Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 23.09.2014
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 23:18 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Jorgo Ananiadis (JAN) ab 21:43, vorher entschuldigt
• Denis Simonet BE (SDI) 21:43

Abwesende¶

• Denis Simonet BE (SDI) entschuldigt
• Etienne Schorro (ESC) entschuldigt
• Raffael Herzog ZH (RHE) entschuldigt
• Jörg Abderhalden (JAB) unentschuldigt
• Pilar Ackerman VD (PAC) unentschuldigt
• Christian Schnidrig VS (CSC) unentschuldigt
• (entschuldigt/unentschuldigt)

Information¶

Bitcoin Spenden auf der Webseite aufgeschaltet¶

Information von: PHU

On communique quand la limite sera plus elevée

SCIA - presentation sur les protection de la vie privee¶

Information von: ARO

faite par Alexis Mardi 16 septembre

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Bern
• Zürich Pressemitteilung 5%-Hürde wurde aufgenommen, (soweit ich gesehen habe oder angefragt wurde) von: Landbote, 20min, NZZ-Regional / -Online, Radio Top / - Zürisee - https://zh.piratenpartei.ch/beschwerde-beim-regierungsrat-gegen-die-5-huerde/
• St. Gallen
• Genf 3 interventions sur RTS En Ligne Directe, Réunion-débat sur les objets de votation fédérale de novembre 2014 demain réunion sur le projet d'aménagement urban de la Rade et jeudi nouvelle réunion-débat sur les votatons
  Alexi dans commission electorale actif 28 septembre
• Zentralschweiz
• Vallais
• Vaud
• Fribourg
• Tessin
• inaktive Sektionen
• Assozierte Parteien: Aargau Bis jetzt wurden ca. 3500 Unterschriften gegen das Tanzverbot-Weg gesammelt und sind zurzeit bei den Gemeinden zur Beglaubigung. CTA hat am Freitag einen Vortrag betreffend Verschlüsselung an den Jugendmedientagen gehalten sowie ein Interview gegeben. http://campus.nzz.ch/alltag/so-kann-die-nsa-nicht-mitlesen

Beauftragte¶

• International
  *ARO: Richard est a WIPO (http://de.wikipedia.org/wiki/Weltorganisation_f%C3%BCr_geistiges_Eigentum), US is against having political parties
• Pressesprecher
• Verwaltung:
  • MBR:* Meine Schule geht heute Abend zu Ende. Ab Mittwoch oder Do sollte ich wieder was machen können. Wir müssen definitiv mal uns zusammensetzen und darüber reden, wie das weiter geht.
  • MBR:* Mitgliederverwaltung mache ich jedenfalls weiter und wird am Do aufgeräumt, Stimmrecht ist nicht meine Sache sonder Finanzler.
• Schatzmeister:
  *PHU: Bitcoin neues Limit 1000CHF, Abrechnung für 2. + 3. Quartal wird von LZU erstellt.
• Digitale Infrastruktur:
  **PHU:*MRW hat einen DIFF gemacht, welcher viel CPU nutzte. Serverseitig konnten auf den ersten Blick keine Performance Probleme festgestellt werden.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-09-16

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (3)

• Das Protokoll ist genehmigt!

Traktandum 1¶

eingereicht von: GSA

Verschobenes Ticket vom 16.09.2014
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6532 #6532

Dans le cadre du développement et de la réflexion sur une politique de sécurité, la conférence ci-dessus offre une excellente plateforme pour échanger et approfondir les différentes réflexions en cours.
Elle se déroulera à Munich les 24 et 25 janiver 2015
Le programme de cette conférence se focalisera sur les thématiques suivantes:
Themenschwerpunkte (unter Sicherheitspolitik nach Snowden)
Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit
Kritische Infrastrukturen
Aktuelle Themen

Ort: München
Zeitpunkt: 24.01.2015 und 25.01.2015
(eine Woche vor der Münchner Sicherheitskonferenz (TM))

https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/sicherheitskonferenz/

Antragstext:
Je propose de soutenir financièrement cette conférence organisée par nos collègues du PP Allemand à hauteur de 500€

Diskussion

• ARO: Wer wird alles daran teilnehmen?
• GSA: Diverse Organisationen werden daran teilnehmen (inkl. PWB, Piraten München, Piraten Bayern, etc, und zudem ein Professor aus St. Gallen
• PHU: Werden auch Schweizer Piraten daran teilnehmen?
• GSA: Ja, ich nehme an. Dies wird aber später dann noch definiert.
• MRW: Wir sollten unsere Mittel für die politischen Ziele in der Schweiz verwenden.
• PHH: Was ist unser Benefit, wenn wir dieses Geld sprechen?
• GSA: Medienpräsenz wird gesucht und evt. können wir auch inhaltlich was beitragen.
• KBR: Am 4./5. Dezember 2014 findet OSZE Ministerkonferenz in Basel statt.
  http://www.basel.ch/Portrait/Einleitung-Weltstadt/Internationales-Basel/OSZE-Kongress.html
• PHH: Steht Finanzierung auch ohne unseren Beitrag?
• GSA: Ja, es kann klappen aber die Konferenz ist nicht übersubventioniert

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (1)

• Der Antrag ist angenommen!

