Protokoll der Piratenversammlung Piratenpartei Zentralschweiz¶

• Ort: Restaurant Giardino, Zug
• Datum: 18.9.2017
• Zeit: 19:03 CEST
• Ende: 19:41 CEST
• Leitung: Moira Brülisauer (MBR)
• Protokoll: ABR, Fertigstellung MBR
• Stimmzähler: JSP

Anwesende¶

Mitglieder

• Moira Brülisauer (MBR)
• Stefan Thöni (STH)
• Alexander Brehm (ABR)
• Jolanda Spiess (JSP)

Eröffnung und Formalia¶

Der Präsident der Piratenversammlung eröffnet die zweite Piratenversammlung des Jahres 2017 der Piratenpartei Zentralschweiz um 19:03 CEST und heisst alle Anwesenden willkommen.

Benennung der Versammlungsämter¶

Der Präsident der Piratenversammlung bennent:

• ABR als Protokollanten.
• JSP als Stimmzähler;

Genehmigung der Tagesordnung.¶

• Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 19:00
  • Bestimmung des Protokollanten
  • Bestimmung des Stimmzählers
• Genehmigung der Tagesordnung
• #7750 Genehmigung des Protokolls des Parley 17.1 vom 1.5.2017
• #7732 Decharge des Präsidiums und Quästor
  • Bericht der Revision
• #7730 Statutenänderung für mehr interessante Anträge.
• #7728 und #7732 und #7745 Neuwahl des Vorstandes der Piratenpartei Zentralschweiz und eventuell des Revisors
• #7746 Budget und Mitgliederbeitrag
• #7747 Wahlantritt und Kandidatenaufstellung Zuger Richterwahl 2018
• #7748 Grundsatzbeschluss Zuger Kantonsratswahlen 2018
• Varia
  • #7729 Besprechung Wahlkampfstrategien
• Ende der Versamlung

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
• Ja (3)
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen!

Traktanden¶

Antrag #7750 Genehmigung des Protokolls der Parley 17.1¶

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge das Protokoll des Parley vom 1.5.2017 genehmigen

Begründung¶

Das muss gemacht werden

Antragsteller¶

Der PPV

Diskussion

• MBR: Ich musste den Antrag auf Protokoll des Parley ändern, das Protokoll der PV wurde schon am Parley genehmigt.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
• Ja 3
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen

#7732 Decharge des Präsidiums und Quästor¶

Antragsteller: ATI

Antragstext¶

Auf Grund des Rücktritts sollten der Präses und Quästor Dechargiert werden.

Antragsteller¶

Alan Timme
Stefan Thöni

Begründung¶

Muss gemacht werden weil Präsident und Schatzmeister Alan Timme zur PV zurücktritt.

Bericht der Revision¶

Abstimmung

• Verschieben wir die Décharge auf die nächste PV
• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltungen (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen
• Dieser Antrag wird auf 18.1 verschoben

Antrag #7730 Statutenänderung für mehr interessante Anträge.¶

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschlissen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Art. 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1-2 ...
2bis Eine Anzahl Piraten entsprechend der abgerundeten Kubikwurzel aus der Summe stimmberechtigter Teilnehmer der letzten Piratenversammlung in Natura bildet ein Quorum. Die Quorumszahl wird nach jeder Piratenversammlung publiziert.
3-4 ...

Art. 5 Piratenversammlung
1 ...
2 Ein Geschäft entsteht auf begründeten Antrag eines Quorums oder eines Organs,
welche ebenfalls Änderungs- und Gegenanträge zu Geschäften stellen können. Hauptanträge, welche nicht bis drei Tage vor der jeweiligen Publikationsfrist eingehen, können unberücksichtigt bleiben.

Art. 7 Vorstand
1-2 ...
3 Das Referendum gilt als zustandegekommen, wenn ein Quorum innert 48 Stunden dem Beschluss in Textform widerspricht. Die Referendumsfrist beginnt mit der Veröffentlichung im Publikationsorgan und hemmt den Beschluss.
4-5 ...

Art. 8 Piratengericht
1-2 ...
3 Schadet ein Mitglied in Verletzung seiner Pflichten dem Zweck oder den Positionen der Piratenpartei, so kann das Piratengericht durch jedes Organ, jede Kantonale Sektion oder ein Quorum zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme angerufen werden.
4-7bis ...
7 Das Piratengericht regelt das Verfahren. Diese Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum durch ein Quorum. Die Referendumsfrist beginnt mit der Publikation, beträgt 7 Tage und hemmt den Beschluss.

Begründung¶

Heute haben wir in der Piratenpartei Zentralschweiz ein Quorum von zwei Piraten für Anträge, was bei der letzten Piratenversammlung einer Zweidrittelsmehrheit entsprach. Dies ist nicht sinnvoll.

Zudem soll das Antragsquorum flexibel gestaltet werden. Die neue Regelung mit der Qubikwurzel der Teilnehmer der letzen Piratenversammlung stellt sicher, dass das Quorum immer erreichbar bleibt, sich aber auch nach oben anpasst, wenn mehr Piraten aktiv sind.

