In der jetzigen schrittweisen Lockerung der Massnahmen auch unserer Mitglieder:innen wieder über den aktuellen Stand informieren sowie einen Ausblick wagen.

Fragen der Mitglieder:innen

Sind keine eingegangen.

*Nächsten Termine *

15.05.2020 Klimastreik => Challenge for Future https://www.challengeforfuture.ch/
28.05.2020 19:00 Uhr online Stammtisch auf jitsi
xx.xx.2020 PiratenLAB mit Fokus Wahlen2020
xx.xx.2020 Piratenversammlung PV202
xx.xx.2020 Netzgrill mit PiratenLAB

27.09.2020 Abstimmungssonntag
17.10.2020 Wahlsonntag

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:15 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 11.06.2020 im PPS-Mumble oder Grand Café Bar (???) um 19:00 CEST.

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