Traktandum 2¶

eingereicht von: GSA

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6194 #6194

An welchen Vernehmlassungen wird die Piratenpartei Schweiz im Oktober 2014 teilnehmen?

Allg. Übersicht über alle laufenden Vernehmlassungen:
DE: http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
FR: http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html
IT: http://www.admin.ch/ch/i/gg/pc/pendent.html

Umsetzung der Motion 12.3979 «Verkehrserleichterungen für elektrische Mobilitätshilfen»

Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) und der Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP)

Über die Änderung der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Totalrevision der Verordnung des UVEK über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge

• PHH schaut sich die Verordnung an
• GSA wird allfällige Vernehmlassungen organisieren

Traktandum 3¶

eingereicht von: MRW

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6543 #6543

Am Freitagmorgen wird im Schweizer Parlament die Schlussabstimmung zum neuen Verkehrsgesetz, das unter anderem die Einführung eines Schwarzfahrerregisters vorsieht, zur Abstimmung kommen.
Leute, die zum Beispiel einmal vergessen ihr Billet abzustempeln oder sehbehinderte, die ein falsches Billet in den Entwerter schieben (Fall siehe Beobachter von letzter Woche) sind doch keine Schwerstverbrecher, über die ein nationales Register geführt werden kann. Zudem erfolgen diese Einträge nicht durch ein Gericht, sondern willkürlich durch private Unternehmen (die Verkehrsbetriebe), das ist unakzeptabel!

Antragstext:
Unterstützen wir ein mögliches Referendum gegen das Verkehrsgesetz?

Diskussion

• DSI: Muss noch nicht jetzt entschieden werden

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Traktandum 4¶

eingereicht von: KBR

Die Versammlung hat die Auszählung der Urabstimmung vorgenommen. Resultate:
«Ja» zur Pauschalbesteuerungsinitative
«Nein» zu Ecopop

Dabei habe ich folgendes festgestellt:
67 Anmeldungen für diese Urabstimmung, davon 50 stimmberechtigte Personen. 5 falsch adressierte Wahlcouverts. Bei den eingetroffene Couverts haben sich 6 Piraten für das elektronische Wahlverfahren angemeldet, 10 Abstimmungszettel wurden eingesendet, davon waren 3 Ungültige plus 7 gültige Stimmen zur Wahl.

Steuerprivilegien:
5 Ja:
2: Nein

Ecopop:
3 Ja
4 Nein

• MDB war nicht upgedatet (Issue #6525 34 nichtbezahlte gem. der Liste von DCZ, daher muss Kommunikation Finanzen <-> Versammlungspräsidium betr. Datum, etc. optimiert werden) (Daten der MDB werden auf Abstimmungen hin sync.)
• Ein Mitglied hat sich gemeldet, dass bei seinen Wahlunterlagen nur jene zu den geraden Abstimmungen vorhanden sind.
• Die Zustellung war mit "eigenhändig" adressiert. Mit den Öffnungszeiten der Poststellen und den sehr knappen Fristen war es einigen Piraten nicht möglich, diese persönlich abzuholen.
• Die Fristen waren zu knapp gesetzt
• Die Fragen waren unklar formuliert plus Wahlverhalten zu JA/NEIN/Stimmenthaltung
• Das provisorische Wahlreglement war evt. nicht bekannt, da nicht publiziert oder dem Mail angehängt: http://t.co/LHBvGpSznc
• Einige haben offenbar die Mail «Urabstimmungsaufruf» nicht erhalten.
• Ankündigung der Urabstimmung war nicht auf der italienischen Webseite angekündigt.

Wir wollen eine barrierefreie einfache und verständliche Basisdemokratie.
Grundsätzlich haben weniger Personen als mittels PiVote teilgenommen und die Anmeldungen für die eVoting waren mit 6 auch hoch.

Antragstext:

Der Vorstand beantragt bei der Versammlungsleitung, die Abstimmung nochmals zu prüfen und allenfalls für ungültig zu erklären und die Abstimmung an der nächsten PV zu wiederholen.

Das Resultat wird temporär von der Webseite entfernt.

Diskussion

• *Alex Brehm ist damit einverstanden, dass die Resultate vorübergehend von der Webseite entfernt werden, bis die Versammlungsleitung über das weitere Vorgehen entschieden hat.
• MRW setzt sie auf «Review».

Traktandum 5¶

eingereicht von: KBR

Die Publiktion der Herbst PV der Piratenpartei Schweiz wurde erst am 22. September 2014 auf dem offiziellen Publikationsorgan aufgeschaltet (Homepage https://www.piratenpartei.ch/2014/09/22/ausserordentliche-piratenversammlung-in-bern/)
Desweiteren findet an diesem Wochenende noch die HerbstSession der DigiGes statt.

