Sitzung¶

• Ort: Römerstrasse 9, Ipsach
• Datum: 28. Mai 2012
• Sitzungsbeginn: 12:00 Uhr
• Sitzungsende: 16:45 Uhr
• Sitzungsleitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Marc Schäfer

• Table of contents
• Sitzung
  • • Teilnehmer
• Zirkularbeschlüsse
  • Geschlossene Sitzung
  • Traktanden bereinigt bis 20.5.12
  • Beauftragung Statutenarbeit PP-EU
• Traktanden:
  • Begrüssung:
  • Genehmigung des Protokolls
  • Beratendes Mitglied
  • Delegation PP-EU Statutes
  • Anträge prüfen
  • Empfehlung der Anträge
  • Empfehlung der Tagesordnung
• Tagesordnungs und Traktandierungsbeschluss
• Varia
  • Pivote12Q3
  • Agenda der Antragskommission bis PV12Q4
  • einheitliche Nomenklatur
  • Automatische Wahl nach Rücktritt.
  • GPK-Wahl

Teilnehmer¶

• Moira Brüllisauer (MBR) (Vorsitz)
• Stefan Thoeni (STH)
• Marc Frédéric Schäfer (MFS)
• Denis Simonet (DSI) (beratend)

Zirkularbeschlüsse¶

Geschlossene Sitzung¶

ich beantrage hiermit dass die ordentliche Sitzung am 27.5. unter Auschluss der öffentlichkeit stattfindet.
hinsichtlich der Brisanz gewisser Anträge

Frist bis So. 12.5. 22:00

Angenommen

Traktanden bereinigt bis 20.5.12¶

Wie an der letzten Sitzung vereinbart folgt hier nochmals der Zirkularbeschluss zum letzten OK unserer Anträge vor der Traktandierung. http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev

Ich bitte euch alle oben stehenden Anträge an die Piratenversammlung eingehend durchzulesen und auf VOllständigkeit und Korrektheit nochmals zu prüfen. Wenn ihr das getan habt, gebt bitte Grünlicht. Marc Schäfer hat die Frist für diesen Zirkular Beschluss bis Mitwoch 23:59 gesetzt, ich kommuniziere das hiermit.

Frage: Sind die im DMSF stehenden Anträge so vollständig und korrekt?

kam nicht zustande

Beauftragung Statutenarbeit PP-EU¶

Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.

[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187

kam nicht zu stande.

Traktanden:¶

Begrüssung:¶

MFS begrüsst die anwesenden zur 1. ordentlichen Sitzung der Antragskommission.

Genehmigung des Protokolls¶

Annahme des Protokolle
http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/134?project_id=statrev
Die Antragskommission nimmt das Protokoll an.

Beratendes Mitglied¶

Denis Simonet hat uns schon einige Dienst als "Reality Check" geleistet. Uns vor unnötiger Strenge oder Paranoia bewahrt. Deswegen soll Denis als Beratendes Mitglied in die Antragskommission aufgenomen werden.

Denis Simonet wird einstimmig als beratendes Mitglied der Antragskommission gewählt.

Delegation PP-EU Statutes¶

Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.

[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187

Der Vorstand hat diesen Antrag angenommen. Also ist nun an uns unserer Teil zu entscheiden. Stefan Thöni wird von der Antragskommission als Delegation an das PPEU-Statutenmeeting entsandt.

Anträge prüfen¶

Alle Anträge entsprechen den Mindestanforderungen gemäss Versammlungsordnung.

Empfehlung der Anträge¶

Alle Anträge an die Versammlung werden von der Antragskommission zur Traktandierung an die PV empfohlen.

Empfehlung der Tagesordnung¶

Die Antragskommission befindet den Vorschlag zur Tagesordnung gemäss dieser Wikiseite http://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/pv-aarau12 für gut und empfiehlt sie an den designierten Tagespräsidenten.

Tagesordnungs und Traktandierungsbeschluss¶

Von Marc Schäfer, Stellvertreters des design. Versammlungsleiter Patrick Mächler

Marc gibt bekannt, dass er die von der Antragskommission vorgeschlagene Tagesordnung für gut befindet und so an die Miglieder der Piratenpartei Schweiz versenden lassen wird.

Varia¶

Pivote12Q3¶

Verträgt sich SwissID und Identifikationsvalidierung via Gemeinde oder Poststelle mit dem PiVote sowohl SwissID Identifikationsverfahren der Piratenpartei Schweiz? Formulare müssen so gestaltet werden, dass die Gemeinden das annehmen können, so dass die Gemeinde es beglaubigen kann.

Agenda der Antragskommission bis PV12Q4¶

Als grosse Themen sieht die Antragskommission in den kommenden Monaten die Finanzaufschlüsselung unter den verschiedenen Gliederungsebenen,die Prozesse bei PiVote zu vereinfachen und die Einstiegshürden zu senken.

einheitliche Nomenklatur¶

Erstellen eines Glossars aller bekannten gebräuchlichen Abks soll in Angriffgenommen werden und dann als Referenz dienen.

• Ländercode wird immer vor die Abkürzungen gestellt.
• Ordnungen haben immer das O am Ende und bestehen aus 3 Zeichen
• Statuten werden mit St abgekürzt
• Reglement und Geschäftsreglement werden mit GR abgekürzt
• Kommission haben ne 3 stellige Akb. das K am Ende.

Titel für Anträge werden wie folgt gegeben: Thema [Abstand] Beschreibung
z.B. Statutenänderung Art. 7, Neuwahl Art. x Antragskommission etc.

Automatische Wahl nach Rücktritt.¶

An der PV können grundsätzlich nur über traktandierte Punkte abgestummen werden. Wenn es zur Abwahl eines Kandidaten kommt stellt sich dann die Frage, ob eine Neuwahl stattfinden soll. Wenn eine solche nicht traktandiert wurde, dann wäre der Entscheid grundsätzlich anfechtbar. Dies hat zur Folge, dass eine mögliche Wahl, die nicht gehörig traktandiert wurde, unter Umständen keine Besetzung des Amtes zur Folge hat.

GPK-Wahl¶

Änderung der Wahl GPK von einfachem Mehr in absolutes Mehr, weil dies bei der Listenwahl die einzige mögliche sinnvolle Mehrheit ist.

Sitzung geschlossen um 16:45