Protokoll Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz¶

• Ort: Mumble
• Datum: 12.05.2015
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:20 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Patrick Stählin ZH (PST)
• Jan Fader BB (JFA)
• Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende¶

• Christian Schnidrig VS (CSC) (unentschuldigt)
• (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶

Pressemitteilung zu Abgangsentschädigungen für Richter des Bundes
Pressemitteilung zur PP Siggenthal und zu Rüedu als Gemeinderatskandidat Obersiggenthal.
Pressemitteilung zu FF3L (-weitere Infos unter Sektionsberichte): http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.basel-kostenloses-internet-fuer-alle.13c55fae-6eda-4899-a6d4-f886f98f5a4c.html
http://www.stadi-online.ch/PDF/Ausgabe/120515/#3 O-Ton S.3 oben links

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

Pressemitteilung zur PP Siggenthal und zu Rüedu als Gemeinderatskandidat Obersiggenthal.
In La Tribune, AGEFI, La Liberté erwähnt worden.
Test auf Facebook mit Pressemitteilung betreffend BÜPF 9900 Leute erreicht, davon 9000 mit sponsored Links. Davon 1 Neuanmeldung.

Wahlkampf: MRW/GSA¶

Nächste Schritte: Anschreiben von Mitglieder ausserhalb von aktiven Sektionen.
Wahlkampfbudgetvorschlag von Guillaume.

Referenden: JAN/PST¶

• Abstimmungskampf Referendum gegen Mediensteuer läuft, Trend 50:50
• NDG am 11. Juni im SR traktandiert
• BÜPF am 17. Juni im NR traktandiert
• Es wird mehrere Referendum-Komitees geben, links/Grün, rechts/Wirtschaft, ...
• GSA: positive Rückmeldungen direkt an Piratenpartei auch von Wirtschaft und Kontakte werden weiter ausgebaut.

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

Nicht neues.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Parolen für den 14. Juni wurden erläutert. Danke an David.

Website: MRW/PHU¶

KBR: wünschenswert wäre, wenn zBsp. der FreeWlan Eintrag auf FB der PPSDE inkl. der PPBB FB-Seite erwähnt worden wäre (CrossMarketing) und auch Verlinkung auf HP etc.

Social Events: STH/GSA¶

Nächstes Social Event am 14. Mai im Flörli in Olten.

Internationales: STH/GSA¶

Nach der PP-IS ist nun auch die PP-SE aus der PPI ausgetreten.
http://piratetimes.net/ppse-votes-to-leave-pirate-parties-international-ppi/
PPUK: Abschneiden bei Unterhauswahlen
http://piratetimes.net/results-for-pirates-in-the-uk-elections/
PP Bremen/Bremerhaven
https://www.piratenpartei.de/2015/05/11/die-piraten-aus-bremen-und-bremerhaven-sagen-danke/
PPDE: BNDNSA Afffäre Aktion: Lasst Stühle wackeln inkl. Kunstinstallation #6627
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/kunstaktion-auf-dem-alexanderplatz-whistleblower-statuen-im-einsatz-fuer-die-meinungsfreiheit,10809148,30571614.html

Finanzen: PHU/STH¶

MDB Migration noch offen, Mahnungslauf/Text muss vorbereitet werden.

IT: JFA/PHU¶

Derzeit Probleme mit der MDB, da die dahinterliegende Datenbank Probleme macht.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶

Nichts neues.Migration noch ausstehend.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶

• Die Liste mit den unvollständigen Kontakten wurde mir noch nicht zugestellt, STH liefert's gleich.
• Bin am Einholen von Offerten für aufblasbare Schwerter als Give-Away (gem. letzter Sitzung)
• Plane Einkauf von Kugelschreibern, PPS, Vorbild aktuell PPBB, mir fehlt aber noch Feedback zu Preisen.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶

• Flaschenpost ist vorbereitet, bitte asap. die versprochenen Inhalte liefern: https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost-201505
• Info zu Wahlen und Kandidaturen werden bis Ende Woche personalisiert an Mitglieder ohne Sektion versendet. Lead, GSA/STH/MRW
  https://pps-orga.piratenpad.de/InvitationCandidats

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

NIchts neues.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

Freifunk mit den Piraten beider Basel
Pressemitteilung: https://piraten-basel.ch/2015/05/freifunk-dreilaendereck/
JFA: http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.basel-kostenloses-internet-fuer-alle.13c55fae-6eda-4899-a6d4-f886f98f5a4c.html
JWI: http://www.bzbasel.ch/basel/ein-verein-bringt-basel-wlan-gratis-129101306
KBR: 0.40min http://energyzueri.com/timeline/mp3/H/1430752245.mp3
Diverses zum Freifunk:
http://www.blickamabend.ch/news/free-wifi-basel-bekommt-ein-gratis-wlan-id3723937.html
http://www.20min.ch/schweiz/basel/story/20503518

Bern¶

• Wir hatten PV und Vorstandssitzung und ich weiss bis heute nicht, wer eigentlich Pirat ist! Die MDB ist nicht aktuell und ich erhalte trotz mehrmaligen Anfragen keine Infos zu den Mitgliederstatus.
  PHU schickt Infos per E-Mail an JAN und Passwort per SMS.

