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Vorstandssitzung vom / Séance du comité du 25.08.2011

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Anwesend / Présents: Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor, Thomas Bruderer
Abwesend:
Ort / Lieu: Mumble
Leitung / Présidence: Denis Simonet
Protokoll / Procès-verbal: Thomas Bruderer

Beginn / Début: 21:06

Mitteilungen / Communications

Information #1497: Pirate Party Russia Conference

Jurij from PPRU was searching for International Guests for their Annual Meeting. I really would have liked to go myself but had not the time. I searched for someone else, Vera from PPGE and Silvan International Coordinator contacted me. Vera cannot go therefore Silvan will represent the PPS. PPRU is very interested to know something about the Swiss Democracy so I am very pleased to announce that we will be present from 9th to 11th September near Moscow.

Wahlkampfplattform ist nun 95% fertig

http://www.piratenpartei.mobi/ - Jetzt fertig für Kandidaten.

Herzlichen Dank an Kai Reuter

Christian Levrat

Pascal Gloor Ich hab Christian Levrat getroffen, wir sollten den Kontakt wieder intensivieren.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll

Annahme vom Protokoll vom 18.8.2011 / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal du 18.8.2011

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1499: Änderung der Sitzungsordnung des Vorstands

Beantragt von Thomas Bruderer

Antrag auf Änderung der Sitzungsordnung des Vorstands wie folgt:

Nach dem Absatz:

Der Vorstand trifft sich in der Regel einmal pro Woche. Die Vorstandssitzung ist grundsätzlich öffentlich, der Vorstand kann begründete Ausnahmen vorsehen.

folgenden Absatz hinzufügen:

Falls keine Traktanden vorliegen kann eine ordentliche Vorstandssitzung bis 12:00 Uhr des Tages der Vorstandssitzung durch den Aktuar abgesagt werden. Ohne Absage bis 12 Uhr findet sie in jedem Fall statt.

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Antrag auf Änderung der Sitzungsordnung des Vorstands wie folgt:

Die ordentliche Vorstandssitzung ist an einem Dienstag.

anstatt bisher:

Die ordentliche Vorstandssitzung ist an einem Donnerstag.

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1503: Empfehlungen an die PV

Beantragt von Denis Simonet

Wie jedes mal beantrage ich Empfehlungen des Vorstands an die PV.

Motion #1273 - Unterstützung einer Petition

http://projects.piratenpartei.ch/issues/1273

Pascal Gloor Ich denke das ist ein Piratenparteithema.

Thomas Bruderer Ich weiss nicht ob das wirklich positiv ist, aus US-Fällen zeigen sich auch die negativen Seiten.

Denis Simonet Hab mir das auch überlegt - hoffe aber das es in unserem Rechtsraum besser funktioniert.

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Ja / Oui: 3 (Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 1 (Thomas Bruderer)
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1400 - Änderung der Spendenverrechung auf Rechnungsjahr

http://projects.piratenpartei.ch/issues/1400

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1401 - Präzisierung für transparente Spenden

http://projects.piratenpartei.ch/issues/1401

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1438 - Transparenz des Staatswesens / transparent political system

http://projects.piratenpartei.ch/issues/1438

Pascal Gloor: Ich habe es nicht gelesen werde mich daher enthalten.

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Ja / Oui: 3 (Denis Simonet, Thomas Bruderer, Pascal Vizeli)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 1 (Pascal Gloor)
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1441 - Positionspapier «Überwachung»

http://projects.piratenpartei.ch/issues/1441

Denis Simonet: In Zukunft sollten wir uns aber darauf konzentrieren die Paper in einer AG zu erstellen.

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Denis Simonet: Zu den Reden haben wir wohl keine Empfehlungen - ausser aufmerksam zu zu hören ;).

Motion #1520: Datenschutz auf Webseiten

Beantragt von Stefan Thöni, Kai Reuter

http://projects.piratenpartei.ch/attachments/389/Datenschutz_auf_Webseiten.pdf

Pascal Gloor: Ich habe eine Frage an Stefan, wie stellst du dir das vor wenn wir einen Konflikt haben mit einer anderen Partei welche eine Regel hat welche unbeding ein Facebook-Plugin zu benutzen.

Stefan Thöni: Die Regelung zu so etwas ist komplex, dessen bin ich mir bewusst.

Pascal Gloor: Was ist wenn der nutzer Aktiv das Script nachlädt?

Stefan Thöni: Dann ginge das.

Denis Simonet: siehst du eine Möglichkeit Facebook, Twitter und google+-Plugin für Wordpress und Drupal zu entwickeln welches diese Bedinungen erfüllt.

Kai Reuter: Es gibt bereits Bestrebungen dazu solch eine Plugin zu coden, bisher ist das uns aber unbekannt.

Pascal Vizeli: Sind eigene Analyzer Programme davon ausgenommen? Wir müssen gewissen AGs ein eigenes Google Analytics bieten wenn wir solche nicht einbinden müssen.

Stefan Thöni: Es wäre schön wenn man dies ohne die IP Adresse zu speichern machen könnte.

