Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 12. März 2020¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 12. März 2020
  • • Anwesende
  • Informationen
    • Allg. Informationen
    • Info KBR
    • Info JWI
• Traktanden
  • Protokoll
  • * 8403 PV202 Piratenversammlung *
    • * #8407 Abstimmungen *
    • # Wahlen
• # Varia
  • ## Initiative ARO
  • ## PiratenLAB
  • ## Nächster Stammtisch
  • ## Ticket noch zu eröffnen / Werbematerial
  • ## Lagerbestand von Promo-, Stand- und Werbematerial der PPBB
  • ## Weisse Tshirts gespendet
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: GrandCafe , Basel
• Datum: 12.03.2020
• Zeit: 19:00 CET
• Ende: 22:22 CET
• Leitung: JWI
• Protokoll: KBR

Anwesende¶

• Jowi (JWI)
• Kilian Brogli (KBR)

Abwesende

• Barbara Seiler (BSE)

Informationen¶

Allg. Informationen¶

• Lager von PMA und JFA zu KBR und JWI verschoben
• Austritt JFA

Info KBR¶

• Teilnahme Winterkongress
• Seebrücke Kundgebung
• Teilnahme am Freifunk Stammtisch in Lörrach
• Stammtisch der Piratenpartei beider Basel
• SocialMedia Kanäle laufen
• Tw PPBB Acc aus privater PP Gruppe ausgetreten

Info JWI¶

• Teilnahme Reclaim Democracy
• Staatskanzlei über Teilnahme GR-Wahlen informiert
• Teilnahme am Stammtisch der PP Aargau

Traktanden¶

Protokoll¶

letztes Protokoll der Vorstandssitzung:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle-%3E2020-02-13

Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Das Protokoll ist angenommen

* 8403 PV202 Piratenversammlung *¶

Eine PV 202 steht noch aus. Wir legen als Datum den 12. April fest und tragen die Traktanden ein.

Die Agenda steht: https://projects.piratenpartei.ch/versions/1057
Einladung SaveTheDate am 12. März per eMail versendet
Auf Homepage angekündigt. Social Medias wird bis Ende Woche versendet.

* #8407 Abstimmungen *¶

1. Basel-Land
   Keine Abstimmungen

1. Basel-Stadt

• Grossratsbeschluss vom 12. Februar 2020 betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 (vorbehältlich des Zustandekommens des Referendums)

https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Protokolle%3E20200112

kantonale Initiative «Trinkgeld-Initiative»*
Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0

1. Schweiz
   Nein Parole für Begrenzungsinitiative (PV201 der PPBB):

Abstimmung:
Ja 4
Nein 0
Enthaltung 0

Die Piratenpartei beider Basel fasst klar die NEIN-Parole.

• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) (BBl 2019 6607)
• Änderung vom 27. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBl 2019 6597)

# Wahlen¶

1. Anträge

1. Unterstützung Kampfjet Referendum

• eingereicht von: JWI
• Beschluss: Ja (einstimmig)

• Diskussion:
  KBR: Mit diesen 6 Mrd (24Mrd) können viel sinnvollere friedensfördernde Massnahmen eingeleitet werden. Die Schweiz wird von Partner umgeben, welche keine kriegerischen Absichten haben. Im weiteren sind bei Beschaffungen von amerikanischen Flugzeugen setzt sich die Schweiz den militärischen regressiven Aktionen wie Sicherheitsupdates nur durch US-Unternehmen, GPS Signal nicht genau, usw ausgesetzt.
  JWI: Bedrohungsszenario ist nicht ersichtlich

1. Unterstützung Palmöl Referendum

• eingereicht von: JWI
• Beschluss: Ja (einstimmig)

• Diskussion:
  JWI: Die Palmöl Industrie muss zuerst Menschenrechts- und Umweltstandards gerecht werden. Freihandelsabkommen nützten in erster Linie der Wirtschaft und nicht den Arbeitsbedingungen oder dem Umweltschutz
  KBR: Ein klares Signal setzen und ideale Ergänzung zur Konzernverantwortungsinitiative

1. Unterstützung March Against Mansanto&Bayer

• Am 25. April findet in Basel der March Against Mansanto statt. Wie in den vergangenen Jahren wird wieder eine Platzkundgebung mit anschliessenden March ins Kleinbasel geplant. Die PP Lörrach ist auch wieder mit von der Partie und würde den Koordinationsaufwand im Komitee tragen und uns laufend informieren.

• eingereicht KBR

• Beschluss: Ja (einstimmig)

• Diskussion:
  KBR: Die Piratenpartei ist seit der ersten Kundgebung beim MAM dabei und pocht auf den Patentschutz, der Grundsätzlich schon in Frage zu steleln ist aber welcher auf keinen Fall auf Leben und Pflanzen gelten darf. Als langjähriger Partner der ersten Stunde wäre die Kontinuität sehr wichtig und zeigt unsere Beharrlichkeit auf.
  JWI: hat dem nichts hinzuzufügen

# Varia¶

## Initiative ARO¶

mündliche Erläuterungen an der Sitzung sowie mittels eMail an die Vorstände PPAG und PPBB.

## PiratenLAB¶

Termine sind noch nicht gefixt und werden spätestens nach der PV201 der PPS bekannt gegeben.

## Nächster Stammtisch¶

Am 26.3.2020 wäre der nächste Stammtisch in Basel geplant. Am gleichen Tag findet noch eine Film mit anschliessendem Podium in Lörrach statt. KBR kann aufgrund persönlichen Termin nicht mithelfen, JWI ist lokal angebunden. Evtl. noch verschieben und/oder anderen Tag announcen.

## Ticket noch zu eröffnen / Werbematerial¶

Werbematerial müssen wir nun wieder auffüllen. Dazu sind in erster Linie 3 Stickermotive mit den Themen ausgewählt. Die Produktion soll lokal und nachhaltig bei einem ortsansässiger Druckerei in Aufgrag gegeben werden.

## Lagerbestand von Promo-, Stand- und Werbematerial der PPBB¶

Die Lager von Pat und Jan wurden übernommen und bei KBR und JWI zurzeit gelagert.
KBR erstellt einen Lagerliste von seinem und wird diese später im Cryptpad (falls er wieder genug Platz hat) raufladen.

## Weisse Tshirts gespendet¶

8 weissen Tshirts aus der Lagerübernahme sind an StarShipFactory in Basel gespendet worden.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22.22 CET.

Die nächste Sitzung ist am 9.4.2020 im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CEST.