Zürich¶

PV am Dienstag 19. Mai. Hauptthema: NR/SR-Spitzenkandidaten festlegen.

St. Gallen¶

n/a

Genf¶

n/a

Zentralschweiz¶

• Unterschriftensammlung für Wahlvorschlag geht weiter. Aktuell: 4/100
• Standaktionen zur Unterschriftensammlung geplant.
• Cryptoparties am 27. Mai und 8. Juni in Vorbereitung.

Vallais¶

n/a

Vaud¶

n/a

Fribourg¶

n/a

Tessin¶

n/a

inaktive Sektionen¶

n/a

Assozierte Parteien: Aargau¶

Unterschriftensammlung für Wahlvorschlag: Aktuell: 89/200
Cryptoparty am 29.05.2015 in Aarau inkl. Freifunk, TOR, Social Media
Kurzstatement zu Freifunk von Kilian Brogli am 4.05.15 auf Radio Energy
0.40min http://energyzueri.com/timeline/mp/H/1430752245.mp3
Rudolf Sommer tritt zu Gemeinderatswahlen in Obersiggenthal an.
http://m.aargauerzeitung.ch/aargau/baden/ein-pirat-will-in-den-gemeinderat-von-obersiggenthal-129089693
Gründung Gebietspartei PP Siggenthal
https://www.piraten-aargau.ch/siggenthal/
https://twitter.com/PPSiggenthal
...

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-05-02

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja: 7
• Nein: 0
• Enthaltung (JFA)

• Das Protokoll ist genehmigt!

KBR: allg. Infos sowie Termine nicht mehr aufgeführt?
https://pps-orga.piratenpad.de/TerminePPS

Abnahme des Wahlprogramms¶

eingereicht von: MRW

Antragstext:
Antrag: Der Vorstand beschliesst das Wahlprogramm, wie es in der Wahlkampfgruppe besprochen wurde #6695, als offizielle PPS-Position für die nationalen Wahlen 2015.

Link zum Pad: https://pps-orga.piratenpad.de/wahlprogramm

Diskussion

• STH: Vorschlag, dass der VS ein Wahlprogramm der PV unterbreitet wird und der VS dies zur Annahme empfiehlt
• MRW: Bedenken, dass dann alles zersaust wird
• STH: nächste PV ist relativ bald, so dass dies traktandiert wird.
• JFA: Mit der Vorlegung an einer PV und dem damit einhergehender Basisentscheidung sind wir auf der sicheren Seite.
• KBR: Ich wünsche eine Ergänzung mit digitaler Agenda.
• JAN: Bitte noch die Rechtschreibefehler korrigieren.

Abstimmung
*Soll der Vorstand das Wahlprogramm 2015 wie vorgelegt jetzt beschliessen?

• Ja (MRW, JAN, ABL, PHU)
• Nein (PST, JFA, KBR)
• Enthaltung (STH)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Redmine Wiki¶

eingereicht von von: JAN

Variatext:
Wir haben Probleme mit dem Redmine Wiki: Unsere Protokolle werden nicht mehr publiziert, obwohl erfasst. Wer kann helfen? https://projects.piratenpartei.ch/issues/6807
Problem mit Redmine DMSF Upload Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6797

Diskussion

• JFA: Bitte immer Ticket erfassen, dann landet es bei der richtigen Stelle

IGF in Bern¶

eingereicht von: KBR

Variatext:
19. Mai 2015 ist Swiss Internet Governance Forum in Bern. Geht jemand hin?
http://swiss-igf.ch/

KBR: Das 1. IGF war informativ und sehr gut zum Networken, leider kann ich nicht persönlich anwesend sein. Empfinde diesen Event als wichtig für digitale Gesellschaft.
JAN: Gehe hin.
ABL: noch nicht sicher.

Fragen der Mitglieder¶

Keine Fragen der anwesenden Mitglieder.

Nicht-öffentlicher Teil der Sitzung¶

Dieser Teil der Sitzung erscheint aus Datenschutzgründen nicht im Protokoll. Beschlüsse werden eventuell bekannt gegeben.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:20.

Die nächste Sitzung ist am 26.05.2015 in Mumble um 21:00.