Protokoll der GPK-Sitzung vom 16.06.2012¶

• Ort: Mumble
• Datum: 16.06.2012
• Zeit: 17:05-18:11

• Anwesend: Stefan Thöni, Pat Mächler, Rüedu Sommer, Sara von Salis, Christian Tanner
• Entschuldigt: -
• Unentschuldigt: -

• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Sara von Salis

Traktanden¶

Willkommen Christian Tanner¶

Stefan Thöni: Du brauchst noch Zertifikat für sichere Kommunikation und Datenbankzugriff. Anleitung:
https://projects.piratenpartei.ch/knowledgebase/articles/8

Anmerkung für Stefan Thöni: braucht noch ein Foto von Christian Tanner für das Organigramm.
http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1579?download=

Geschäftsreglement GPK¶

Christian Tanner: Wie definiert ihr längere Absenz?

Stefan Thöni: Wenn man eine Woche lang nicht erreichbar ist.

Buchhaltung¶

Der hier stehende Abschnitt wurde erklärt durch Stefan Thöni am 5.7.2012 superprovisorisch für Geheim erklärt. Begründung: Rechtliche Bedenken.

Stefan Thöni: Spesenreglement: läuft da noch was?

Rüedu Sommer: Hat ein Reglement eines Vereins heruntergeladen und im DMSF des Projekts Spesen/Finanzen hochgeladen.
https://pps-finance.piratenpad.de/ep/account/sign-in?cont=https%3a%2f%2fpps-finance.piratenpad.de%2f8

Stefan Thöni: Wollen wir GL drauf anstossen? Es gab einmal eine Schatzmeisterkonferenz, aber das ist im Sande verloffen und die jetztige GL hat noch nichts gemacht, aber ich finde es wichtig.

Seite GPK¶

Stefan Thöni: Ich habe das mal aufgeschaltet. Es ist noch nicht perfekt, aber mal oben, damit man uns findet. Das ist für mich der wichtigste Punkt. Gibt es noch weitere Vorschläge?

Christian Tanner: Ich würde noch erwähnen, dass die GPK Mitglieder nicht im Vorstand sind, da wir das so beschlossen haben.

Pat Mächler: Jedes Mitglied der Piratenpartei Schweiz ist in die GPK wählbar (ausser nationale Vorstandsmitglieder).

Rüge Aktuar¶

Sara von Salis: Simon Rupf hat geantwortet, dass er es bereits eine Woche vorher gepostet hatte: http://www.piratenpartei.ch/parolen

Pat Mächler: Ich bin der Meinung, dass die Aufstellung wie beim Bund sein sollte:
alles was abgestummen ist oder nicht zustandegekommen kann man unter früher aufführen.
(abgeschlossene Petitionen natürlich auch)

Sara von Salis: Werde ich ihm so kommunizieren.

Transparente Buchhaltung¶

Rüedu Sommer: Ich habs ins Ticket geschrieben. Ich habe am gleichen Tag ein Ticket bei GL gemacht und diese haben das bei der Sitzung behandelt. Sie habens im DMSF versteckt, was ich nicht unter Transparenz verstehe. Sie wollen eine Zwischenlösung haben und mit uns besprechen wo sie das haben wollen.

Bei den Kantonen happert es auch. Aaron Brüelisauer hat den Sektionen eine Email geschrieben. Genf und Waadt ist nichts drauf, Fribourg haben 2011 veröffentlicht, wo Spende=Ausgaben waren. Aargauer habens sauber gemacht, Ostschweiz und Zentralschweiz haben noch nichts.
PPS haben gesagt sie machen es wenn Drupal 7 installiert ist.

Stefan Thöni: Da weiss ich auch noch nicht mehr. National würde ich sagen sollen sie erstmal die Dokumente publizieren, die sie haben. Sollte eine Frage von 15 min. sein dies auf die Hauptseite zu tun und darum stellt sich mir die Frage wieso man für Monate warten will.

Rüedu Sommer: Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/3295

Stefan Thöni: Von mir aus gehts nicht unbedingt um aktuelle Buchhaltung, sondern vor allem alte Rechnungen und Budgets sollten online sein.

Rüedu Sommer: Dann schreibe ich GL nochmals, dass sie dies veröffentlichen sollen, zB unter Dokumente.

Stefan Thöni: Kantone?

Rüedu Sommer: Können wir Kantonen dreinreden?

Stefan Thöni: Zitiere Statuten: Art. 25 Abs 2bis

Pat Mächler: Zur Erfüllung der Aufgaben darf die GPK Einsicht nehmen in

• a) die Buchführung (auch derjenigen der Sektionen; siehe Statuten Art. 25),
• b) das Mitgliederverzeichnis,
• c) Protokolle der Parteiorgane/Parteiaufgabenträger,
• d) offizielle Korrespondenz der Parteiorgane/Parteiaufgabenträger,
• e) alle Verträge und Absprachen die Parteiorgane/Parteiaufgabenträger eingehen.

Stefan Thöni: Wenn sie Budgets und Rechnungen nicht publizieren, dann würde ich vorschlagen einen Bericht zu schreiben um die PVs zu informieren.

Varia¶

Diskussion Zweckgebundene Spenden / Budget¶

Stefan Thöni: Weiss jemand wie das wirklich ist, oder sollen wir bei Marc Schäfer nachfragen? Sind Spenden innerhalb des Budgets oder dürfen sie darüber hinausgehen?

