Protokolle>2014-08-26

Protokoll der Vorstandssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

NDG

Information von: JAN
Ich war gestern 25.8. an einem Anlass mit Ueli Maurer, hier der Bericht: http://www.derbund.ch/schweiz/standard/Der-Bund-im-Gespraech-mit-Ueli-Maurer/story/31207311 . Interessant ist insbesondere ab ca. 16:25 die Stellungnahme zum NDG und die Erwähnung des BÜPF. Entgegen unseren Erwartungen war das NDG bereits gleichentags Thema in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-N). Gemäss Pressemitteilung ist die grosse Mehrheit für den NDG-Entwurf, für Staatstrojaner und für grössere Eingriffe in die Telekommunikations-Infrastruktur ( http://www.parlament.ch/d/mm/2014/Seiten/mm-sda-2014-08-26.aspx )
Dazu digitale Gesellschaft https://www.digitale-gesellschaft.ch/2014/08/26/ueli-maurer-im-gespraech-der-ndb-hoert-kein-einziges-telefon-ab/

Berichte der Sektionen und Beauftragten

Sektionen

Beauftragte

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-08-19

Abstimmung

Traktandum PPEU Delegierte

eingereicht von: STH
Antragstext:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6512
Antrag
Der Vorstand möge beschliessen, Alexis Roussel und Stefan Thöni bis auf Widerruf zu Delegierten der PPS bei der PPEU zu ernennen. Guillaume Saouli als Stellvetreter.
Begründung
Martina Pöser, Vizepräsidentin der PPEU hat nachgefragt, wer unsere Delegierten sind. Ich hoffe, dass die bedeutet, dass die PPEU in naher Zukunft aktiver wird und die Delegierten entsprechend häufiger und kurzfristiger gebraucht werden.
Diskussion
-
Abstimmung

Traktandum Whistleblowing

eingereicht von: JAN
Antragstext:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6508
http://www.ejpd.admin.ch/content/bj/de/home/themen/wirtschaft/gesetzgebung/whistleblowing.html
KBR übernimmt lead.

Traktandum Beschlussfassung und Positionspapiere

eingereicht von: MRW
Antragstext:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6503
Abstimmung

Varia

Varium Lagerraum

eingereicht von von: MRW
Variatext:
Für den Lagerraum habe ich aktuell 2 Schlüssel, bei Bedarf von Material oder Schüsseln bitte melden.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:30.
Die nächste Sitzung ist am 02.09.2014 in Mumble um 21:00.