Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 29.10.2013
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:19 CEST
• Leitung: Marc Wäckerlin
• Protokoll: Christian Seematter

Anwesende¶

• Marc Wäckerlin (MWA)
• Christian Seematter (CSE)
• Simon Rupf (SRU)
• Andreas Eigenmann

Abwesende¶

• Alexis Roussel (ARO) (entschuldigt)
• Pascal Gloor (PGL) (entschuldigt)
• Fabien Wulff-Georges (FWG) (entschuldigt)
• Oliver Schad (OSC) (entschuldigt)
• Charly Pache (CPA) (entschuldigt)

Information¶

Pascal in den Schweizer Medien¶

Information von: PGL

• PGL: Die Schweizer Medien gehen voll aufs Überwachungsthema. Ich war im Blick am Sonntag und am Sonntag um 18h auf telebärn.

Alexis in den Schweizer Medien¶

Information von: SRO

• SRU: Alexis war auch in den Medien: http://www.lecourrier.ch/115745/les_services_de_renseignement_veulent_infiltrer_les_ordinateurs

Hier haben wir seine Argumente zusammengefasst:
https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/27

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2013-10-22

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (CSE, SRU)
• Nein ()
• Enthaltung (MWA)

• Das Protkoll ist genehmigt!

#5937 Antrag auf Zugang zu Twitter-Account für Internationales¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Ich stelle als Internationaler Koordinator Antrag auf Zugang zum Twitter-Account @ppsde, um offizielle internationale Tweets zu versenden.

Diskussion

• SRU: Der SocialMedia-Verantwortliche ist leider zurückgetreten. Daher wäre ich froh, wenn der Kanal wenigstens dafür genutzt werden kann.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (CHS; MWA, SRU)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

#5876 Austritt Piratenpartei Aargau¶

eingereicht von: MWA

Antragstext:
Die Sektion der Piratenpartei Aargau ist laut Foreneintrag aus der PPS ausgetreten.
Damit verliert sie alle Rechte, die sie aufgrund ihrer Eigenschaft als Gebietssektion hatte:
Das Recht, den Namen «Piratenpartei» zu tragen
Das Recht auf Verwendung von Logo und Design
Das Recht auf eine URL, die den Begriff «Piratenpartei» beinhaltet
Das Recht auf die Mitgliederdatenbank zuzugreifen
...
Das heisst:
Aufgrund der Statuten darf die PPAG nicht mehr auf die Mitglieder-DB zugreifen, da gibt es keinen Spielraum
Im Übrigen muss der Vorstand beschliessen, wie wir damit umgehen wollen

• CHS: Das Traktandum wurde von der letzen Woche aufgrund der Abwesenheit von Simon verschoben.

Diskussion

• SRU: Aargau möchte Entschädigung von Infrastruktur nicht im Detail im Vertrag regeln. Sie würden gerne ein Angebot von der PPS erhalten und würden sich dann entscheiden. Ansonsten Einverständniss, Korrekturen sind im Pad.
• MWA: Momentan können sie ja arbeiten, einzig die Mitgliederdatenbank ist ihnen verweigert. Einen Zugriff zu geben könnte heikel für uns werden.

• Der Antrag wird aufgrund zu kleiner Teilnehmerzahl auf die Nächste Woche verschoben.

#5884 Foren-Moderation crowdsourcen¶

eingereicht von: SRU

Antragstext:
Wie wir kürzlich erfahren haben, kann man mit dem +/- Forenmodul auch anderes machen als nur Status-Punkte zu sammeln. Mein Vorschlag: Wir führen ein, dass alle Forenbenutzer Forenbeiträge "abwählen" können. Wenn ein Post niedriger als [hier bitte den Konsens der Diskussion einsetzen] bewertet wird, soll er verborgen werden. Es soll aber keine Zensur sein: Der Post darf nur ausgeblendet sein und jeder Forenbenutzer soll auch die verborgenen Posts auf Wunsch per Mausklick anzeigen können.

