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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 9. Juli 2020

  • Ort: Mumble, Neuland
  • Datum: 2020-07-09
  • Zeit: 14:30 CEST
  • Ende: 15:30 CEST
    (Alternativ 19:00-20:00 CEST war KBR nochmals online)
  • Leitung: JWI
  • Protokoll: KBR

Anwesende

  • Jowi (JWI)
  • Kilian Brogli (KBR)

Abwesende

  • Barbara Seiler (BSE)

Gäste

  • Keine

Informationen

Allg. Informationen

  • Juni Flaschenpost versendet https://piraten-basel.ch/2020/06/flaschenpost-juni-2020/
  • PPS VS hatte keine Vorstandssitzungen und/oder keine Protokolle erstellt.
  • Der Rechnungslauf der PPS verzögert sich aufgrund einer Migration erneut.
  • Discourse der PPS ist seit 3 Monaten down resp. keine Anmeldung möglich 502 BadGateway
  • Whistleblower J.Assange musste nun auch seinen Geburtstag in U-Haft verbringen
  • BaselStadt hat die CoronaMassnahmen wieder gelockert und jetzt wieder verschärft
  • Kundgebungen und politisches Leben nimmt langsam wieder Fahrt auf in Basel

Info JWI

  • wieder offline Stammtisch der Piratenpartei beider Basel
  • Teilnahme am online Stammtisch der PPS
  • Social Media Kampagnen am laufen BLM TagVDerideogames Sicherheit
  • Postfach geleert und dazu ESR von der KVOI sowie RotesKreuz erhalten.

Info KBR

  • Teilnahme am am Stammtisch der PP Aargau in Rheinfelden sowie PPBB und Cybestamm der PPS
  • Teilnahme an einigen politischen Aktivitäten und Infoveranstaltungen. Vornehmlich online.
  • SocialMedia Kanäle am mitbetreuen
  • neu wurde KBR als Redakteur der FB Seite der PP Schweiz ohne Rücksprache entfernt.
  • AnsichtsMaterial für die Wahlen2020 noch nicht eingetroffen
  • Auskunftsbegehren sei nicht beim NDG eingetroffen. Neu per Einschreiben versenden.
  • Die politischen Kundegebungen in BaselStadt können wieder durchgeführt werden. Leider aber
  • Rechnung von Switch für Domain wird durch Schatzmeister PPBB bezahlt

Traktanden

Protokoll

letztes Protokoll der Vorstandssitzung:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle-%3E2020-06-11

Nehmen wir das Protokoll an?

  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist angenommen

#8403 PV202 Piratenversammlung

Das Datum ist am 16. August 2020. Die Traktanden können bis am 9.8.2020 eingereicht werden. Definitive Traktanden werden 5 Tage vor der PV versendet.

Die Agenda steht: https://projects.piratenpartei.ch/versions/1057
Einladung SaveTheDate am 21. Juni 2020 per eMail in der Flaschenpost versendet
Auf Homepage angekündigt. Social Medias wurden Events auch eingetragen.

ToDos:
  • Ort definieren
  • PV 2019 Protokoll der PPBB
  • Revision der Buchhaltung 2019
  • weitere Kandidaten für die GrossratsWahlen und Vorstand

Diskussion

JWI: Pat für SF angefragt, grundsätzlich möglich
KBR: Evtl. auf dem Schiff NS
KBR: Kandidat:innen müssen noch weiter gesucht werden
JWI: Deadline ist vor der nächsten VS Sitzung. Treffen uns nochmals spontan

keine Beschlüsse

#8407 Abstimmungen

  1. Basel-Land
    keine weiteren neuen abstimmungsreifen Vorlagen.
  1. Basel-Stadt
    keine weiteren neuen abstimmungsreifen Vorlagen.

Diskussion

ALG: Welches der Abstimmungsthemen für den Sept/Nov. wollen wir fokussieren? Welche Abstimmung wollen wir im PiratenLAB weiter vertiefen und Kampagne gestalten?

keine Beschlüsse

#8421 Vernehmlassungen

https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen

https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

  • Ratschlag zu einem Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)
    Aufgrund der Situation auf dem Friedhof Hörnli
    Frist: 30. September 2020

Genaueres Einlesen in die Unterlagen bis zur nächsten Vorstandssitzung

  • Entwicklungskonzept “Stadtraum Bahnhof SBB“
    Bahnprojekte und bedeutende Bauvorhaben von Grundeigentümern werden in den kommenden Jahren zu markanten Veränderungen im Umfeld des Bahnhofs SBB führen.
    Frist: 15. September 2020

Dies würde das pendenten Ticket #8427 für den Öffentlichen Verkehr gut ergänzen.
KBR erstellte Ticket #8429 mit allen Unterlagen.

#5104 GrosserRat BS und Landrat BL

Die Räte haben sich für die letzte Sitzungen vor den Sommerferien getroffen. Einige Pendenzen abgearbeitet, Standesinitiativen, usw plus viele schriftliche Beantwortung von Interpellationen durch den Regierungsrat.

