Protokoll der AnK-Sitzung¶

• Datum: 18. August 2013
• Ort: Römerstrasse 9, Ipsach
• Zeit: 11:00 CEST
• Ende: hh:mm CEST
• Leitung: Moira Brülisauer
• Protokoll: Daniel Ceszkowski, Christian Seematter

• Table of contents
• Protokoll der AnK-Sitzung
  • • Anwesende
    • Abwesend
• Information
  • Gäste
  • Antragskonferenzen
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • Antragsbuch & Git
  • Antragskonferenzen:
    • Repräsentanten
    • Reisekostenrückerstattung
    • Antragskonferenzen PV BERN 2014.1
  • Spendenneuregelung
  • Mandatsabgabenneuregelung
  • Authenticationprocess und UAO Änderung
  • Eilverfahren UA
  • UA Fragestellung Regelungen
  • Programmkommisssion
• Varia
  • Positionspapier Parteifinanz
  • Relevants der Anträge Spenden und Mandatsabgaben
  • Präsentation und Antragsteller von Spenden und Mandatsabgaben
• Schluss und nächste Stizung

Anwesende¶

• Severin Bischof, (SBI)
• Christian Seematter (CHS)
• Moira Brülisauer, (MBR)
• Stefan Thöni. (STH) (Gast)
• Daniel Ceszkowski, (DDC)
• Guillaume Saouli, (GSA)
• Florian Mauchle (FLM) (Gast)
• Lukas Zurschmiede (LZU) (Gast)
• Denis Simonet (DSI) (Gast)

Abwesend¶

• Marc Schäfer, (MFS)

Information¶

Gäste¶

Moira Brülisauer begrüsst alle Anwesenden, ANK und Gäste. Moira Brülisauer hat zu dieser Sitzung der ANK folgende Gäste eingeladen.

• Stefan Thöni (anwesend)
• Alexis Roussel (Nicht anwesend)
• Denis Simonet (Anwesend)
• Lukas Zurschmiede (Anwesend)
• Ralph Mattli (abwesend)
• Christian Tanner (abwesend)

Diese Gäste habe ich eingeladen, da sie an der Vorbereitung der heue zu besprechenden Anträge an die PV mehr oder weniger direkt, aktiv beteilig waren.

Für unsere Versammlungsleiterin wird die Sitzung auf dem Mumble von Stefan gestreamt, dies wird nicht öffentlich breitgetreten, so bleibt der private Charakter dieser Sitzung erhalten und wir können in Ruhe arbeiten.

Antragskonferenzen¶

Die Termine für die Antragskonferenzen stehen, sie sind fast alle bestätigt und werden nachher noch besprochen. Die Reaktionen der Sektionen waren eher positiv, es gab einige kritische Untertöne, vor allem besteht die Angst, dass jegliche Diskussionen an der PV abgewürgt werden sollen. Diese Furcht sollten wir wiederlegen, durch unser tun. Leider mussten die Antragskonferenzen sehr knapp organisiert werden, weil das informieren der Sektionen vom Koordinator, mit dem ich zusammengearbeitet habe, sich um mehrere Wochen verzögert hat. So konnte ich erst anfangs diese Woche, die Termine mit den Sektionen fixieren. Allgemein war der Umgang und die Zusammenarbeit mit den Sektionen sehr unkompliziert und sehr kooperativ. Also ich freue mich schon auf die 2. Edition davon.

Ich habe den Sektionen auch noch folgende Mail zugesandt, damit sie wissen was wir für eine Antraskonferenz erwarten:

Hallo Vorstand Sektion X

Wir haben noch folgende Bitte. Damit wir das ganze gut präsentieren konnen, wären wir sehr froh wenn folgende Punkte erfüllt sind:

• eher Ruhige Atmossphäre (wir wollen am Anfang votragen)
• Beamer
• Leinwand oder weissse Wand zum projezieren

Der Ablauf ist wie folgt geplant.

• hh:mm Beginn (ja wir wollen pünktlich anfangen)
• Die Delegation der Antragskommission präsentiert die Anträge einfach und kompakt (ca 30-45 mins.)
• Fragerunde im Anschluss (Fragen bitte notieren und nach der Präsentation stellen)
• Diskussionrunde 1 (diese Diskussion wird evt moderiert und soll auf ca 30 min begrenzt sein)
• Feedbackrunde. Die Anwesenden geben ihre Anregungen zH der Antragsteller an die ANK Delagation mit.
• Ende des Offiziellen Teil, Offene Diskussion, Essen, Saufen, was auch immer uns einfällt ;)

Liebe Grüsse
Moira Brülisauer
Vizepräsident ANK

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Nehmen wir das Protokoll vom 15. 07. 2013 an? (https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-07-15)

• Ja alle
• Nein
  Protokoll angenommen

Antragsbuch & Git¶

Damit wir für die PV arbeiten können, brauchen wir ein funktionierendes Gitrepo. DAs hier im Redmine geht nicht, also was jetzt.
Denis hat uns eines auf seinem privaten Server angeboten, die Alternative ist Github oder bei der AG DI eine standalone Gitinstanz verlangen.