Rüedu Sommer: Wissen weiss ich es nicht, aber würde sagen es gehört ins Budget. Man kann das Budget ja anpassen. Ein Budget ist immer ein Vorschlag.

Christian Tanner: Wenn so ein grosser Betrag kommt, dass es nicht ins Budget passt, sollte man ihn kontaktieren und bitten die Spende nicht zweckgebunden zu machen.

Pat Mächler: Wenn sie absehbar sind bei der Budgetierung müssen sie im Budget auftauchen. Ich weiss nicht ob das valabel ist. Die PV hat die Budgetkompetenz, der Vorstand hat die Ausgabenkompetenz. So ist es üblich. Ansonsten haben wir wirklich Probleme wenn wir irgendwo von einer Stiftung Gelder erhalten.

Allenfalls halt ein obligatorisches Referendum. Ist vermutlich die einfachste Variante, wenn man es expliziter regeln will.
Ich würde es so lassen. Der Vorstand wird ohnehin abgestraft für alles was er ausgibt bei der ordentlichen PV mit dem Jahresbericht.
Aber wenn man es regeln will, würde ich es so regeln. Das ist mE die pragmatischste Variante.

Stefan Thöni: Wollen wir das jetzt noch genauer abklären? Vorstand hat dies diskutiert und meinte es sei ok, zB wenn Sekretariat nicht angenommen worden wäre und jemand eine Zweckgebundene Spende fürs Sekretariat gäbe.

Wenn wir uns mit Vorstand anlegen wollen, dann bräuchten wir Backup.

Bin der Meinung wir müssen das nicht regeln, bis es ein dauerhaftes Problem gibt.

Wir halten fest: Wir sind der Meinung man muss grössere Spenden budgetieren inkl. Ausgaben und allenfalls das Budget anpassen.

Pat Mächler: Der Vorstand kann man immer noch einen separaten Verein gründen. Bei Wahlen ist es nicht wirklich praktisch. Wir hatten eine Spende über CHF 10000

die kurzfristig reinkam. Dafür eine PV zu machen, ich glaube das ist beknackt.

Stefan Thöni: Frage ist kann man damit die Budgetkompetenz der PV umgehen. Ausgabenkompetenz innerhalb des Budges: Vorstand.

Pat Mächler: Es ist irreal dass die PV jeden Rappen vorbudgetiert. Ich denke man müsste die einzelnen Fälle betrachten.
Langfristig zweckgebundene oder nicht-zweckgebundene Spenden da kann man etwas anderes machen.

Stefan Thöni: Ja man muss lernen zu budgetieren und Budget nicht so konservativ zu machen wie in vergangenen Jahren. Spenden optimistisch budgetieren und/oder negativ budgetieren.

Pat Mächler: Ein Budget erfüllt 2 Zwecke:

• 1. definieren was vorbleiben soll
• 2. eine Richtung vorgeben wo Geld eingesetzt werden soll

Wenn man immer ein Defizit budgetiert ist das kontraproduktiv. Man kann ggf. ein separates Spendenbudget erstellen.

Christian Tanner: Wollen wir jetzt eine Empfehlung abgeben?

Stefan Thöni: Nein, ich bin aber sicher, dass diese Frage auftauchen wird und somit haben wir es schon diskutiert.

Vorstandsprozeduren¶

Stefan Thöni: Letzens kam in der Präsidiumssitzung die Frage auf: Was ist wenn GL etwas beschlossen hat, das Präsidium kein Veto einlegt und man beginnt einen Beschluss umzusetzen und man merkt, dass es keine gute Idee gewesen ist und man den Beschluss umkehren möchte? Was ist korrekte Vorgehensweise?

Einfach Gegenteil von anderem Gremium beschliessen ist nicht gut, da gegenteilige Beschlüsse.

Christian Tanner: Anderes Gremium kann Veto gegen gegenteiligen Beschluss einlegen und dies wird an der nächsten Sitzung besprochen oder das Präsidium legt verspätet Veto ein, da es keine Frist gibt und es wird an der nächsten Sitzung diskutiert.

Stefan Thöni: Was würden wir vorschlagen, wenn sich die Frage wieder stellt?

Rüedu Sommer: Was Christian Tanner vorgeschlagen hat.

Christian Tanner: Ich fände es schöner mit gegenteiligem Beschluss etc, aber da geht Zeit verloren.

Stefan Thöni: Sie haben es letztes Mal so gemacht, dass sie beantragt haben dies zu ändern. Dies geht aber nur wenn man sich einig ist.
Wir empfehlen, dass je nachdem wie viel Zeit man hat eine der drei besprochenen Methoden zu wählen ist.

Christian Tanner: Am elegantesten ist natürlich die Änderung zu beantragen.

Logo¶

Stefan Thöni: Meinungen?

Rüedu Sommer: Gefällts. Allgemein finde ich Feder und Schriftrolle nicht so modern.

Christian Tanner: Wieso gab es das ticket für ein neues Logo?

Stefan Thöni: Weil das andere ein 5min Aktion von mir war.

Christian Tanner: Banner: dickerer rand und abgetrennt, Schriftrolle dicker und Schrift oben verbessern. + P logo der Schriftrolle anpassen im Winkel.

Schluss¶

Für die Sitzungsleitung¶

Stefan Thöni

Steinhausen, 16.6.2012

Für das Protokoll¶

Sara von Salis

Winterthur, 16.6.2012