Protokoll des Parley¶

• Ort: Restaurant Giardino, Zug
• Datum: 1.5.2017
• Zeit: 19:29 CEST
• Ende: 20:14 CEST
• Leitung: Alexander Brehm
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende¶

Mitglieder

• Alan Timme ATI
• Stefan Thöni STH
• Alexander Brehm ABR

Gäste
-

Formalia¶

Die Versammlung ernennt in Abwesenheit des Präsidenten der Piratenversammlung Alexander Brehm zum Sitzungsleiter.

Sitzungsleiter eröffnet die Sitzung um 19:29. Anwesend sind oben genannte Mitglieder.

Auf einen dedizierten Stimmzähler und Protokollanten wird angesichts der geringen Teilnehmerzahl verzichtet. Für das Protokoll vor Ort führt STH, verantwortlich für die Publikation ist MBR.

Tagesordnung¶

• Eröffnung durch den PPV
• Formalia
• Antrag #7691 Genehmigung des Protokolls der PV vom 20. März 2017
• Antrag #7690 Parolenfassung Energiestrategie 2050
• Antrag #7689 Parolenfassung Wohnrauminitiative
• Antrag #7688 Parolenfassung AV2020
• Antrag #7670 Position Gemeindeparlament / Geschäftsprüfungskommission
• Varia

Abstimmung

• Nehmen wir die Tagesordnung an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Die Tagesordnung ist so angenommen!

Traktanden¶

Antrag #7691 Genehmigung des Protokolls der PV vom 20. März 2017¶

Antragsteller: PPV

Antragstext¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen das Protokoll der Piratenversammlung vom 20. März 2017 anzunehmen.

Begründung¶

Muss gemacht werden.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Antrag #7690 Parolenfassung Energiestrategie 2050¶

eingereicht von: ATI

Antrag¶

Die Piratenpartei moege eine Parole zur Energiestrategie 2050 fassen.
Begründung:

Begründung¶

Die Partei partizipiert am 5. Mai am KolinBattle. Dazu sollten vorher die Parolen der Piratenpartei gefasst werden.

Diskussion

• ATI: 2000 Watt Gesellschaft ist nicht realistisch. Aber mit Solarenergie geht das trotzdem gut.

Abstimmung

• Sind wir für die Vorlage?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Position so beschlossen!

Fassen wir die Parole gemäss vorheriger Abstimmung?

• Ja (2)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• JA-Parole gefasst.!

Antrag #7689 Parolenfassung Wohnrauminitiative¶

eingereicht von: ATI

Antrag¶

Die Piratenpartei moege eine Parole zur Wohnrauminitiative fassen.

Begründung
Die Partei partizipiert am 5. Mai am KolinBattle. Dazu sollten vorher die Parolen der Piratenpartei gefasst werden.¶

Diskussion

• ATI: Bin dagegen, weil die Iniative nicht zielführend ist, weil zuwenig konkret forumuliert. Wird vom Kantonsrat falsch umgesetzt werden.
• STH: Bin dafür, weil Ziel erschrebenswert. Die Gefahr der falschen Umsetzung besteht immer bei der allgemeinen Anregung.

Abstimmung

• Sind wir für die Vorlage?
  • Ja (1)
  • Nein (1)
  • Enthaltung (0)
• Position durch Stichentscheid: JA!

Fassen wir die Parole gemäss vorheriger Abstimmung?

• Ja (1)
• Nein (1)
• Enthaltung (0)

• JA-Parole durch Stichentscheid gefasst!

Antrag #7688 Parolenfassung AV2020¶

eingereicht von: ATI

Antrag¶

Die Piratenpartei Zentralschweiz moege eine Parole zur Altersvorsorge 2020 fassen.

Begründung¶

Die Partei partizipiert am 5. Mai am KolinBattle. Dazu sollten vorher die PArolen der Piratenpartei gefasst werden.

Diskussion

• ATI: AHV ist existenzsichernd. Für Pension vorzusorgen ist Privataufgabe über die 2. und 3. Säule. Das ist nach wie vor so. Erhöhung der Mehrwertsteuer geht zu lasten der ärmsten. Hingegen soll die Ausschüttung der 70 Franken extra auch für diejenigen, die darauf nicht angewiesen sind. Es entspricht dem Einsatz von Breitbandantibiotika gegen simple Erklältung.
• STH: AHV soll ausgebaut werden, auch wenn 70 Franken zu wenig sind. Das Umlageverfahren ist sinnvoller, da sonst grosse Mengen Geld angelegt werden müssen, was zur Überhitzung des Immobilienmarkts führt.
• ATI: Wie soll das finanziert werden.
• STH: Die Unternehmen sollten dafür bezahlen. Die Mehrwertsteuererhöhung ist schlecht.

Abstimmung

• Sind wir für die Vorlage?
  • Ja (0)
  • Nein (1)
  • Enthaltung (1)
• Position so beschlossen!

Fassen wir die Parole gemäss vorheriger Abstimmung?

• Ja (1)
• Nein (1)
• Enthaltung (0)

• Stimmfreigabe mit Stichentscheid beschlossen!

Antrag #7670 Position Gemeindeparlament / Geschäftsprüfungskommission¶

eingereicht von: STH

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, dass die Piratenpartei wie folgt Position zur gemeindlichen politischen Mitwirkung beschliesst:

• In Gemeinde mit weniger als 5% Teilnahme an der Gemeindeversammlung fordert die Piratenpartei die Einführung eines Gemeindeparlaments..
• Solange ein Gemeindeparlament politisch nicht durchsetzbar ist, fordert die Piratenpartei den Ausbau der Rechnungasprüfungskommission zur Geschäftsprüfungskommission mit umfassenden Befugnissen und einer grösseren Mitgliederzahl zur politisch diversen Vertretung.

Begründung¶

Die Gemeinden mit Gemeindeversammlung werden einseitig vom Gemeinderat gelenkt, der zudem einen grossen Informationsvorsprung hat und viel Einfluss auf Abstimmungen ausübt. Für mehr Demokratie ist ein Gemeindeparlament oder zumindest eine Geschäftsprüfungskommission notwenidg.

Diskussion

• ATK: Finde ich gut.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Unterschriftensammlung Transparenzinitative¶

eingebracht von STH

Wir sollten mal Standaktionen für Unterschriftensammlungen machen.

Aktivitäten Richtung Wahlen¶

eingebracht von STH

Wir müssen richtung Wahlen was unternehmen:

• Strategietreffen
• Mitglieder anschreiben

Schluss¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:14 CEST