Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 28. November 2019¶
- Table of contents
- Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 28. November 2019
- Informationen
- Traktanden
- Varia
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: GrandCafe , Basel
- Datum: 28.11.19
- Zeit: 19:15 CET
- Ende: 20:40 CET
- Leitung: JWI
- Protokoll: JWI (ergänzt KBR)
Anwesende
Jowi (JWI)
Kilian Brogli (KBR)
Abwesend
Barbara Seiler (BSE)
Informationen¶
Allg. Informationen¶
- Rücktritt JFA als Sektionsvertreter sowie AG DI
- 14.11 Stammtisch in Basel mit internationalen Gästen sowie Polizeikontrolle
- Pads zu FP und Wahlanalyse sind eingerichtet
Info KBR¶
- 8.11 Teilnahme an Entstigmatisierung HIV Kundgebung, Basel
- 2x Stammtisch-Besuch bei den Piraten Aargau / leider kein Freifunk Stammtisch Besuch gemacht
- 23.11 Sammlung für Referendum eID, Rathaus Basel [Discourse [https://discourse.piratenpartei.ch/t/eid-referendum-lanciert/1323/2]]
- 25.11 Als Gast bei der Vorstandssitzung der PPS mitgehört [Protokoll [https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-10-25]]
- 01.12 Einpacktag vom eID Referendum, Basel
- Bis jetzt sind noch keine weiteren Forderungen vom Wahlkampf bei KBR eingetroffen. KBR wird nochmals nachfragen.
- eID im Postfach noch die 500 Bögen zum auflegen in Lokale, Geschäfte, Vereine, usw
Info JWI¶
- Sitzung Basel baut Zukunft
- WLAN Abstimmung im GR BS
- Bajour Artikel Internet Pranger
- 25.11 Cryptoparty «Guerilliakrieg im Softwaredschungel», Basel
- 30.11 KampagnenTag Stimmrechtsalter16, Basel
Traktanden¶
Abstimmungen¶
Basel-Land¶
Empfehlung 2. Wahlgang Ständerätin.¶
Empfehlung gem. Umlaufbeschluss im Signal mit Maya Graf auf den sozialen Kanälen geteilt und verbreitet. Mit knapp 2000 Stimme Unterschied wurde Maya Graf in das Stöckli gewählt. Florence Brenzikofer wird im Nationalrat für die Grünen BL nachrutschen.
Abstimmungen sind bereits vorbei, wir äussern uns in einem Blogbeitrag zu den Resultaten.¶
1. Nichtformulierte Volksinitiative «Ergänzungsleistungen für Familien
mit geringen Einkommen» vom 23. November 2017 mit Gegenvorschlag des
Landrats vom 4. April 2019
JWI: Der Gegenvorschag knüpft die Leistungen an Bedingungen
Initiative:
JA:
NEIN:
Enthaltung:
Gegenvorschlag:
JA:
NEIN:
Enthaltung:
Stichentscheid:
Initiative:
Gegenvorschlag:
Enthaltung:
2. Änderung des Steuergesetzes vom 6. Juni 2019 (Steuervorlage 17, SV17)
JWI: Patentbox. Selbe Begründung wie BS und eidg.
JA:
NEIN:
Enthaltung:
3. Staatsbeitragsgesetz vom 27. Juni 2019
JA:
NEIN:
Enthaltung:
4. Gegenvorschlag des Landrats vom 28. Februar 2019 zur
(zurückgezogenen) nichtformulierten Volksinitiative «Niveaugetrennter
Unterricht in Promotionsfächern» vom 21. November 2013
JWI: Gefahr, das Fächer mangels Anmeldungen gar nicht stattfinden.
JA:
NEIN:
Enthaltung:
5. Änderung des Bildungsgesetzes vom 27. Juni 2019 (Umsetzung der
nichtformulierten Volksinitiative «Stopp dem Verheizen von
Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten
Passepartout-Fremdsprachenprojekt» vom 28. April 2016)
JWI: Freie Lehrmittelwahl
JA:
NEIN:
Enthaltung:
6. Ziffer 1 des Landratsbeschlusses vom 31. Januar 2019 zur Anpassung
des Kantonalen Richtplans betreffend Oberwil, Ausbau Langmattstrasse
JA:
NEIN:
Enthaltung:
-> Abstimmungen sind bereits vorbei, wir äussern uns in einem Blogbeitrag zu den Resultaten.
Schweiz: eidg. Abstimmungen am 9. Februar 2020¶
Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen»
(BBI 2019 2583)¶
JA:
NEIN:
Enthaltung:
Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des
Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der
sexuellen Orientierung) (BBI 2018 7861)¶
JA:
NEIN:
Enthaltung:
Diskussion: Parolen an Piratenversammlung oder Stammtisch fassen?
