Piratenversammlung / Assemblée Pirate

Diesen Bericht haben Thomas Bruderer (Koordinator) und Denis Simonet (Präsident) geschrieben.

Das dritte Vereinsjahr neigt sich dem Ende zu und wir haben das wohl erfolgreichste und auch interessanteste Jahr der Piratenpartei hinter uns.

Über die Nationalratswahlen haben wir dieses Jahr genug diskutiert. An dieser Stelle möchten wir noch einmal all den fleissigen Helfern, Kandidaten und Spendern danken. Ohne euch wäre es nicht möglich gewesen, den Wahlkampf durchzuziehen. Danke!

Wir blicken auf einige Highlights zurück. Neben den Nationalratswahlen sind wir auch in Zürich und in der Waadt angetreten und wir konnten weitere wichtige politische Kontakte knüpfen. So hat z.B. Denis von Lukas Reimann, Nationalrat SVP, einen Lobbyistenausweis erhalten. Dadurch konnten wir über Lukas Reimann eine Motion zur Stärkung der informationellen Selbstbestimmung einreichen¹. Das ist der erste parlamentarische Vorstoss der Piratenpartei auf nationaler Ebene.

Auch die Medien wussten von uns zu berichten. So liessen uns einige Zeitungen bei unseren Kernthemen zu Wort kommen und der Tagesanzeiger druckte sogar einen Blogbeitrag von Denis zur Vorratsdatenspeicherung ab. Wir waren auch mehrmals in Fernsehen und Radio zu sehen und hören. Der Beobachter brachte ein Porträt über die Piratenpartei² und 10vor10 besuchte den Berner Stammtisch nach dem grandiosen Erfolg der Berliner Piraten³. Thomas persönliche Highlights waren seine Auftritte bei Joiz, wo er dank zahlreicher Unterstützung durch die Piraten sogar im Final gelandet ist⁴. Schlussendlich haben uns die Juso aber in einem Online-Voting geschlagen - das muss noch besser werden. Für Denis war sein Interview mit der Netzwoche zur Überwachung ein persönliches Highlight⁵. Er konnte auf zwei ganzen Seiten erklären, was eine liberale Gesellschaft ausmacht und warum die Piratenpartei gegen den Überwachungsstaat kämpft. Und Pascal Gloor (Vizepräsident) sorgte in der Westschweiz zu verschiedenen Themen für mediale Aufmerksamkeit.

In der Partei ist es auch vorwärtsgegangen. Wir sind in der Zwischenzeit mit 10 Sektionen in 19 Kantonen vertreten und decken damit einen Grossteil der Schweiz ab. Es gab aber auch zahlreiche Rücktritte auf allen Ebenen; sowohl in den Sektionen als auch bei der PPS waren Ersatzwahlen notwendig.

Wir haben in Winterthur unsere erste eigene Initiative lanciert und einen Volksentscheid erkämpft⁶. Weiter engagieren wir uns im Komitee der Transparenzinitiative⁷ und wir haben erfolgreich mitgeholfen, das Referendum gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung zu erreichen⁸. Nun sind wir im Abstimmungskampf - am 11. März 2012 entscheidet das Volk über das Gesetz. Besonders stolz können wir sein, dass wir durch unseren unermüdlichen Einsatz gegen ACTA in den Medien profilieren konnten. Die ACTA-Kundgebung in Zürich war mit 350 Teilnehmern bei sibirischer Kälte ein Erfolg.[11]

Durch die viele Aufmerksamkeit, vor allem nach den Berliner Wahlen, sind wir noch einmal gewachsen und zählen nun 1800 Mitglieder⁹ - doch es steht ein hartes Jahr vor uns, ohne grosse absehbare Ereignisse und mit immer noch viel Arbeit und wenig Geld. Das Engagement jedes Einzelnen zählt heute noch mehr als vor zweieinhalb Jahren.

International war dieses Jahr auch einiges los. Die Pirate Parties International beschäftig sich zwar leider hauptsächlich mit sich selbst, aber die einzelnen Parteien waren teilweise sehr erfolgreich. Das Ergebnis in Berlin überschattet, dass im letzten Jahr in Deutschland, Katalonien und Tschechien etliche Kommunalvertreter gewählt wurden. Wir hatten auch die Gelegenheit, Versammlungen der Piratenparteien Luxemburg, Deuschland und Russland zu besuchen. Es ist toll zu sehen, wie sich unsere internationalen Wurzeln stärken und dass es weltweit viele Menschen gibt, die unsere Grundwerte teilen.

Trotz diesen vielen positiven Erlebnissen sind wir immer noch jung, sowohl die Partei wie auch die Mitglieder. Die wenigsten politisch je aktiv, häufig wenig Vereinserfahrung und von Management und Führung höchstens in einer Vorlesung gehört. Wir hoffen, dass nächstes Jahr noch viele Piraten an politischen Aufgaben wachsen werden. Keiner ist zu jung oder zu alt, ein echter Pirat zu sein.

Weiterhin sind auch einige kommunikative Fehler passiert, welche nicht mehr passieren werden. Wir danken dabei auch unserem parrot.fm-Team, welches seit einem halben Jahr regelmässig einen ausgezeichneten Podcast liefert. Ihr Motto: Politik, die Spass macht - direkt aufs Ohr! Die Weihnachtsausgabe¹⁰ möchten wir euch besonders ans Herz legen, um noch einmal einen unbeschwerten Überblick zu erhalten und auch über den Tellerrand hinauszuschauen.

[1] http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20113990
[2] http://www.beobachter.ch/justiz-behoerde/buerger-verwaltung/artikel/nationalrat_die-piraten-kommen/
[3] http://www.tagesschau.sf.tv/Nachrichten/Archiv/2011/09/20/Schweiz/Schweizer-Piratenpartei-wittert-Erfolgschancen
[4] http://www.joiz.ch/videos/watch?bclid=1229803631001&bctid=1233072847001
[5] http://www.netzwoche.ch/de-CH/News/2011/08/18/Nur-Nudisten-haben-nichts-zu-verbergen.aspx
[6] http://zh.piratenpartei.ch/winterthur/kamera-initiative
[7] http://www.unbestechlich.ch/
[8] http://www.buchpreisbindung-nein.ch/
[9] https://my.piratenpartei.ch/stats
[10] http://parrot.fm/2011/12/20/news-vom-15-dezember-2011/
[11] http://www.piraten-aargau.ch/wp-content/uploads/2012/02/az_2012-02-15.pdf