Soll die AG DI beauftragt werden uns einen git mit redmine Intergration zur Verfügung stellen, damit wir Git betreiben können?

• ja alle
• nein
• ent.

Benutzen wir während der Wartezeit einen temporär privat gehosteten Git server bei Dennis Simonet?

• ja alle
• nein
• ent.

Antragskonferenzen:¶

Repräsentanten¶

Die Antragskonferenzen wurden möglichst so ausgewählt dass für möglichst viele Piraten eine Teilnahme machbar ist. Damit wir vor Ort alle Fragen in vernünftiger Zeit und kompetent beantworten können, fände ich es optimal würden an jeder Antragskonferenz 2 Personen der ANK (oder externe Bevollmächtigte) präsent sein.

Wir haben folgende Antragskonferenzen

DATUM	ZEIT	ORT	STATUS	Repräsentanten	Bemerkungen
07.9.	19:00	Naters (Wallis)	ok	Christian Seematter	fällt aus dem Raster des Antragsprozesses!
12.9.	19:00	Winterthur	ok, informiert	Stefan Thöni, Moira Brülisuaer	Restaurant Velasco Adresse: Stadthausstrasse 12, 8400 Winterthur
14.9.	12:00	Basel Stadt	ok, informiert	Christian Seematter, Guillaume	Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30, Basel
16.9.	20:00	Berne	ok, informiert	Moira Brülisauer, guillaume, Daniel
19.9.	19:15	Geneve	bestätigt	Moira Brülisauer, Guillaume, Daniel
21.9.	12:00	St. Gallen	ok, informiert	Stefan Thöni, Severin Bischof	Lesezimmer 215a im Regierungsgebäude St.Gallen Adresse: Klosterhof 3, 9000 St.Gallen
12.9.		Lausanne	ok, informiert	Guillaume, Daniel	restaurant le Milan Adresse: Boulevard de Grancy 54, 1000 Lausanne

Die Namen unter Repräsentanten sind Vorschläge, noch nicht mit den Personen abegesprochen wo eine *?* dahinter ist.

Ich habe Stefan Thöni angefragt ob er die ANK an 2 Antragskonferenzen Vertreten könne. Er hat zugesagt. Ich beantrage also dass die ANK Stefan als Bevollmächtigter für die Antragskonferenzen im September benannt wird. Stefan würde an der Antragskonferenz in Winterthur und St. Gallen präsent sein.

Soll Stefan die Antragskommission an Antragskonferenzen in diesem Herbst vertreten?

• Ja alle
• Nein
• Enth
  Der Antrag wurde angenommen

Sollen die Oben genannten Personen, wie oben beschrieben die ANK repräsentieren?

• Ja alle
• Nein
• Enth
  Der Antrag wurde angenommen.

Reisekostenrückerstattung¶

Antragskonferenzen werden stattfinden, da dies eine Offizielle aktivität der ANK ist, bitte ich die ANK den jenigen, die das möchten, die Reisekosten zu erstatten, auch jenen externen Personen, die im Auftrage der ANK handeln (Stefan Thöni). Ich wünsche das pro Antragskonferenz bis zu 2 Personen die Reisekosten erstattet bekommen. Budget haben wir ausreichend, da wir heute die erste RL Sitzung haben.

Sollen die Reisekosten von bis zu 2 Personen pro Antragskonferenz gemäss FIO erstattet werden, so die Personenen nicht darauf von sich aus verzichten?

• Ja: alle
• Nein:
• Enth:
  Antrag wurde angenommen

Beispiel Aufwand von Moira Brülisauer:

Genf:

• Biel/Bienne - Genf 1/2Tax CHF 24.50
• Genf - Biel/Bienne 1/2Tax CHF 25.50

Bern:

• Biel/Bienne - Bern 1/2Tax CHF 7.80
• Bern - Biel/Bienne 1/2Tax CHF 7.80

Winterthur:

• Biel/Bienne - Winterthur 1/2Tax CHF 26:50
• Winterthur - Biel Bienne 1/2Tax CHF 26:50

Antragskonferenzen PV BERN 2014.1¶

Wer übernimmt die Planung der Antragskonferenzen für die PV in Bern?
- Guillaume übernimmt das.

Spendenneuregelung¶

Kommunikation mit Spender
Muss ausgearbeitet werden.

Wie vermeiden wir ein Missbrauch der Spendengelder als Druckmittel?
Deklaration, dass kein Spenenverantwortlicher Mandatsträger sein soll. Zudem soll das vier Augen Prinzip gelten. Darf weder Revisor noch Schatzmeister sein.

Severin: Art. 17 Abs 2. "ethische Vertrebarkeit" soll konkretisiert werden. Gestütz auf Zweckartikel.
Lukas: Art. 26 Abs. 2bis "ist dieses ineffektiv" zu unkonkret
Severin: Vorschlag: Beispiele Angeben wie Gesetzgeber.
Lukas: Kann ein Mitglied ein höheres Aufsichtsorgan zur Kontrolle beiziehen?