Pascal Gloor: Ging es denn mit Teil-anonymisierten IP's?

Stefan Thöni: Der Antrag sagt nichts darüber was wir mit unseren Daten machen.

Pascal Gloor: Wir hätten solche Plugins gar nicht erst verwenden sollen, ich kann mir nicht vorstellen hier Nein zu stimmen, aber 30 Tage könnten wir vielleicht noch diskutieren.

Pascal Vizeli: Sehe es ähnlich wie Pascal Gloor. Ich teile die bedenken das 30 Tage nicht reichen.

Thomas Bruderer: Ich werde mich enthalten, ich kenne beide Seiten und wir von der AG DI wurden schon stark bedrängt das die Funktionalität vorhanden sein muss.

Pascal Gloor: Wir müssen wohl erst einmal evaluieren wo was läuft und wie wir es sanfft ersetzen können, daher müssen wir schon Zeit einplanen. Ich werde einen Gegenvorschlag machen welcher die Evaluierung enthalten müsste.

Denis Simonet: Ich habe auch noch Marc Schäfer angefragt ob wir eine juristische Meinung dazu äussern können. Es geht nicht dass wir den Leuten 30 Tage Zeit geben und sagen es gibt keine Alternative.

Pascal Vizeli: Ich denke wir beschliessen heute dass wir grundsätzlich einverstanden sind, aber noch keine konkreten Schritte einleiten.

Pascal Gloor: Mir ist es unwichtig ob es im Datenschutz auch verboten ist, wir müssen unsere Grundsätze verteidigen.

Denis Simonet: Wir brauchen a) eine juristische Beurteilung und b) eine Ahnung, bis wann wir alternative Plugins für Wordpress und Drupal (Facebook, Google+, Twitter) anbieten können.

Ordnungsantrag auf Änderung des Traktandums:

Wollen wir beschliessen, dass wir in vernünftiger Zeit von Plugins gemäss Antrag weg kommen und eine Regelung zum Umgang mit externen Plugins auf unserer Infrastruktur und unserer Parteistruktur verfassen?

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Wollen wir beschliessen, dass wir in vernünftiger Zeit von Plugins gemäss Antrag weg kommen und eine Regelung zum Umgang mit externen Plugins auf unserer Infrastruktur und unserer Parteistruktur verfassen?
  • Kai Reuter Ich werde das Feedback der AG DI einholen auf die nächste Vorstandssitzung.

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Ja / Oui: 3 (Denis Simonet, Pascal Vizeli, Pascal Gloor)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 1 (Thomas Bruderer)
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Motion #1526: Diskussion Fokus Vorstand Oktober 2011 - Februar 2012

Beantragt von Thomas Bruderer
Antrag: Der Vorstand wird für die Zeit nach der Wahl den Rest der regulären Amtszeit dafür einsetzen um das Thema X voranzubringen.
Wobei X noch defniert werden muss.
  • Transparenz der Parteienfinanzierung
  • Transparenz in der Politik
  • Gesellschaft 2.0
  • Digitalpolitik
  • Open Access
  • Urheberrecht
Ideen:

Pascal Gloor: Ich bin für Urheberrecht, da wir da bereits bekämpft werden. In der Broschüre von Pro Litteris steht wortwörtlich: "Unissons-nous contre le copyleft, le Parti Pirate et l'Open Access" - Wir müssen uns vereinigen gegen Copyleft, die Piratenpartei und gegen Open Access.

Pascl Vizeli: Transparenz der Parteienfinanzierung ist im Moment noch eine kleine Baustelle - da ist es besser bis nächstes Jahr besser wenn wir auch etwas vorzuweisen haben.

Denis Simonet: Bei der Initiative könnten wir mit der Ankündigung auch einen Schub für die Initiative nutzen. Und es kommt ja wahrscheinlich noch eine zweite Initiative.

Drei Vorschläge kommen in die engere Auswahl

  • Transparenz der Parteienfinanzierung
  • Transparenz in der Politik
  • Urheberrecht

Antrag: Der Vorstand wird für die Zeit nach der Wahl den Rest der regulären Amtszeit dafür einsetzen um das Thema "Transparenz in der Politik" voranzubringen.

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Ja / Oui: 4
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Varia

Varia #1498: Anschlussfrage: Wo veröffentlichen wir unsere weisungen?

Ort für die Publikation von Weisungen. Auch die Sitzungsordnung braucht ein neues zu Hause.

Hier: http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki

Fragen der Mitglieder

Frage 1

Sven Widmer: Welches Facebook Plugin soll und darf man brauchen?

Pascal Gloor: Frag doch die AG DI und nicht uns.

Kai Reuter: Das hier zum Beispiel: http://www.yagendoo.com/en/wordpress/wordpress-plugins/wordpress-privacy-policies-plugin.html

Ende / Fin : 22:27

Für den Vorstand / Pour le comité

Denis Simonet
Ipsach, 25.08.2011

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Thomas Bruderer
Zürich, 25.08.2011

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