Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums¶

• Ort: Mumble
• Datum: 12.01.2015
• Zeit: 20:00 CET
• Ende: hh:mm CET
• Leitung: Daniel Cezskowski
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

• Table of contents
• Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums
  • • Anwesende
    • Abwesende
    • Gäste
• Informationen und Tasks
  • Zirkularbeschlüsse
    • VAR PPS #6960
    • Ernennung D. Herzog als Akkreditierungsberechtigter #7036
  • Einzelbeschlüsse
    • #7040 Einzelbeschluss UA Software Schulungsevent
    • #7015 Testbetrieb UA Software 2015
    • #7017
  • UA-Testing-Vertrag mit LV By #7014
  • Vertragsentwurf UA Software-Hosting mit LV-By #7014
  • Akkreditierungsdokumente und Infos
  • Status Urabstimmungssoftware
  • Causa Philipp
  • Anstehende Termine
  • Tasks
    • Daniel
    • Alex
    • Moira
• Traktanden
  • Genehmigung des Protokoll
  • StÄA Art 3.2 Mitgliedschaft #7060
    • Entwurf
  • PGER #7060
  • Moderation
  • Abstimmungslogik #7029
  • Mitgliederportal/-Seite #6922
• Varia
  • PPV 2016
  • Benutzungsbestimmungen für Portal und Discourse
• Schluss und nächste Sitzung

Anwesende¶

• Daniel Ceszkowski
• Moira Brülisauer

Abwesende¶

• Alexander Brehm (entschuldigt, Familiendinge).

Gäste¶

• Stefan Thöni

Informationen und Tasks¶

Zirkularbeschlüsse¶

mitgeteilt von: MBR

Das PPV hat seit seiner letzten Sitzung folgende Zirkularbeschlüsse gefasst:

VAR PPS #6960¶

eingereicht von MBR

Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass die VAR verabschiedet wird. Sie tritt mit der Publikation auf der Webseite der PPS in Kraft.

Die VAR wurde einstimmig angenommen

Ernennung D. Herzog als Akkreditierungsberechtigter #7036¶

Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass David Herzog als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird.

Begründung
David war heute am BEO-Testevent und ist akkreditiert. Er hat das nötige Know-How um die Leute korrekt zu Akkreditieren.

David wurde einstimmig ernannt.

Einzelbeschlüsse¶

mitgeteilt von: MBR

#7040 Einzelbeschluss UA Software Schulungsevent¶

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, beschliesse dass am 23.1. ein weiterer UA - Software Test- und Schulungevent stattfindet. Auf Wunsch unseres Entwicklers in der Nähe von Basel (Riehen).
Der Event wird im Haus der Vereine in Riehen stattfinden. Wir mieten den Raum von 9-18:00, der Event dauert von 10-17h CET.
Budget wird mit dem Co-Präsident Stefan Thöni ausgehandelt.

Die Raummiete wird über das ppv raummietebudget genommen. in Rücksprache mit Philipp und Stefan beschliesse ich das, Kosten von 120 CHF.

beschlossen von MBR

#7015 Testbetrieb UA Software 2015¶

Ich, stellvertretender Präsident der Piratenversammlung, entscheide, dass die Urabstimmungssoftware per Ende November 27.11.2015, so es der Entwicklungsstand erlaubt, in den öfentlichen Testbetrieb überzugehen hat. Es wird dazu ein Vertrag für den Testbetrieb mit der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern abzuschliessen ist.
Dafür wird bei Co-Präsidenten Stefan Thöni ein Budget für die Restzeit des Kalendersjahres von 80€ beantragt.

Einzelbeschluss MBR

#7017¶

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, Leiter Ressorts interne Organisation und Technisches, Entscheide, dass am 28.11.2015 ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattzufinden hat in Olten oder Aarau oder Umgebung. Das Budget wird beim Co-Präsidenten STefan Thöni beantragt.
Es wird der Entwicklert des UA-Portal, Tobias Stenzel, eingeladen.

Einzelbeschluss MBR

UA-Testing-Vertrag mit LV By #7014¶

mitgeteilt von: MBR

Der AU-Testing-Vertrag mit dem LV By wurde ausgehandelt, ausgearbeitet und unterschrieben von beiden Parteien. Das unterschriebene Exemplar der PPS liegt bei mir. Den Wortlaut findet ihr hier . Danke an Stefan an dieser Stelle. Der Vertrag wurde seitens PPS von Daniel unterschrieben.

