Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 25.02.2014
• Zeit: 21:04 CET
• Ende: 23:34 CET
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: ?

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Fabien Wulff-Georges (FWG)

Abwesende¶

• Pascal Gloor (entschuldigt)
• Simon Rupf (entschuldigt)
• Oliver Schad (entschuldigt)

ARO: as mentioned in last protocol and in email, this is a full board meeting!

Information¶

BitCoin¶

Information von: ARO

War Sonntag in ZH für Vereich CH-Bitcoin, ist Vizepräsident seit Oktober und wurde wiedergewählt, um die Romandie zu vertreten. Sie machen Meetups.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-02-18

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Das Protkoll ist genehmigt!

Traktandum #6138¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6138

eingereicht von: Moira

Antragstext:
Da eine gewisse Person nun ihre Diffarmierungen vom Forum auf die Coordinations und die Boards@ M£L, bzw Verteiler verlegt hat, beantrage ich beim Präsidium/Vorstand dass diese Person von allem Mailinglisten die unter der Aufsicht der PPS stehen, verbannt wird. Auch von der AG DI, deren Mitglied er nciht mehr ist.

Ich bitte diesem Anliegen zu folgen, im Sinne wie es im Forum auch gemacht würde. Ich bitte darum die Forenregeln ad analogum zu verwenden. (hoffe das war richtig geschrieben ).
Updated by mrw 8 days ago

Ich unterstütze das Ticket, es haben sich bereits mehrere Vorstände beschwert!
Einer hat angekündigt, seinen Mitgliederbeitrag deswegen auf das Minimum zu reduzieren.
Ein anderer fand es völlig daneben.
Einer hat sich gestern im Chat beschwert:

[17:28] <*****> könnte man gewissen Leuten nicht verbieten coordination und boards@ zuzuspammen?...
Es sollte selbstverständlich sein, dass man die Mailingliste nicht für eigene Zwecke missbraucht.
Updated by Simon Rupf 1 day ago

Als Koordinator habe ich die Hoheit über die Coordination-Mailingliste. Ich habe die Posts dort als nicht störender als die Posts von etlichen PPS-Spaltern empfunden und im Gegensatz zu Dir habe ich etliche Mails von Vorständen erhalten die Olis Punkte unterstützen oder die sich über die Spalter-Beiträge aufgeregt haben. Wenn Ihr Oli sperrt, dann werde ich natürlich auch die anderen Poster sperren müssen, über die sich Leute bei mir beschwert haben. Gleiches Recht für alle, nicht wahr?

Diskussion

• MRW: wenn es ein Ticket und einen Vorstandsbeschluss gibt kann Simon auch andere Accounts sperren. Aber nicht ohne Beschluss. Es gibt einen Vorstandsbeschluss welcher die Person sperrt und zwar nur ihn.
• ARO: ist einverstanden
• MRW: Andere Beschwerden sind nicht bekannt und wurden nicht gemeldet.

Abstimmung

• *Soll die Entscheidung bestätigt werden, dass besagte Person - und nur besagte Person von den Mailinglisten entfernt wird?"
• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Traktandum #6140¶

https://projects.piratenpartei.ch/%2C%2Cissues/6140

Antragstext:

sperrung XXXX im Forum.

Hallo Vorstand,

ich bitte euch, da XXXX weiterhin in Zahlreichen Postings über die Partei herzieht und unsere Mitglieder und unsere Arbeit schlecht macht, sie offensichtlich eine unterirdische Meinung von der Partei hat, in Erwägung zu ziehen ihren Account und allfällige Sockenpuppen zu sperren, für 1- meinet wegen 10 Jahre.

Diskussion

• MRW bestatigt das. Sperren punkt.
• ARO bin einverstanden!
• MRW: Sperren von mehr als einem Monat kann nur der Vorstand.