Severin: Art. 26 bis Abs. 1 "unabhängiges Aufsichtsorgan" genauer erläutern

Gio:
Severin: Art. 27 Abs. 1 "viele Spender" ersetzen mit "viele Tielnehmer an der veranstalltung", da Spender Anzahl nicht bekannt

Lange Diskussion über die Möglickeiten von Missbrauch-vermeidung von anonymen Spenden.

Severin: Art. 27 Abs. 3 "an eine Organisation nach Art. 31 Abs. 3 z" muss auf Abs 2 und 3 ergänz werden.

Notzi von Severin: Für komerzielle Aktivitäten brauchen wir einen Handelsregistereintrag.

Severin: "Spendencharakter" wird überall als "dem statuarischen Vereinszweck dienen" umgeschrieben
Severin: Art. 27 bis Abs 2 "und Teilnehmer" - wird geschtrichen da überflüssig.

Severin: Art 27bis Abs 5 streichen, da sowieso in Finanzen aufgelistet:
Guillaume: Gesonderte Auflistung ist wichtig.
"in" erstzen durch "wie und mit der Spendenstatistik" oder "gleichzeitig, gesondert mit der Spendenstatistik"

Unterbrechung mit Mittagspause 1h

Severin: Trennung natürlicher und juristischer Personen

Sevein: Art. 29 Abs. 4 Muss für die Sektionen formuliert werden.

Severin: Art. 29 Titel des Dokuments, welches der Vorstand verabschiedet soll genannt werden.

Severin: Art. 29bis Abs. 1 Dreklaration muss geändert werden, damit auch die Angaben wahrheitsgemäss sind.

Notiz anfügen: Keine namentliche nennung der Person zum Schutz der politischen und peröhnlichkeits-Rechte.

Severin: Art. 29bi Abs. 2 an Atikel 17 anpassen.

Note: GPK muss saubere verarbeitung gewärleisten.

Severin: Art. 29bis Abs. 4 Der Gesamtvorstand muss zustimen
Severin: Problem, dass die Delegation dadurch unmöglich wird.
"Der Gesamtvorstand ist verantwortlich und darf delegieren"

29bis Abs 5: Was bedeutet das Behandeln? Eh dass die Statistik vorgehanden muss

"anekannte" wird gestrichen

29bis Abs 6: Wird gestrichen

Mandatsabgabenneuregelung¶

Severin Art. 32 Abs. 1 Übergangsbestimmung, dass die bestehenden Verträge bis ende Amtszeit derjenigen bestehen bleiben.

Severin Art. 32 Abs. 2 letter c wird gestrichen.

36 bis abs 2 direkt "Kantonale Sektion" schreiben

- Art. 38bis Nummerierung

Guillaume und Stefan schreiben die Formeln in eine textbasierte Version um, damit diese für die Basis verständlich sind.

Moira: "Wer mächte die formalen Formulierungen in mündlicher Form im selben Dokument belassen?"
Ja: Moira, Quillaume, Daniel, Christian
Nein: Severin

Authenticationprocess und UAO Änderung¶

Stefan meint dies solle verschoben werden.

Das Traktandum wird verschoben.

Eilverfahren UA¶

Stefan: Eilverfahren nur wenn objektive Gründe vorhanden wie in einem vorrauslichen Schadenfall. Dies soll nicht der Regelfall werden.

Diskussion

Fazit:

UA Fragestellung Regelungen¶

Moira: Führt immer noch zu Problemen.

Guillaume und evt. Stefan schreiben ein Reglement.

Programmkommisssion¶

Vertagung auf nächste Sitzung

Varia¶

Positionspapier Parteifinanz¶

Guillaume: Solch ein Papier wird zur Begründung und Erklärung der Änderungen bezüglich Spenden und Mandatsabgaben benötigt.
Guillaume erarbeitet dies mit Stefan bislang.

Relevants der Anträge Spenden und Mandatsabgaben¶

Guilaumme erklärt wieso diese papiere so wichtig sind.
Die Finanzierung der Piratenpartei vor allem für Nationalsratswahlen und Werbund sind davon abhängig und sonst kaum erreichbar.
Zudem sind viele interne Prozesse die aufgrund mangelnden Finanzierung scheitern oder nicht nach Qualitätsstandard funktionieren.
Arbeitszeiten bis um ein Uhr morgens und später sind schlicht nicht tragbar.

Präsentation und Antragsteller von Spenden und Mandatsabgaben¶

Stefan fragt an, ob das Papier zu den Spenden von der GPK beantragt wird.
Das Papier zu den Mandatsabgaben wird von Daniel übersetzt.

Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Spenden in dieser Form annehmen?"
Ja Alle

Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Mandatsabgaben in dieser Form annehmen?"
Ja Alle ausser Severin
Nein Severin

Severin: Vorschlag: Bei den Mandatsabgaben (Zweckangaben in FIO Änderungsdokument) wir eine Premabel zur Erklärung eingefügt und erwähnt, dass diese ein notwendiges Übel ist und nach unserer Ideologie gesengt oder abgeschaft werden, in der Art der Sozialziele der Bundesverfassung.
Stefan: Das machen wir.

Schluss und nächste Stizung¶

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 18:06 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 16.10.2013 um 21:00 CEST statt.