Vertragsentwurf UA Software-Hosting mit LV-By #7014¶

mitgeteilt von: MBR

Der Entwurf für den Hostingvertrag mit Bayern wurde von Stefan geschrieben und den entsprechenden Leuten bei der PPS zum Feedback sammeln vorgelegt. Als nächstes wird Feedback von Bayern eingeholt, danach gehts ans unterschreiben. Sobald der Vertrag geschlossen ist, müssen wir unseren Schiedsrichter aufstellen (eine neutrale Person, kein CH Pirat, von Vorteil mit guten Kenntnissen des CH-Recht.) Der Vertragsentwurf liegt allen Mitgliedern des PPV vor.

Akkreditierungsdokumente und Infos¶

mitgeteilt von: MBR

Stefan hat uns den Akkreditierungsbogen und eine "Akkrediterungsanleitung:https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3593auf deutsch gemacht.

Die Informationen können im "Wiki": abgerufen werden.

Status Urabstimmungssoftware¶

mitgeteilt von: MBR

Es finden zur Zeit regelmässige Sitzungen mit den Entwicklern statt, die nächste ist morgen. Den Protokollen kann der Fortschritt entnommen werden.

Causa Philipp¶

mitgeteilt von: MBR

Philipp Hug hatte uns im Dezember die DNS-Einträge für die UA Testing Subdomains einfach auf eigene Domains umgebogen, ohne Rücksprache mit den PPV oder dem IT Verantwortlichen der PPS. Es hat sehr viel Einsatz gefordert bis das wieder behoben, da sich Philipp geweigert hat sein Eigenmächtiges Handeln rückgängig zu machen. Ich hatte dann eine Sitzung mit dem IT Verantwortlichen der Exekutive der PPS, Jan Fader, er hat die Schritte von Philipp rückgängig gemacht und danach sind wir so verblieben, dass sich die IT Gedanken macht über die Gestaltung der Subdomains im allgemeinen, auch wegen dem Multilingual. Bis anhin habe ich von der IT in diesem Bezuge nichts mehr gehört. Mit dem IT Verantwortlichen lässt sich gut diskutieren und arbeiten. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass Philipp die Autorität und Zuständigkeit des PPV einfach nicht wahrnimmt, übergeht und ignoriert.
Der vorherige Fall, war vor der PV 2015.3 wo wir erst nach sehr viel hin und her und Einschalten des Co-Präsidenten die Stimmrechtsdaten der Mitglieder erhalten haben, Philipp war der Ansicht, dass wir zu diesen keinen Zugang brauchen.
Ich finde diese Haltung eines Schatzmeisters in einer Piratenpartei einfach inakzeptabel und nur daneben.

Anstehende Termine¶

mitgeteilt von: MBR

• 23.1. (&24.1.) UA Software Schulungsevent in Basel
• 05.03. PV der PPS in Olten im Bahnhofbuffet
  • Antragsfrist für die PV:
  • TO Versanddatum

Tasks¶

Daniel¶

• Jahresbericht schreiben
• Testingvertrag unterschreiben done
• Vertrag mit Bayern unterschreiben todo
• Konzept Migliederinfoportal #6922 (PVs, Urabstimmungen, Stammtische, Sitzungen, Referendumsmöglichkeiten, Newsletter und co. Part Daniel: Done
• Stimmkarten PV todo ~(30)

Alex¶

• Jahresbericht schreiben
• Anträge für die nächste Piratenversammlung bearbeiten

Moira¶

• Jahresbericht schreiben
• GIT Aufräumen und im POG Redmine Publizieren (mit STH anschauen). todo
• Räume PV 2016 mieten, done
• Akkreditierungsunterlagen und Anleitung UA done mit Stefan zusammen
• Vertragsverhandlungen mit Bayern mit Stefan zusammen fast abgeschlossen
• UA Software in Progress
• Orga Testingevent November done
• Orga Schulungsevent Januar in Progress
• Openslides 2016.1 todo
• informiert Severin und organisiert ihm Rechte sobald der ID Server da ist, für das Discourse
• Arbeitet Antrag wegen Mitgliederportal aus in Zusammenarbeit mit STH.
• Anträge einreichen im Namen des PPV
• Änderung der VAR nach der neuen Abstimmungslogik beantragen sobald von Stefan ausgearbeitet.

