Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

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Informationen und Tasks

Zirkularbeschlüsse

mitgeteilt von: MBR

Das PPV hat seit seiner letzten Sitzung folgende Zirkularbeschlüsse gefasst:

VAR PPS #6960

eingereicht von MBR

Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass die VAR verabschiedet wird. Sie tritt mit der Publikation auf der Webseite der PPS in Kraft.

Die VAR wurde einstimmig angenommen

Ernennung D. Herzog als Akkreditierungsberechtigter #7036

Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass David Herzog als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird.

Begründung
David war heute am BEO-Testevent und ist akkreditiert. Er hat das nötige Know-How um die Leute korrekt zu Akkreditieren.

David wurde einstimmig ernannt.

Einzelbeschlüsse

mitgeteilt von: MBR

#7040 Einzelbeschluss UA Software Schulungsevent

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, beschliesse dass am 23.1. ein weiterer UA - Software Test- und Schulungevent stattfindet. Auf Wunsch unseres Entwicklers in der Nähe von Basel (Riehen).
Der Event wird im Haus der Vereine in Riehen stattfinden. Wir mieten den Raum von 9-18:00, der Event dauert von 10-17h CET.
Budget wird mit dem Co-Präsident Stefan Thöni ausgehandelt.

Die Raummiete wird über das ppv raummietebudget genommen. in Rücksprache mit Philipp und Stefan beschliesse ich das, Kosten von 120 CHF.

beschlossen von MBR

#7015 Testbetrieb UA Software 2015

Ich, stellvertretender Präsident der Piratenversammlung, entscheide, dass die Urabstimmungssoftware per Ende November 27.11.2015, so es der Entwicklungsstand erlaubt, in den öfentlichen Testbetrieb überzugehen hat. Es wird dazu ein Vertrag für den Testbetrieb mit der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern abzuschliessen ist.
Dafür wird bei Co-Präsidenten Stefan Thöni ein Budget für die Restzeit des Kalendersjahres von 80€ beantragt.

Einzelbeschluss MBR

#7017

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, Leiter Ressorts interne Organisation und Technisches, Entscheide, dass am 28.11.2015 ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattzufinden hat in Olten oder Aarau oder Umgebung. Das Budget wird beim Co-Präsidenten STefan Thöni beantragt.
Es wird der Entwicklert des UA-Portal, Tobias Stenzel, eingeladen.

Einzelbeschluss MBR

UA-Testing-Vertrag mit LV By #7014

mitgeteilt von: MBR

Der AU-Testing-Vertrag mit dem LV By wurde ausgehandelt, ausgearbeitet und unterschrieben von beiden Parteien. Das unterschriebene Exemplar der PPS liegt bei mir. Den Wortlaut findet ihr hier . Danke an Stefan an dieser Stelle. Der Vertrag wurde seitens PPS von Daniel unterschrieben.

Vertragsentwurf UA Software-Hosting mit LV-By #7014

mitgeteilt von: MBR

Der Entwurf für den Hostingvertrag mit Bayern wurde von Stefan geschrieben und den entsprechenden Leuten bei der PPS zum Feedback sammeln vorgelegt. Als nächstes wird Feedback von Bayern eingeholt, danach gehts ans unterschreiben. Sobald der Vertrag geschlossen ist, müssen wir unseren Schiedsrichter aufstellen (eine neutrale Person, kein CH Pirat, von Vorteil mit guten Kenntnissen des CH-Recht.) Der Vertragsentwurf liegt allen Mitgliedern des PPV vor.

Akkreditierungsdokumente und Infos

mitgeteilt von: MBR

Stefan hat uns den Akkreditierungsbogen und eine "Akkrediterungsanleitung:https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3593auf deutsch gemacht.

Die Informationen können im "Wiki": abgerufen werden.

Status Urabstimmungssoftware

mitgeteilt von: MBR

Es finden zur Zeit regelmässige Sitzungen mit den Entwicklern statt, die nächste ist morgen. Den Protokollen kann der Fortschritt entnommen werden.