- Einwohnerstimmrecht
- Velo und Individualverkehr
- Corona und Auswirkungen auf Wirtschaft, Menschen und Umgebung

Nächste Sitzung 9. September 2020

  • LandratBL am 25. Juni 2020 inkl Livestream im Congress-Zentrum in Basel-Stadt

https://www.baselland.ch/politik-und-behorden/landrat-parlament/sitzungen/traktandenlisten-und-protokolle-ab-november-2017

- Wahlen innerhalb des Landrates sowie administrative Angelegenheiten.
- Corona und die Auswirkungen, Massnahmen usw
- Überlabbende Tarifverbünde TNW und AWelle (wie KBR auch schon oft gefordert hat)
- Schule im Allg. und Weiterführung der kantonalen Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendhilfe;

Nächste Sitzung 27. August 2020

Diskussion

KBR: Werde evtl. noch einen Beitrag zur Überlappenden Zonen schreiben.
JWI: Allg. ist der Fokus zurzeit auf die Wahlen und wir können mit einzelnen Themen, welche zu unseren 3 Kernthemen passen, auch gut punkten.

keine Beschlüsse

#8413 Wahlen GRBS2020

Die Kampagne Schutz statt Überwachung inkl. Mitgliederwerbung ist gut am laufen.

Die Kandidat:innen bis jetzt noch nicht sehr ergiebig.
Angesprochene lose Gruppierungen

https://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/wahlen-2020.html

weiteres Vorgehen? Weitere Beschlüsse?

Diskussion über diverse Punkte und Aspekte. Keine Beschlüsse zum jetzigen Zeitpunkt.

#8425 PiratenLAB

Am 18. Juli 2020 ist das PiratenLAB mit Netzgrill geplant. Von den Aargauern Piraten sind erst KBR und evtl. ab Mittag noch SGN dabei.

Die SF fällt aus, da zu dieser Zeit ein Workshop statt findet. Alternativen?

Themen sind bis jetzt folgende Eingegangen
  • Freies Flächendeckendes WLan
  • Bürger:inenn Stimmrecht für alle sowie Stimmrecht16
  • digitalisierte Baugesuche einreichen
  • usw

Evtl. wird dies noch auf anderen Technik affinen MaillingListen gestreut.

Hauptfokus wird neben dem Networking je nach Konstellation der Teilnehmenden sicher die Wahlen in Baselstadt und Aargau sein.

Diskussion

JWI: SF hat einen Workshop
KBR: Escape Room hat Jubiläum, daher auch nicht möglich.
ALG: Diverse Orte mitund ohne Feuerstelle, Picknick usw besprochen und erörtet.
KBR: Für einen Flaschenpost Juli bis jetzt noch ein bisschen zuwenig Fleisch um den Knochen.
JWI: Treffpunkt 14:00 CEST am St. Johanns Tor, KBR und JWI 30min vorher
JWI: Eröffnet ein Cryptpad mit nur diesem Event . Bitte um Ergänzungen und weitere Punte

Beschlusstext
Die Piratenpartei beider Basel spricht ein Budget von 200.-- CHF für das PiratenLAB und den NetzgrillAnlass.

  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Traktandum ist angenommen

Varia

Nächster Stammtisch

Am 23. Juli 2020 wäre der nächste Stammtisch in Basel geplant. Wollen wir diesen wieder online oder im Reallife durchführen? Wieder im Klara?

Diskussion

KBR: Fand das Klara gut, Schutzkonzept in Ordnung und genügend Platz an 2 grossen Tischen
JWI: Adresse die eMail vom VS der PPBB angegeben. Gute Runde und können gerne wieder im Klara machen.

Pendente Tickets und Aufträge

#8431 Werbematerial

Werbematerial müssen wir nun wieder auffüllen. Dazu sind in erster Linie 3 Stickermotive mit den Themen ausgewählt. Die Produktion soll lokal und nachhaltig bei einem ortsansässiger Druckerei in Auftrag gegeben werden.

KBR: Die Anfrage an den MeinPiratenshop ist am laufen.
  • KBR hat nochmals nachgehackt. Die Fahnen sind ausverkauft
    KBR: Schweizer Piratenshop muss ich mit ABL den Kontakt suchen.
    JWI: PP Lörrach wäre auch interessiert an einer Bestellung.
  • KBR wird mit SSC Kontakt aufnehmen. KBR hatte Kontakt und auch Ansichtsmaterial mitbestellt.

#8430 Lagerbestand von Promo-, Stand- und Werbematerial der PPBB

Die Lager von Pat und Jan wurden übernommen und bei KBR und JWI zurzeit gelagert.
KBR erstellt einen Lagerliste von seinem und wird diese später im Cryptpad (falls er wieder genug Platz hat) raufladen.

KBR: immer noch pendent. Entwurf wurde in Cryptpad geladen und an den VS der PPBB gemailt.
KBR: Die PP Lörrach sucht zurzeit auch nach einen Lagerplatz.
JWI: Ergänzt Lagerliste mit seinem Material.
JWI: Im Anschluss können wir dann Material bereinigen resp. auch wieder nachbestellen.

Fragen und Informationen der Mitglieder:innen

Keine Fragen mittels eMail, SnakeMail, SocialMedias oder anderwertig eingetreffen.

Discourse ist seit 3 Monaten auf dem falschen Weg 502 BadGateway. Somit sind nun schon seit längerem auch keine Einträge von Seiten der PPBB für Events wie STammtische aber auch für die Wahlen, Themen usw lanciert.

JWI: AG DI hat keinen Kontakt zu Bayern IT (mehr) :(

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 15:30 CEST.
KBR war nochmals Alternativ 19:00-20:00 CEST ins Mumble. Niemand war anwesend.

Die nächste Sitzung ist am 13.08.2020 im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CEST.

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