Traktanden¶

Genehmigung des Protokoll¶

Protokoll der SItzung vom 2. Oktober 2015

Abstimmung

• Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

StÄA Art 3.2 Mitgliedschaft #7060¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möge folgenden Antrag noch mit einer Begründung versehen und an die nächste PV traktandieren:

Entwurf¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Art. 3 Mitgliedschaft (alt)
1 Mitglieder der Piratenpartei Schweiz sind juristische und natürliche Personen sowie
die anerkannten Kantonalen Sektionen und deren Untergliederungen.
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und im laufenden Rechnungsjahr den Mitgliederbeitrag bezahlt haben.
3 Für die Aufnahme und Verwaltung der Mitglieder ist der Vorstand zuständig. Für die
gemeinsamen Mitglieder kann die Kantonale Sektion dies übernehmen. Über den
Ausschluss entscheidet das Piratengericht.

Art. 3 Mitgliedschaft (neu)
1 ... (unverändert)
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und den zuletzt fälligen Mitgliederbeitrag bezahlt haben. Der Mitgliederbeitrag wird mit dem Beitritt und in den Folgejahren 30 Tage nach Versand der ersten Zahlungsaufforderung fällig.
3 ... (unverändert)

Begründung
...

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Todo:

• STH macht noch Begründung für den Antrag.
• MBR reicht den Antrag im Namen des PPV ein.

PGER #7060¶

eingereicht von: MBR

• Stand der Dinge?
  STH: Ich schaue mit dem PGer damit endlich was vorwärts geht.

• Was muss sich ändern?
  STH: Problem ist, dass ein Richter gar nicht erreichbar ist. Andere Richter sind z.T. nur mässig erreichbar und es geht nichts vorwärts.

• Wie erreichen wir die nötigen Änderungen?
  STH: Wir müssen neue Richter wählen, die ihre Arbeit in nützlicher Zeit erledigen.

Antragstext:
Art. 8 Abs. 7bis (neu)
Versucht ein zuständiger Richter ohne wichtigen Grund zwei Wochen lang nicht öffentlich sichtbar einen Verfahrensfortschritt herbeizuführen, so wird sein Rücktritt vermutet und auf Antrag einer Partei durch einen anderen Richter festgestellt.

Begründung
.....

Abstimmung

• Beantragt das PPV diesen Statutenänderungsantrag an die PV?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Todo:

• STH macht noch Begründung für den Antrag.
• MBR reicht den Antrag im Namen des PPV ein.

Moderation¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Ich habe Severin Bischof angefragt ob er die Moderation im Discourse machen würde. Da hat er zugestimmt. Adminrechte kann jeder nationale PPV beantragen
Die Moderation im Portal denke ich sollte das PPV am Anfang selber machen.

Diskussion

• DDC: propose un appel aux membres.
• MBR: propose que les modérateurs soient cooptés par le PPV

Abstimmung

• Beschliessen wir dass Severin die Moderation des Discourse übernimmt und wir die Moderation im Portal bis auf Weiteres selber machen?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

ToDo

• MBR informiert Severin und organisiert ihm Rechte sobald der ID Server da ist.

Abstimmungslogik #7029¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Änderungsanträge werden als Gegenanträge abgestimmt. Gibt es mehr als 8 Antwortmöglichkeiten (mögliche Kombinationen), so werden die Änderungsanträge vorgängig abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit Approval. Dabei ist der Antrag mit den meisten Stimmen beschlossen, wenn er das notwendige Mehr erreicht hat. Bei Gleichstand hat der PPV den Stichentscheid. Die Abstimmung wird an der PV in Natura und bei der Urabstimmung gleich gehandhabt.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

ToDos

• Lastenheft updaten, den Entwicklern erklären (STH)
• VAR anpassen (MBR)

Mitgliederportal/-Seite #6922¶

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möchte das Mitgliederportal und klärt dies mit dem Vorstand ab.

Diskussion

• XXX: XXX

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Todo

• (MBR) Arbeitet einen Antrag an den Vorstand aus und bespricht diesen vor dem Einreichen mit Stefan.

Varia¶

PPV 2016¶

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Wer von uns macht weiter? Wer kandidiert auf welchen Posten? Sind wir genug Personen für die Arbeitslast?

Diskussion

• DDC: Weiss noch nicht ob ich weiter mache.
• MBR: ich mache weiter mit PPV, welcher Posten wird noch zu diskutieren sein.

Benutzungsbestimmungen für Portal und Discourse¶

eingereicht von: MBR

STH und MBR stellen in groben Zügen die noch zu schreibenden Nutzungbedingungen vor: Siehe Pad

Daniel hat keine Einwände.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41.
Die nächste Sitzung wir per Doodle und auf der ML festgelegt.