Parolen werden am Stammtisch am 12.12 mit Jahresausklang gemacht => TNW Lörrach
Initiativen und Referenden¶
URG Referendum unterstützten¶
JA: 2
NEIN: -
Enthaltung: -
eID Referendum unterstützten¶
JA: 2
NEIN: -
Enthaltung: -
eVoting Moratorium Initiative unterstützten¶
JA: 1
NEIN: -
Enthaltung: 1
Klybeck Zukunft Initiative unterstützten¶
JA: 2
NEIN: -
Enthaltung: -
Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche¶
https://www.kantonsblatt.ch/#!/search/publications/detail/a8e293f3-9062-49a5-ae87-ed3c5f82fca2
JA: 2
NEIN: -
Enthaltung: -
Spenden und Legate.¶
- PPic - der Bildgenerator
Antrag: 50.-- CHF für den OpenSource Code Ersteller.
JA: -
NEIN: 1
Enthaltung: 1
Begründung: Da der Wahlleiter der PPS vor allem diese Infrastruktur bei der PPBB bestellt hat, sollten auch diese eine Spende machen.
- Pirate Roque - Homepage Design (CC BY 4.0 Piratenpartei beider Basel Theme: Pirate Rogue von xwolf GPL-3.0-only)
Antrag: 50.-- CHF
JA: -
NEIN: 1
Enthaltung: 1
Begründung: Da dieses Theme im Wordpress für die alle Sektionen in der Schweiz für den Wahlkampf als ideal eingestuft wurde, würde es mehr Sinn machen, wenn die PPS eine Spende an xwolf vollziehen würde.
- Cryppad - das kollaberative neue Tool der Piraten
Antrag: 50.-- CHF für die OpenSource Community.
JA: -
NEIN: 1
Enthaltung: 1
Begründung: Da dies durch die Piratenpartei supportet wird, evtl. eine Spende dahin. Sowie auch ein Tool, welches allen Sektionen zugute kommt und somit auch eine Spende von Seiten der PPS für alle Sektionen besser wäre.
- Fotos durch das ganze Jahr und die Wahlen
Antrag: 150.-- CHF für Geschenke an die Fotografen
JA: 2
NEIN: -
Enthaltung: -
Begründung: Die Fotos wurden an diversen Orten aufgenommen und von wurde von den Fotografen unentgeltlich ohne Forderungen überlassen. Als kleines Dankeschön möchten wir einfach auch MERCI sagen und evtl. gibts ja dann im kommenden Jahr wieder zufällige Momente, welche festgehalten werden.
KBR wird dies organisieren und überreichen.
Wahlen¶
Wahlen 2020 mit Grossratswahlen BS und kommunalen Mandaten im BL¶
Wir möchten an der GR Wahl 2020 teilnehmen.
Piratenlab im Februar um Kampagne vorzubereiten.
- frecher
- Regelwerk ausreizen
- Material bestellen
- Wahlanalyse der PPS, PPBB sowie Einzelpersonen einfliessen lassen
KBR wird ein Ticket sowie dudle dazu erstellen.
Terminfindung PV plus Themen¶
11./12. Januar? Mit Piraten koordinieren.
Kantonale Initiative «Zämme fahre mir besser» und Gegenvorschlag
Kantonale Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer»
JWI und KBR werden diverse interessierte Personen anschreiben.
KBR entsprechendes Pad in der PPBB Gruppe vorbereiten.
Nächster Stammtisch am 12.12.2019¶
Für den Jahresendausklang und die vielen Strapazen einmal ein gemütlicher Ausklang in einer gediegenen Beiz mit Freifunk.
KBR wird im Hirschi einmal prov für 6 Personen reservieren.
Reclaim Democracy Kongress am 27-29. Februar in Zürich¶
Leider kommt der Vortrag von Freien Internetzugang für die Verbesserung der Demokratie nicht zustande.
Allg. braucht es auch mehr Unterstützung bei Infrastruktur sowie Thematik. Wird nun neu "nur noch" einen Tisch geben, aber das Ziel wird sein auch die Rote Fabrik mit einem stabilen Freifunk Wlan auszustatten
KBR wird dazu Rölle/David mal anfragen und versuchen, JWI bei allem zu unterstützen.
Varia¶
Anfrage Interview mit PPBB von Berufsschüler*innen.¶
JWI kann am Montag und Mittwoch Nachmittag nicht. Er wird nochmals den Anfragenden eine eMail senden und weiteres abklären. Sonst kann auch KBR einspringen.
Offener Brief an Regierung für WLAN¶
KBR wird den Kontakt mit RLO suchen um evtl. gemeinsam mit FF3L dies zu formulieren und zu unterschreiben.
JWI als Präsident wird den Brief mitunterzeichnen.
Flaschenpost¶
Anfangs nächster Wochen nochmals eine Flaschenpost versenden, mit kleinem Rückblick und Ausblick Wahlen/PiratenLAB plus Ankündigung der PV
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:40 CET.
Die nächste Sitzung wird erst im 2020 wieder statt finden. Die PV der PPBB und der Vorstand wird darüber wieder informieren.
Provisorisch am 30. Januar im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CET.