Diskussion

• SRU: Das System funktioniert, Wichitg ist, dass keine Zensur stattfindet, sondern nur eine Ausblendung der markierten Artikel. Über die Anzahl benötigte Stimmen müsste man sich dann einig werden. Ich würde einen Admin Zugang benötigen.um dies zu aktivieren
• MRW: Einen Versuch ist es sicher wert, evt. Dikussion im Forum dazu starten?
• SRU: Aufgrund von einem Konfigurationsfehler war eine ähnliche Variante kurz aktiv, wo die Beiträge nicht einblendbar waren. Dies wurde von einigen nicht bemerkt.
• MRW: Kannst du das mit einer Information im Forum verbinden?
• SRU: Das werde ich gerne machen. Wir können noch die Gäste hier befragen und ich würde am Sonntag bei der AG DI um einen administrativen Zugang beantragen. Wenn es stört können wir es rasch wieder abschalten. Würde es einmal mit minus Zehn beginnen.

#5881 Website¶

eingereicht von: ARO

Antragstext:
What action have been taken since 2 weeks?
if not: website becomes old.piratenpartei.ch
New page says: website under reconstruction
+ links to main tools

Diskussion

• MWA: Es gab von Oli einen Hilfe-Aufruf, beiden Verantwortlichen sind nicht anwesend. Das Thema wird vertagt.

#5859 Referendum gegen Umsetzung der Lanzarotekonvention¶

eingereicht von: MWA

Antragstext:
Sollen wir ein Referendum gegen die Umsetzung der Lanzarotekonvention ergreifen?
12.066 – Geschäft des Bundesrates
Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch. Genehmigung und Umsetzung
http://www.parlament.ch/d/suche/Seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20120066
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/legislaturrueckblick.aspx?rb_id=20120066

• CHS: Das Traktandum wurde von der letzen Woche aufgrund der Abwesenheit von Marc verschoben.

Diskussion

• MRW: Dieses Ticket besteht auf Input eines Piraten hin. Problem ist wie weit die Konvention geht. Man muss wegen dem Konvertionstitel vorsichtig darauf eingehen.
• GSA: Ich habe mich darüber Informiert, welches Feedback bei der Vernehmlassung zusammengetragen wurde: https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/lanzarote
• GSA: Viele Dinge darin sind nicht umsetzbar.
• GSA: Wir müssen dies nicht auf dem Reverendumsweg tun, der Weg vors Bundesgericht könnte schlauer sein.
• STH: Bundesgericht könne klappen, da Grundrechte auf Freie Kunst/Meinungsäusserung verweigert werden. Dagegen steht nur das Grundrecht von einem nicht-existierenden Kind. Der Antrag hätte eine Chance. Auch wenn es auf diesem Weg nicht klappe könnte man es medial verwenden, weil es gegen den Punkt und nicht die ganze Konvention geht.
• MRW: Es gibt noch weiter Probleme in der Konvention.
• STH: Ich würde einen unserer Anwälte konsultieren. Meiner Meinung nach gibt es wenig anwendbares.
• MRW: Ich melde mich via Mail bei denen.

Vorbereitungen PV Olten¶

eingereicht von: CSE

Antragstext:
Die PV findet in 2 Wochen statt, folgende Schritte sollten deshalb bereits jetzt erledigt werden.
Kontaktaufnahme mit der Sektion Solothurn sofern nicht bereits getätigt
Mitteilung der Bedürfnise
Süthle/Tische sofern nicht bereits vorhanden
Beamer für Präsentation
Die Ank stellt den Antrag auf einen zweiten Beamer für französische Übersetzugen als Test.
Ethernet-Netzwerk, alternativ WLAN falls stabil möglich
Verpflegung?
Vorschlag des Versammlungsleiters
Florian Mauchle hat sich bereits bei der Ank als Vorsitzender des Antragsbüreaus gemeldet.
Daniel bietet sich erneut als Übseretzer an. Ein dedizierter Übersetzer von Französisch nach Deutsch wird noch gesucht.
Vernehmlassung
Welche Ämter sind öffen?

Am Sonntag wird die provisorische Traktandenliste an die Mitglieder versandt.

Gibt es weitere organisatorische Aufgaben für die PV?

