Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums¶

• Ort: Real Life, Imagine, Zürich HB
• Datum: 30.6.2015
• Zeit: 18:15 CEST
• Ende: 20:23 CEST
• Leitung: Daniel Cezskowski
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

• Table of contents
• Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums
  • • Anwesende
    • Gäste
• Informationen und Tasks
  • Protokoll ins Wiki gestellt.
  • Abklärung BEO
  • SR3.2
  • Tasks
    • Daniel
    • Alex
    • Moira
• Traktanden
  • SR3.2
  • Interne Organisation des Piratenversammlungspräsidiums
  • Transparenz des Piratenversammlungspräsidiums
  • Urabstimmung und VAR
  • PV 2015v3
  • Akkreditierung
  • UA Archive von Pivote
• Varia
  • Todos aufteilen
  • Kommunikation und Austausch PPV <> Vorstand PPS
• Schluss und nächste Sitzung

Anwesende¶

• Daniel Ceszkowski
• Alexander Brehm
• Moira Brülisauer

Gäste¶

• Stefan Thöni

Informationen und Tasks¶

Protokoll ins Wiki gestellt.¶

mitgeteilt von: Moira

Ich habe das Protokoll vom 7.6. ins Wiki gestellt: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2015-06-07 bitte nur noch dort korrigieren wenn nötig. Ich habe David Herzog angeschrieben, damit er es genehmigen kann, also als Protokollant.

Moira kontaktiert Herzog wegen Freigabe des Protokoll.

Abklärung BEO¶

mitgeteilt von: Moira

Wie am Mittagessen bei der PV kurz besprochen, habe in Stefan Thöni geklärt ob und in welcher Weise BEO für uns als Urabstimmungssoftware einsetzbar sei und welche Feature es bietet (Geheime Abstimmung, Anonyme Abstimmung und Co) BEO ist webbasiert.

Stefan hat die Eignung von BEO für unsere Zwecke abgeklärt und das PPV per Email über seine Einschätzung informiert. Stefan hat sich mit der Bayern IT unterhalten, diese haben aktuell keine Kapazitäten ein BEO für uns zu betreiben.

Fazit BEO ist für unsere Ansprüche geeignet, wir müssen es jedoch selbst betreiben.

SR3.2¶

Wir haben vom PGER den letzten verfahrensleitenden Beschluss am 12. Mai erhalten, der uns die neue Zusammensetzung des Spruchkörpers mitteilte. Am Sonntag 7. Juni hat unsere Rechtsvertretung den Instruktionsrichter im Verfahren SR3.2 erneut gebeten das Verfahren dringlicht zu einem Abschluss zu bringen, da davon auszugehen ist, dass im Juli Urabstimmungen durchzuführen sein werden.

Bis anhin keine weitere Reaktion von dem Gericht.

Tasks¶

Daniel¶

• Redmine Tickets aufräumen im PV Projekt => Anträge zu machen.
• Konzept Migliederinfoportal (PVs, Urabstimmungen, Stammtische, Sitzungen, Referendumsmöglichkeiten, Newsletter und co.

Alex¶

• Dokumente zur AO PV Olten endlich publizieren
• Protokoll der "PV Lausanne 2015.1 überarbeiten": https://pps-orga.piratenpad.de/PV151Protokolle gemäss Auftrag der PV Bern 2015.2

Moira¶

• VAR schreiben/anpassen gemäss Besprechung.
• David Herzog kontaktieren wegen Protokollfreigabe PV 2015.2
• Antragsvorlagen erstellen in LaTeX und Textile
• Antragsbuchleerversion erstellen
• GIT Aufräumen und im POG Redmine Publizieren (mit STH anschauen).
• Interne Organisation PPV. Konzept erstellen und zur Abstimmung bringen, danach publizieren.
• Publikation des Sitzungsprotokolls vom 30. Juni.

Traktanden¶

SR3.2¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:

• Haben wir ein Urteil? Nein
  • Falls ja, ist es publiziert auf der PGER Seite? Nein
  • Falls nein, was gibt die ZPO her hier wirklich Druck zu machen? Man könnte sich mit der Gegenpartei auf ein anderes Schiedsgericht einigen (z.B. auch ein Einzelrichter) um den Prozess zu beschleunigen. Oder einen Richter aus der Dritten Abteilung nehmen.
• PGER Anschreiben, sie mögen alle Schriftsätze publizieren.

Interne Organisation des Piratenversammlungspräsidiums¶

eingereicht von: MBR

Wird auf nächste Sitzung verschoben.

Transparenz des Piratenversammlungspräsidiums¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden angekündigt. Protokolle werden grundsätzlich publiziert.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

Urabstimmung und VAR¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
https://latex.savvy.ch/project/5576a0959d0014e2087ac25b

Verschoben.

PV 2015v3¶

eingereicht von: Moira

Antragstext:

Die nächste PV voraussichtlich am 19./20.9.2015. Nachfrage an Vorstand. Wenn frei im Flörli in Olten.

Anfrage an den Vorstand

Abstimmung wenn Feedback vom Vorstand da.

Akkreditierung¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Wie soll unsere Akkreditierung aussehen?

Pad zur Akkreditierungsdiskussion

Abstimmung

• Will das PPV folgende Akkreditierungsmethoden mit GPG und eine Papierakkreditierung einführen, systemunabhägig?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

UA Archive von Pivote¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Es existiert noch einiges an Totholz von PiVote, das ist unter anderem (wenn nicht alles) bei Philipp oder Ruedu. Wollen wir als Rechtsnachfolger diese Ordner an uns nehmen und aufbewahren?

Die Papierakten gehen zu Alex und der vernichtet sie. Die Aufbewahrungsfrist wurde durch die neuen Statuten aufgehoben.

Über die digitalen Daten wird später bestimmt.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

Varia¶

Todos aufteilen¶

eingereicht von von: Moira

Variatext:
Ich habe ein Pad mit mehr oder weniger dringlichen ToDos erstellt. Diese sollten wir, mindestens die dringlichen, unter uns aufteilen und ASAP erledigen.

Wurden aufgeteilt

Kommunikation und Austausch PPV <> Vorstand PPS¶

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Die PPV werden in Zukunft aktiver und frühzeitiger mit dem Vorstand kommunizieren. Es soll ein besserer Austausch stattfinden. Der Vorstand soll auch zu unseren Sitzungen eingeladen werden.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:23.
Die nächste Sitzung wird per Doodle oder ML festgelegt.