Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 18.11.2014
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: hh:mm CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Denis Simonet BE (DSI)
• Etienne Schorro ZS (ESC)
• Raffael Herzog ZH (RHE)

Abwesende¶

• Kilian Brogli (KBR) (entschuldigt)
• Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
• Jörg Abderhalden (JAB) (unentschuldigt)
• Pilar Ackerman VD (PAC) (unentschuldigt)
• Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)

Information¶

ARO Reunion live Vorstand Zurich 16 Nov¶

Prochaie reunion c'est le Dimanche 14 Décembre, voraussichtlich im Bahnhofbuffet Olten

Information von: ARO
Wir haben über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bezüglich Vorstand & Präsidium diskutiert. Alexis wird die Mitglieder nach der nächsten Sitzung im Dezember offiziell informieren. Wir prüfen auch ein Co-Präsidium ab nächstem Jahr.
Das Pflichtenheft für den Verwaltungsjob wurde fertiggestellt und sollte asap als Stelleninserat raus.

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Bern Am 13.11. waren einige Berner Piraten an der ISOC Konferenz in Bern, Thema IANA Uberführung in eine NGO. Die nächste Piratenversammlung ist am 17. Dezember im Käfigturm Bern
• Zürich JAN war am CCCZH / LUG open house in Zürich, Hernani hat einen sehr aufschlussreichen Vortrag bez. Einladung Kobik-Konferenz gehalten, einige Infos dazu auf http://www.20min.ch/schweiz/news/story/13020586
• St. Gallen
• Genf Passage dans "en ligne directe", citation concernant l'abolition des privilèges fiscaux et de l'exonération, citation concernant la censure et le sexisme dans les oeuvres audiovisuels, passage radio de SébastienSchopfer concenrant Webcam de surveillance, http://www.20min.ch/ro/news/geneve/story/24509316 . 26 hackathon a Geneve. 20 Colloque sur le droit a l'oubli
• Zentralschweiz
• Vallais
• Vaud
• Fribourg
• Tessin
• inaktive Sektionen:
  Basel hatte einen interessanten Stammtisch und versucht, auf anfang des nächsten Jahres wieder einen Vorstand zu stellen
• Assozierte Parteien:
  Aargau: Heute Stammtisch in Rheinfelden. Am 28. November 2014 CryptoParty in Brugg.

Beauftragte¶

• International:
  Neue nationale Vorstände in Österreich und Australien.
  Tschechischer Pirat ist Bürgermeister
• Pressesprecher
• Verwaltung
• Schatzmeister
• Digitale Infrastruktur

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-11-11

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja 6
• Nein 0
• Enthaltung Denis

• Das Protkoll ist genehmigt!

Decembre 2014 revision bundesvernehmlassung process #6196¶

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Auflistung der im Dezember 2014 endenden Vernehmlassungen
http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Totalrevision der Chemikalienverordnung

Verordnungen im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten (EDAV)

Änderung der Verordnung der Eidgenössischen Spielbankenkommission vom 12. Juni 2007 über die Sorgfaltspflichten der Spielbanken zur Bekämpfung der Geldwäscherei (Geldwäschereiverordnung ESBK; GwV ESBK) -> ARO

Verordnung über die pauschale Steueranrechnung (Umsetzung Motion Pelli - 13.3184)

Teilrevision der Verordnung vom 9. November 2005 über die Beaufsichtigung von privaten Versicherungsunternehmen (Aufsichtsverordnung, AVO)

Änderung der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) in den Bereichen stationäre Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, weitere stationäre Anlagen sowie Brennstoffe und Marktüberwachung

Arrêté fédéral sur la deuxième
étape de l’ouverture du marché
de l’électricité -> GSA

Revision der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (Störfallverordnung, StFV) -> GSA

4. Revision der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV)

Bundesgesetz zur Optimierung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit

An welcher Vernehmlassungen soll die Piratenpartei Schweiz teilnehmen

2. GotthardRöhre #6577¶

eingereicht von: ARO

Le referendum contre le 2 tunnel du gotthard est lancé.
quelle est la position du PPS?
Le PPS soutient-il la collecte de signature

http://www.2tube-non.ch/nein-2te-roehre/argumente.html

Antragstext:
Unterstützt die Piratenpartei Schweiz dieses Referendum?
Wenn ja, in welcher Form?