• MRW: Wer übernimmt das?
• CHS: Ich in dem Fall. Haben wir eine Liste mit allen offenen Positionen? @Simon, kanst du diese mit Flo und Oli bis am Samstag zusammenstellen?
• SRU: Stelle Euch bis Samstag die Liste der offenen Posten zusammen.

Varia¶

Account sperre¶

• SRU: Es gab eine Info vom Moderator und Diskussion im Forum.
• MRW: Ein nicht-Mitglied beklagt sich darüber, dass die Sperrung öffentlich bekannt gegeben wurde.
• SRU: Die temporäre Bannung unterstütze ich. Die Dokumentation unterstütze ich, würde es aber besser finden wenn man statt dem Accountnamen den Thread nennt, dann wissen die Betroffenen bescheid, aber die Person kann nicht gegoogelt werden.
• CSE: Ein Verhältniss zwischen Transparenz der Moderation und dem Datenschutz der betroffenen Accounts muss beachtet werden. Die Moderation sollte entscheidungsfähig sein. Die aktiven Mitglieder sollen sehen das etwas geschieht, allerdings ist eine Klar-Namensnennung nicht erfordelich.
• SRU: Ein Verweis auf die Diskussion würde genügen.
• MRW: Dann sind wir uns einig, dass eine Namensnennung nicht erwünscht ist. Ich melde mich diesbezüglich bei Severin.
• MRW: Zum Fall selbst, ist die Sperre in Ordnung?
• SRU: Ja.
• CSE: Ich kenne den Fall nicht, kann dazu nichts sagen.
• MRW: Bin nicht unparteisch dazu, aber ja.

Regeln/ Empfehlungen im Forum für Vorstandsmitglieder¶

eingereicht von von: Fledermaus

Variatext:
Ich frage mich gerade ob es Punkt 1: Regeln oder zumindest Empfehlungen zur Verhaltensweise für Vorstandsmitglieder gibt welche sich im Forum bewegen?

Derzeit sehe ich oftmals nur: Vorbildfunktion? Fehlgeschlagen. Dabei finde ich, dass gerade die Vorstandsmitglieder mit besonderem Bedacht und Reflexionsvermögen im Forum unterwegs sein sollten, oder?

und Punkt 2: Ob die Moderation ein Vorstandsmitglied moderieren kann, (Befugnisse zu Verwarnung ff. und Nutzen/ Möglichkeiten von Massnahmen --> Hierarchisch gesehen)

Hoffe ich konnte meine Fragen konkret genug stellen.

Diskussion

• MRW: Spezielle Regelungen gibt es nicht. Alexis hat in den letzen Sitzungen eine vernünftige Verhaltensweise der Vorstandsmitglieder gefordert. Zu Punkt 2: Die Moderation ist vom Vorstand, nicht einem einzelnen Vorstandsmitglied berufen.
• CHS: 1: Zeitaufwand nicht sinvoll, Schlichtung empfohlen. 2: Vorstandsmitglider sind der Foren-Moderation nicht erhoben.

Fragen der Mitglieder¶

Frage: Wie wäre es mit einer Demo? Zum Beispiel vor der Amerikanischen Botschaft in Genf?
eingereicht durch: Exception

Diskussion

• SRU: Wann, wo? Wer organisiert? @Guillaume: Fragst du bei Alexis nach?

Antwort
Gut. Ein Plan zur Umsetzung wird bei Alexis angefragt.

Frage: Unterstützung eines Referendum gegen das Nachrichtendienst-Gesetz
eingereicht durch: Guillaume
Link zum Statement der Vorstandes: https://www.piratenpartei.ch/2013-07-02-vernehmlassungsantwort-ndg

Diskussion

• SRU: Ich bin dafür.
• CHS: Nach kurzer Übersicht würde ich auch für ein Referendum stimmen.
• MRW: Definitiv.

Antwort
Ja.

Frage an die Mitglieder: Was haltet ihr von der crowdsourcen Forum-Moderation?
eingereicht durch: SRU

Diskussion
Generelle Zustimmung oder zumindest Akzeptanz unter den Zuhörern. Keine Gegenmeinungen.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:19.

Die nächste Sitzung ist am 05.11.2013 in Mumble um 21:00.