Vorstand - Comité PPS

#6326 Engagement der Piratenpartei Schweiz gegen TIPP¶

Eine Umfrage zur Erstellung eines Meinungsbildes im Forum der PPS konnte ich nicht initialisieren, da ich erst am 24.3.2014 diese Info bekam und somit unter dem Gesichtspunkt der Dringlichkeit, Relevanz zu Piratenthemen und möglichen Aktionen dies direkt an den Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz zur Beschlussfassung vorbringe.

Zurzeit werden auf EU Ebene diverse Freihandelsabkommen diskutiert, welche später auch Auswirkungen auf die Schweiz haben könnte und mittels Übernahme des EU Rechtes in CH implementiert werden könnten.
(probably members: http://en.wikipedia.org/wiki/Transatlantic_Free_Trade_Area)

Gegen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und indirekt TAFTA (Transatlantic Free Trade Area) TAFTA) und TPP (Trans-Pacific Partnership) werden am Ostersamstag, 19. April 2014 in diversen Städten weltweit Kundgebungen durchgeführt. Die Onlinepetition hat über 400K Unterzeichner. Hauptpunkte für die Piraten sind intransparente Verhandlungsführung, die Übernahme von Standards (z.Bsp. Fracking, Gentech-Mais, Copyright), Festigung der Marktverhältnisse für Grossunternehmen, etc.
Kurz und einfach: ACTA mit kleinen Änderungen in einem neuen Gewand.

Allg. Informationen zu den Freihandelsabkommen: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/resources/
Positionspapier der EU: http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=943
Wikipedia Eintrag: http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

Info-Sammlung¶

wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Onlineredaktion/TTIP
Kurzversion mit Relevanz zu Piratenthemen: Was ist TIPP
https://www.youtube.com/watch?v=k-Xj_O75hnI

Diskussion & Abstimmungen¶

• XXX: XXX

• Die Piratenpartei Schweiz engagiert sich gegen dieses geplante Freihandelsabkommen (TIPP)?
  • JA:
  • NEIN:
  • Enth:
• Der Antrag ist |nicht| angenommen

• weiterführender Antrag aktiv/passiv:
  • Aktiv:
  • Passiv:
  • Enth:
• Der Antrag ist |nicht| angenommen

• aktiv (Kundgebungen, Workshops, Beteiligung an Mumbel Meetings, Aktion, usw.)
• passiv (Kommuniqués, Pressemitteilungen, usw.)

• Soll xxx mit dem Thema beauftragt werden wie oben beschlossen?
  • JA:
  • NEIN:
  • Enth:
• Antrag ist |nicht| angenommen.

Weiterführende Infos:¶

Wie USA und EU den Freihandel planen (kritischer Beitrag)
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=42403

Wie jedes Freihandelsabkommen ist auch dieses mit Chancen und Risiken verbunden:
http://blog.zdf.de/3sat.makro/2014/03/20/freihandelsabkommen-ttip-eu-usa-vorteile/

Aus meiner Sicht wird die Schweiz zu einem späteren Zeitpunkt evtl. ähnliche Verträge ausarbeiten, da mit der Liberalisierung des Marktes zwischen USA und EU (ca. 70%des Welthandels) die Auswirkungen auf die Schweiz gem. Bertelsmann Stifung für die Schweiz mit dem Nichtbeitritt ein mögliches realen Prokopf Einkommens von -3.5% nachziehen wird. http://blog.zdf.de/3sat.makro/2014/03/21/freihandelsabkommen-ttip-eu-usa-teil-3-das-superschwergewicht-der-weltwirtschaft/2014-03-21_freihandel3_bertelsmann_ifo/

Blog vom Nov 13: http://einarschlereth.blogspot.ch/2013/11/tafta-die-groe-unterwerfung.html
diverse weitere kritische Infos sind mittels einfacher Google Suche auffindbar.

Die Karte zum Eintragen von Kundgebungsorten ist seit heute aufgeschaltet und ist hier:
https://mapsengine.google.com/map/viewer?mid=z2_7kVjvOAF0.kJGmGBbsABbM
Es besteht Wiki und auch noch einen irc-channel (danke an dieser Stelle Slash)
http://protestwiki.de/wiki/StopTTIP

Immer am DI und FR finden Mumbel Meetings zu TIPP auf dem NRW Server statt.

oben die Protokolltaugliche Fassung

ich bitte erneut darum dass die Fragen zu Anträgen so gestellt werden, dass man direkt darüber abstimmen kann

Weiterführenden Antrag Beauftragte verursacht nur wider unnötige Diskussion und 2 Abstimmungen. Wir müssen ökonomische werden...

Gibt es jetzt genug konkrete Anträge dass wir den diesmal beschliessen können?

Die PPS ist gegen TTIP

Proaktiv unternehmen wir aktuell nichts.

Wer Aktionen machen möchte darf gerne Anträge stellen.