Diskussion

• MRW: Ist total für die zweite Röhre und zwar dopplespurig in beide Richtungen! Tessin ist abgeschnitten während Renovation ohne 2. Tunnel. Ist aber kein Kernthema.

Abstimmung
*Unterstützen wir das Referendum mit der Sammlung von Unterschriften?

• Ja (0)
• Nein (7)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist abgelehnt!

Nationaler Wahlkampf 2015 #6603¶

eingereicht von: MRW

MRW hat mal angefragt, welche Sektionen 2015 einen Nationalratswahlkampf planen. Einige Sektionen haben bereits geantwortet:

- Einen Wahlkampf führen wollen: ZH, Zentralschweiz (6), SG/AR/AI, BE, AG, GE
- Noch unentscheiden ist: Basel, VD
Keine Antwort, d.h. kein Wahlkampf wird geführt in: SH, TG, GR, GL, TI, VS, FR, NE, JU, SO

Beschlussantrag:
1. Der nationale Vorstand koordiniert und unterstützt die Sektionen, welche Wahlkampf führen.
2. In Kantonen, wo die Sektion den Wahlkampf nicht führt, übernimmt der nationale Vorstand wie folgt:
- Alle Mitglieder werden angefragt, ob sie kandidieren wollen.
- Wenn es interessierte Mitglieder gibt, unterstützt der nationale Vorstand die Kommunikation unter diesen, damit sie sich organisieren können (z.B. mittels Mailingliste).
3. Les sections sont invitées a presenter leurs candidats a l'AG de Q1.

Diskussion

• KBR: Ich war überrascht, dass ein Wahlkampf 2014 durchgeführt wird. Ich gehe immer noch davon aus, dass im kommenden Jahr die Wahlen für den National- und Ständerat geführt wird. An diesem beteiligt sich die Piratenpartei Aargau und ist in deren Vorbereitung.
• MRW: 2015, wurde korrigiert

• XXX: XXX
• KBR: Da bei den Wahlen das Föderalistische System auch gilt (in den Kantonen werden die entsprechenden Mandatsträger gewählt) stelle ich mir den Wahlkampf Koordination eine Plattform für den Gedankenaustausch dar, für nationale Themen einen entsprechenden Support. Evt. ein gemeinsamer Workshop zu Medientraining 2.0 sowie die Nutzung von Social Medias im Wahlkampf. Ideal wäre meines Erachtens, wenn Infrastruktur allen Sektionen und Kandidierenden zur Verfügung gestellt werden könnten (z.Bsp. Filmkamera (, Wahlkampf-Auto )
• MRW: Austauschen könnten wir im Projects-Bereich / Etherpads und im Forum. In ZH führen wir den eigentlichen Wahlkampf im Wordpress. Ich gebe gern Erfahrungen und Tipps weiter.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Mitgliederdatenbank: Kümmern um Austritte / Löschungen #6602¶

eingereicht von: MRW

Im Zuge der Flaschenpost ist es zu einigen Rückmeldungen gekommen von Personen, die austreten / nicht mehr kontaktiert werden wollen.
In den drei Fällen ist das wohl eine Austritt mit Datenlöschung (sonst kriegen sie weiterhin Mails).
Ausserdem gibt es eine ganze Reihe von Fehlermeldungen, die besagen, dass die entsprechende Mailadresse nicht mehr gültig ist. Die entsprechenden Mitglieder könnte jmd mit einem Brief anschreiben, wenn sie eine Postadresse angegeben haben, oder anrufen, wenn sie ein Telefon angegeben haben, und wenn man sie gar nicht mehr erreichen kann, sollte die Adresse gelöscht werden.

Lösung:
Forwarden an members@...

Künftig Link zur Memberverwaltung in Mitgliedermails anfügen.

Diskussion

• KBR: gem. Rechnung Post wurde durch PHH noch 244 Adressen neu definiert. Können diese auch in der MDB direkt angepasst werden? ideal wären die Anpassungen vor dem nächsten Mahnungslauf der AG FI

s.o. - vielleicht noch mit PHU absprechen.

Fragen der Mitglieder¶

Frage: Gem. Mail an VS der PPS: Ich habe bei der Urabstimmung nur die Unterlagen für die geraden Abstimmungen erhalten. Kann ich die restlichen Unterlagen erhalten?*
eingereicht durch: KBR

Antwort
c'est cours d'etre resolu par la presidence de l'assemblee

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:04.

Die nächste Sitzung ist am 25.11.2014 in Mumble um 21:00.