Abstimmung

• Wollen wir XXXX für unbestimmte Zeit im Forum sperren?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Traktandum #6141¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6141

Antragstext:

Der Vorstand sollte eine gemeinsame Position an der PV vertreten zu den Ereignissen rund um den Serverumzug.
Ich habe für mich 10min Redezeit dazu gebucht. Den französischen Part könnte Alexis übernehmen.
Zum Text machen wir ein Pad.
Antrag Alexis und ich tragen die offizielle Position des Vorstands an der PV vor: Einverstanden?

viel diskussion über die Ereignisse

sollte Der Vorstand eine gemeinsame Position an der PV vertreten zu den Ereignissen rund um den Serverumzug wie vorbereitet durch MRW/ARO?

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Antrag einstimmig angenommen

Traktandum #6142¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6142

• MRW: Machen wir ein Communiqé
• ARO: Auf der Homepage und social media

Guillaume: Unterstützen wir das:

https://www.facebook.com/comitedesjeunespourlasuisse

das ist fur Varia

*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)
  MRW: In the future i want to enable our sections/members to do this kind of posts on their own.

Traktandum #6143¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6143

• STO: Bald findet in Brüssel Gründungskonferenz europäischer Piraten statt, Vorstand soll gewählt werden. Kandidaten die STO vorschlägt wurden schon von anderen Piratenparteien vorgeschlagen.
  Kommen von Denis, Guillaume und Moira, haben diskutiert an PPI-Treffen mit anderen Abgeordneten

• STO kennt einige Kandidaten persönlich, nicht alle, ist einverstanden mit den Personen soweit er diese kennt.

Das Präsidium möge beschliessen, die folgenden Kandidaten für den Vorstand der Europäischen Piraten zu unterstützen.

• Vorsitz: Amelia Andersdotter, Piratenpartei Schweden
• 1. stellvertretender Vorsitz: Martina Pöser, Piratenpartei Deutschland
• 2. stellvertretender Vorsitz: Maxime Rouquet, Piratenpartei Frankreich
• Schatzmeister: Radek Pietron, Piratenpartei Polen
• Beisitzer: Gregory Engels, Piratenpartei Deutschland
• Beisitzer: Gilles Bordelais, Piratenpartei Deutschland/Frankreich
• Beisitzer: Paul Bossu, Piratenpartei Belgien
• Beisitzer: Anders Kleppe, Piratenpartei Norwegen
• Beisitzer: Cristian Bulumac, Piratenpartei Rumänien

Begründung¶

Nach Diskussion der schweizer Teilnehmer (Denis Simonet, Guillaume Saouli, Moira Brülisauer) an der Thinktwice Konferenz der PPI mit den Vertretern anderer europäischer Piratenparteien hat sich ergeben, dass die genannten Kandidaten fähig und gewillt sind, sich für die PPEU einzusetzen. Auch sind so im Vorstand viele verschiedene Piratenparteien aus ganz Europa vertreten.

Verschoben Nächste Sitzung

Traktandum #6144¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6144

eingereicht durch: Simon

Florian Mauchle, who has helped the management by taking the duty of the certificate authority due to our lack of a registrar, has stopped responding to the managements requests. We need to decide if there is any way we can solve this by contacting him or if we need to go to the court with him.

Here are the two mails in question that I had sent him. Especially the second one is a legal problem, as we as the board have failed to meet the time limit given to us by the bylaws.

Discussion

• FMA cites from his response to the ticket, CA cannot be updated since this would deactivate all voting rights. Also not all authorities have issued themself the necessary authority certificate.
• GSA confirms that he was informed by FMA and that the ANK decided to migrate all the requests for Urabstimmungen to Abstimmungen at the PV.
• Discussion about validation of voting rights not being possible without updates entered into Finanzbuchhaltung by the treasurer and steps that could be taken to check payments at the PV of Berne next saturday.
• ARO: this point is no more valid as all motions are moved to the PV. Discussion about payments and access to post account records moved by ARO-decision to Varia.

Traktandum #6145¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6145

eingereicht durch: Monzambano

I suggest to report the buying of whatsapp by Facebook to the Wettbewerbskommission (WeKo). The reason is that by this measure Facebook gets a market ruleing position in Switzerland concerning social messageing and that is also very dangerous for the protection of thousands user's private data.