Dazu noch Fragen eines Mitgliedes:
Da die PV vom 18.10.2014 auf dem Publikationsorgan nicht angekündigt
wurde, wird sie nicht beschlussfähig sein. Das wirft Fragen auf:

1. Werdet Ihr sie dennoch durchführen?
2. Falls ja: werdet Ihr die eventuell gefassten Beschlüsse respektieren?
3. Falls ja: warum?
4. Warum wurde die PV nicht korrekt angekündigt?

Input STH:
Die Lektüre von Punkt 3 der Regeste des folgenden BGE könnte für die
geforderten Antworten von Interesse sein:http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F114-II-193%3Ade

Diskussion

• PHH: Aufgabe der Versammlungsleitung, nicht Vorstand. Mitglieder wurden ausserdem per Email eingeladen.
• MRW: Ein Mitglied der Versammlungsleitung hat direkt Zugriff auf die Webseite, kann also selber publizieren
• KBR: Verschiebung der PV um eine Woche. PHU: leider aufgrund der Ausbuchung des Hotels nicht möglich
• GSA: Dies ist die Aufgabe des Versammlungspräsidiums. Dies müsste allenfals von Piratengericht entschieden werden.

Traktandum 6¶

eingereicht von: KBR

Gem. DCA hat der Vorstand/Präsidum die Ehre, die Workshops an der PV zu gestalten.

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6540 #6540

Weiterführende Inputs/Ideen/Anregungen wurden bisher nicht eingegeben. Befragung mittels Forum habe ich noch nicht gemacht und könnte nach der PPS VS gestartet werden. Als Abschlussdatum habe ich beim Ticket den 30. September 2014 angegeben, damit wir evt. Workshops zusammen mit dem Programm der PV versenden können.

Diskussion

• KBR: weitere Punkte von mir sind z.Bsp. Workshop
  technisch: über Mozilla und deren Apps, Linux/Ubuntu Distributtionen, Cryptoworkshop
  thematisch: Digitale Agenda, Bearbeitung Themen/Positionspapiere
  Info-Veranstaltung: WhistleblowerPlattform, CreativCommons License,Bitcoins
• JAN: Cryptoparty (Aargauer Vorbild https://cryptoag.ch/?page_id=24) mit Einbezug der Bevölkerung/Medien wäre eine gute Idee
• ARO: Primärer Inhalt sollte PPS Programm (Piratenidentitiät 2.0 weiter entwickeln)und Kampagnen sein, falls die Berner Sektion gleichzeitig etwas Publikumwirksames organisiert ist das ok.
  *JAN: Medienschulung für die Piraten wäre wünschenswert und wurde schon mal erwähnt.
  *GSA: Werde nächste Woche evtl. ein Konzept vorlegen, welche aber erst an PV 15.1 statt finden könnte.
  *PHH: Braucht GSA noch ein Budget für das Atelier Piratenidentitiät 2.0 -> Nein
  *ARO: evt. noch Ateliers wegen Kampagnen. Kilian wird bis Ende W Bescheid geben.

Sektion Bern übernimmt die Organisation eines öffentlichen Workshops/Cryptoparty
GSA organisiert die Arbeit an PPS-spezifischen Themen

Varia¶

Varium 1¶

eingereicht von von: MRW

Soll ich noch eine Medienmitteilung rauslassen zur Vernehmlassungsantwort https://www.piratenpartei.ch/2014/09/19/vernehmlassungsantwort-zur-kulturbotschaft/

Fazit: Ja. Medienmitteilung wird versendet

Varia¶

Varium 2¶

eingereicht von von: KBR

Variatext:
Die Erreichbarkeit/Response der Homepage der Piratenpartei Schweiz ist seit Umzug der DI tief.

Diskussion

• JAN: Meine subjektiven Erfahrungen sind dieselben, insbesondere die Websites der PPS, inklusive Forum und Projects. Diese sind sehr langsam und zeitweise nicht erreichbar.
• PHH: Anfangs nach der Migration gab es mehrmals Ausfälle. Die Wordpress-Seite ist auch grundsätzlich langsam und muss mit Web-Verwantwortlichen angeschaut werden.

Varia¶

Varium 3¶

eingereicht von von: MRW

Mein Besuch beim Kassensturz ist mittlerweile auf deren Homepage dokumentiert:
http://www.srf.ch/konsum/services/interaktiv/etiketten-schwindel/coop-fruehlingsrolle-mit-billigem-crevetten-ersatz
Entstanden aus meinem Blog:
https://marc.wäckerlin.ch/konsumentenschutz/crevetten-sushi-aus-mull
Nachtrag: War heute Beitrag im Kassensturz :)

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:18.

Die nächste Sitzung ist am 30.09.2014 in Mumble um 21:00.