Antragsteller¶

Stefan Thöni
Moira Brülisauer

Diskussion
*MBR: Antrag Analog PPS, dort wurde der Atnrag einstimmig angenommen.

Abstimmung

• Wollen wir die Statuten wie vorgeschlagen ändern?
• Ja (3)
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen

Antrag #7728 und #7732 und #7745 Wahlen¶

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge ausserordentlich das Präsidium (Präsident) neu wählen.
Auf Grund des Rücktritts müssen Präsidium und Quästor neu gewählt werden.
Die Piratenversammlung möge alle vakanten Ämter nachwählen.
Aufgrund von Rücktritten fehlen uns möglicherweise:

• Präsident
• Quästorin
• Vizepräsident(en)
• Revisor(en)

Antragsteller¶

Moira Brülisauer
Stefan Thöni
Alan Timme
Alexander Brehm

Begründung¶

Im vergangenen Jahr gab es viele personelle Umstrukturierungen. Das Präsidium ist weitesgehend inaktiv und kann offenbar auch nur schwer reaktiviert werden. Zudem ist ein Mitglied zurück getreten, sodass derzeit auf Nationaler Ebene kein Sektionsvertreter vorhanden ist.

Diskussion

• JSP: Ich stelle mich als Revisorin zur Verfügung
• ABR: Ich kandidiere wieder als Vizepräsident, da ich in ZH zu weit vom Schuss weg bin.
• STH: Dann strelle ich mich als Präsident zur Wahl

Wahl

• Wählen wir STH als Präsi?
• Ja (2)
• Nein (0)
• Enth *(1)
• *STH ist als Präsident ist nordkoreanisch grün gewählt *

STH nimmt die Wahl an.

Wahl

• Wählen wir ABR als Vize?
• Ja (2)
• Nein (0)
• Enth *(1)
• ABR ist als Vizepräsident ist nordkoreanisch grün gewählt | nicht gewählt!

ABR nimmt die Wahl an

Wahl

• Wählen wir JSP als Revisorin?
• Ja (2)
• Nein (0)
• Enth *(1)
• JSP ist als Revisorin ist nordkoreanisch grün gewählt | nicht gewählt!

JSP nimmt die Wahl an.

Posten als Quästor bleibt mangels Kandidaten vakant.

Antrag #7746 Budget und Mitgliederbeitrag¶

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge über den Mitgliederbeitrag 2018 und das Budget 2018 beschliessen.

Begründung¶

Wir brauchen Kohle!

Antragsteller¶

Stefan Thöni
Moira Brülisauer

Abstimmung

• Setzen wir den Beitrag auf 20 CHF fest?
• Ja (3)
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen

Abstimmung über das Budget ist vertagt.

Antrag #7747 Wahlantritt und Kandidatenaufstellung Zuger Richterwahl 2018¶

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, zu den Zuger Verwaltungsgerichtswahlen 2018 anzutreten und einen Kandidaten aufstellen.

Begründung¶

Stille Wahl ist undemokratisch!

Antragsteller¶

Stefan Thöni

Diskussion

• STH: ich würde gerne kandidieren, befürchte aber, dass wir dann ein Problem mit der SP haben.
• MBR: Das müssen wir machen
• JSP: Dito

Abstimmung

• Treten wir zu den Wahlen an und stellen STH als mKandidaten auf?
• Ja (3)
• Nein (0)
• *Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen *

Antrag #7748 Grundsatzbeschluss Zuger Kantonsratswahlen 2018¶

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen,

• dass die Piratenpartei zu den zuger Kantonsratswahlen 2018 antritt;
• dass sie dabei mit einer anderen Partei, nicht aber den drei grossen bürgerlichen Parteien, kooperieren möchte;
• dass der Vorstand damit beauftragt wird, mit den in Frage kommenden Parteien Verhandlungen zu führen.

Begründung¶

Siehe Vereinszweck.

Antragsteller¶

Stefan thöni
Moira Brülisauer

Diskussion

• MBR: Wir sollten kommunizieren, dass wir auf jeden Fall antreten
• STH: Evtl. müssen wir eine gemeinsame Liste machen. Falls die Richterwahl uns dies verbaut müssen wir trotzdem antreten.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
• Ja (3)
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen!

Varia¶

Varia #7729 Besprechung Wahlkampfstrategien¶

eingebracht von: ABR

Variatext

Es ist notwendig, dass sich die Piraten der PPZS auf künftige Wahlkämpfe einstimmen und dafür eine Strategie erörtern.

_ABR zieht das Varia

Sti-Kampagne¶

eingebracht von: STH / MBR

*Antrag auf Aussetzung der Protokollierung

Abstimmung

• Nehmen wir den Ordnungsantrag an?
• Ja (3)
• Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch grün angenommen!

Protokollierung ist ausgesetzt

Ende der Versammlung¶

Der Präsident der Piratenversammlung schliesst die Sitzung um 19:41CEST und wünscht allen eine gute Heimreise.