Similar measures are already discussed on a European level. In Switzerland the PPS could be the first to lance a discussion by such a step.

You can make a report here: http://www.weko.admin.ch/org/00147/00150/index.html?lang=de

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen

Traktandum #6146¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6146

Unterbrechen wir die PV für die Kundgebung auf dem Bundesplatz? Bzw. machen die Mittagspause erst um diese Zeit?

http://offen-und-solidarisch.ch/

• Wann: 1. März, 14:30
• Wo: Bern, Bundesplatz

Treten wir dem Bündnis bei? http://offen-und-solidarisch.ch/buendnis
Abstimmung:

«Unterbrechen wir die PV für die Kundgebung auf dem Bundesplatz? Bzw. machen die Mittagspause erst um diese Zeit?»

Die Versammlungsleitung soll das entscheiden.

«Treten wir dem Bündnis bei? http://offen-und-solidarisch.ch/buendnis»

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

Varia¶

Varia von Guillaume¶

https://www.facebook.com/comitedesjeunespourlasuisse
https://www.facebook.com/komiteederjungendfuerdieschweiz

Stimmrecht Mitglieder an PV¶

eingereicht von von: Guillaume

Variatext:
Problem: Wie erkennen wir, wer am Samstag stimmberechtigt ist und wer nicht?
Die Mitgiederdatenbank ist nicht up to date?

Diskussion
Wir brauchen die Kontoauszüge, wer bezahlt hat. Alexis bittet Lukas um einen Kontoauszug, damit wir wissen, wer bezahlt hat und wer nicht.
ARO schickt Mail an Lukas und fragt nach, ob die Mitgliederund ihr Stimmrecht (bis Samstag) richtig eingetragen sind.
ARO klärt ab.

Servermigration¶

Simon und Denis sind nicht anwesend. Wir können momentan nichts tun.

• MRW: OSC stellt sich wieder auf den Standpunkt, Brief von letzter Woche sei nicht rechtsgültig, schickt wieder neuen Vertrag.
• ARO: Das macht er immer. Simon soll Server raus nehmen und zum korrekten Hoster bringen. Aber das müssen Denis und Simon regeln, auch die technischen Details.
• MRW: Wir halten fest: Rechtlich ist alles klar. Morgen wird migriert von Automatic Server AG zu AdSysin Bern (nicht zur Init7!). Denis und Simon haben den Auftrag, das zu erledigen. Der Vorstand zahlt das, was sinnvollerweise der Preis bei der AdSys ist für die Konfiguration, die notwendig ist.
• ARO: Einverstanden.
• FWG: Einverstanden

Fragen der Mitglieder¶

Diskussion

10 Marz BUPF David and Pascal to propose

Frage: Wie kann der Vorstand bestimmen ob das 20% Quorum erreicht ist wenn es kein aktuelles Mitgliederregister gibt?
eingereicht durch: Guillaume

• MRW: Wir sollten den Trollantrag als das behandeln was er ist und uns kein Sorgen darüber machen.
• ARO: Wir hoffen 1. auf einen Antrag auf Nichteintreten, den ich selbst mache wenn es keinen gibt.
• ARO: Es gilt Art.28.1 der Statuten, wir können also erst Abstimmen und die 20% werden nur relevant wenn 2/3 Ja Stimmen, wovon nicht auszugehen ist.
• S. Jau: Ich seh das Problem nicht. Wenn die Kontoauszüge vorhanden sind ist das bestimmen der Anzahl Mitglieder problemlos möglich.
• Guillaume: ich will nur wissen ob der Vorstand in der Lage ist am Samstag diese 20% zu bestimmen.
• ARO: Wenn Lukas antwortet werden wir das können. Also: Ja
• MRW: Vorschlag neue Statuten: «Wer einen Aulösungsantrag stellt und scheitert, wird ausgeschlossen.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:34.

Die nächste Sitzung wird durch den neuen Vorstand bestimmt.