Causa Philipp

mitgeteilt von: MBR

Philipp Hug hatte uns im Dezember die DNS-Einträge für die UA Testing Subdomains einfach auf eigene Domains umgebogen, ohne Rücksprache mit den PPV oder dem IT Verantwortlichen der PPS. Es hat sehr viel Einsatz gefordert bis das wieder behoben, da sich Philipp geweigert hat sein Eigenmächtiges Handeln rückgängig zu machen. Ich hatte dann eine Sitzung mit dem IT Verantwortlichen der Exekutive der PPS, Jan Fader, er hat die Schritte von Philipp rückgängig gemacht und danach sind wir so verblieben, dass sich die IT Gedanken macht über die Gestaltung der Subdomains im allgemeinen, auch wegen dem Multilingual. Bis anhin habe ich von der IT in diesem Bezuge nichts mehr gehört. Mit dem IT Verantwortlichen lässt sich gut diskutieren und arbeiten. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass Philipp die Autorität und Zuständigkeit des PPV einfach nicht wahrnimmt, übergeht und ignoriert.
Der vorherige Fall, war vor der PV 2015.3 wo wir erst nach sehr viel hin und her und Einschalten des Co-Präsidenten die Stimmrechtsdaten der Mitglieder erhalten haben, Philipp war der Ansicht, dass wir zu diesen keinen Zugang brauchen.
Ich finde diese Haltung eines Schatzmeisters in einer Piratenpartei einfach inakzeptabel und nur daneben.

Anstehende Termine

mitgeteilt von: MBR

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 2. Oktober 2015

Abstimmung

StÄA Art 3.2 Mitgliedschaft #7060

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möge folgenden Antrag noch mit einer Begründung versehen und an die nächste PV traktandieren:

Entwurf

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Art. 3 Mitgliedschaft (alt)
1 Mitglieder der Piratenpartei Schweiz sind juristische und natürliche Personen sowie
die anerkannten Kantonalen Sektionen und deren Untergliederungen.
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und im laufenden Rechnungsjahr den Mitgliederbeitrag bezahlt haben.
3 Für die Aufnahme und Verwaltung der Mitglieder ist der Vorstand zuständig. Für die
gemeinsamen Mitglieder kann die Kantonale Sektion dies übernehmen. Über den
Ausschluss entscheidet das Piratengericht.

Art. 3 Mitgliedschaft (neu)
1 ... (unverändert)
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und den zuletzt fälligen Mitgliederbeitrag bezahlt haben. Der Mitgliederbeitrag wird mit dem Beitritt und in den Folgejahren 30 Tage nach Versand der ersten Zahlungsaufforderung fällig.
3 ... (unverändert)

Begründung
...

Abstimmung Todo:

PGER #7060

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Art. 8 Abs. 7bis (neu)
Versucht ein zuständiger Richter ohne wichtigen Grund zwei Wochen lang nicht öffentlich sichtbar einen Verfahrensfortschritt herbeizuführen, so wird sein Rücktritt vermutet und auf Antrag einer Partei durch einen anderen Richter festgestellt.

Begründung
.....

Abstimmung Todo:

Moderation

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Ich habe Severin Bischof angefragt ob er die Moderation im Discourse machen würde. Da hat er zugestimmt. Adminrechte kann jeder nationale PPV beantragen
Die Moderation im Portal denke ich sollte das PPV am Anfang selber machen.

Diskussion Abstimmung ToDo

Abstimmungslogik #7029

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Änderungsanträge werden als Gegenanträge abgestimmt. Gibt es mehr als 8 Antwortmöglichkeiten (mögliche Kombinationen), so werden die Änderungsanträge vorgängig abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit Approval. Dabei ist der Antrag mit den meisten Stimmen beschlossen, wenn er das notwendige Mehr erreicht hat. Bei Gleichstand hat der PPV den Stichentscheid. Die Abstimmung wird an der PV in Natura und bei der Urabstimmung gleich gehandhabt.

Abstimmung ToDos

Mitgliederportal/-Seite #6922

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möchte das Mitgliederportal und klärt dies mit dem Vorstand ab.

Diskussion Abstimmung Todo

Varia

PPV 2016

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Wer von uns macht weiter? Wer kandidiert auf welchen Posten? Sind wir genug Personen für die Arbeitslast?

Diskussion

Benutzungsbestimmungen für Portal und Discourse

eingereicht von: MBR

STH und MBR stellen in groben Zügen die noch zu schreibenden Nutzungbedingungen vor: Siehe Pad

Daniel hat keine Einwände.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41.
Die nächste Sitzung wir per Doodle und auf der ML festgelegt.