Project

General

Profile

Protokolle »

Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21. Juni 2016

  • Ort: Mumble
  • Datum: 21.06.2016
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 22:22 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Jan Fader BB (JFA)
  • Alfred Blaser BE (ABL)
  • Biljana Lukic (BAM)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Emmanuelle Germond (EGE)
  • Patrick Stählin (PST)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/BAM

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

Nichts neues.

Referenden/Initiativen/Abstimmungen: JAN/PST

  • JAN: Buepf: Es ist sehr knapp. Wir haben beschlossen, bis nächsten DI weiter zu sammeln. über 1000 Unterschriften am "Menschstrom" gegen Atom gesammelt. Nächster grosser Sammel-Event ist am kommenden Wochenende am Albani Fest in Winterthur. Fazit: im Miminum fehlen noch 5000 Unterschriften, sendet ein, was auf den Tischen und in Sektretariaten umherliegt und sendet täglich ein, was ihr gesammelt habt. Weitere Spenden sind auch immer sehr gern gesehen und willkommen.
    - Im weiteren werden täglich die Unterschriften im CCC in ZH beglaubigt.
    - Die voraussichtliche Übergabe an die Bundeskanzlei findet am 7.7.2016 um 15:30 CEST statt.
    Mithilfe wird weiterhin bei beiden Tasks gesucht und bitte bei JAN direkt melden.
  • JAN: zum NDG: es wird in den kommenden Tagen eine PK geben zum Start der Kampagne. Und es wird nochmals eine Sitzung des Kommittee Schnüffelstaat.
  • JAN: Bez. Transparenzinitiative halten wir uns zurück bis BÜPF durch ist.

Vernehmlassungen: GSA/PST

N/A

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE BAM/STH

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

N/A

Social Events: STH/GSA

Nächster Social Event am 17.7. um 10:30 CEST im Flörli Olten mit Themenschwerpunkt Altersvorsorge.

Internationales: KBR/GSA

Heute ist Geburtstag vom Whistleblower E.S.
Wahlen mit piratiger Beteiligung in diversen Ländern (@ppi).

Finanzen: EGE/PHU

n/a

IT: JAF/PHU

  • div. Zertifikate und Domains verlängert

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

n/a

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

ABL: Rechnungen Shop sind immer noch offen. 2. Mahnungen kommen diese Woche und kosten extra wie angekündigt.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/BAM

JAN: Reminder wegen BÜPF ist draussen.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • JAN: Mehrere Besuche im Bundeshaus bezüglich Netzsperren im Geldspielgesetz. Der SW hat Kapitel 7 quasi-diskussionslos durchgewunken. Die RK-NR bespricht es am 23.6.

Mitteilungen des PPV

Einladung PV 2016.2

Wir haben vorgestern zur PV im Herbst eingeladen. Informationen zur Änderungen an der VAR werden wir den Mitgliedern noch in einer Separaten Mail zukommen lassen. Die PV Einladung ist auch auf den Webseiten publiziert: https://www.piratenpartei.ch/2016/06/19/einladung-zur-piratenversammlung-17-9-2016/ und https://www.partipirate.ch/2016/06/19/345561/

Übersetzungen an PV.

Gemäss den neuen Richtlinien in der VAR, die wir auch schon publiziert haben, organisiert das PPV die Übersetzunge der Debatte, also Wortmeldungen, Diskussion, NICHT. Wenn Ihr Übersetzer wisst oder dazu aufrufen wollt, damit sich welche melden, tut dies bitte bald. Übersetzer bitte bis 2 Wochen vor PV an melden. Dies ist aus Planungstechnischen Gründen notwendig.

Rückmeldung zur Rüge eines Vorstandsmitglieds zum Termin der PV 2016v2

Ein Vorstandsmitglied hat mir kürzlich gesagt, es sei nicht zufrieden damit, dass die kommende PV am 17.9. so kurz vor der Volksabstimmung sei. Das PPV nimmt dazu wie folgt Stellung: Der Vorstand hat letztes Jahr in seinem Protokoll eine PV 10-12 Wochen vor der Abstimmung gewünscht. Wir haben uns an der letzten Abstimmung vom 2016 orientiert und sind ziemlich genau 10 Wochen vor dieser, die PV im Herbst soll nach Auffassung des PPV nicht zu früh stattfinden, weil es dort immer ums Budget des Folgejahr geht. Das Protokoll des Vorstandes ist hier , Die Abstimmungsdaten der Eidgenossenschaft "hier": https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html eine Kalenderwochenübersicht gibt es hier Wir hoffen damit der Kritik des Vorstandsmitglieds angemessen Rechenschaft abgelegt zu haben. Das PPV kann nichts dafür, dass die Eigenossenschaft die Abstimmungstermine von Q3 und Q4 so nahe zusammen legt.
Desweiteren möchten wir den Vorstand darauf aufmerksam machen, dass die PV 2017v1 vermutlich nach der Volksabstimmung 2017 Q1 stattfinden wird. Dies nur als hinweis, damit ihr entsprechend die Parolenfassung planen könnt.

Heutige Sitzung des PPV / PVs 2017

Das PPV hat an seiner heutigen Sitzung über die Zeiträume, in denen die beiden PVs 2017 stattfinden sollen beraten und hat beschlossen dass jeweils 1-tägige PVs in den KW 9/10 und 35-37 stattfinden soll. Über die Endgültige Daten entscheidet das Präsidium der Piratenversammlung nach Vorlage der Offerten für die Räume.
Das Protokoll der heutigen Sitzung kann hier eingesehen werden.

Berichte der Sektionen

Basel

  • JFA: Buepf Sammlung am laufen.
  • JFA: PPBB ist weiterhin engagiert beim Freifunk 3 Ländereck inkl. vermehrter Präsenz in CH

Bern

  • JAN: div. BÜPF Sammlungen, sonst nichts Neues

Zürich

  • MRW: Ich war letzte Woche abwesend, aber meine Kollegen haben fleissig gesammelt.

St. Gallen

N/A

Genf

  • MBR: gem. DSZ_Hatten mal PV in den letzten Wochen und einen neuen Vorstand gewählt.

Zentralschweiz

Vallais

N/A

Vaud

N/A

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Neuchatel

N/A

inaktive Sektionen

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

N/A

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-06-07

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (9)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

#7291 Budgetplanung NDG Abstimmungskampf

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Die Abstimmung zum NDG ist am 25. September 2016. Für den Abstimmungskampf wurden vor einigen Monaten informell über ca. 1/3 unseres Kampagnenbudgets gesprochen. Im Schnüffelstaat-Komitee wird von uns eine entsprechend hohe finanzielle Zuwendung erwartet. Viele Vorarbeiten sind schon angelaufen. Detailinformationen folgen.
Der Vorstand möge das Budget für den NDG Abstimmungskampf beschliessen, diverse Summen und Modalitäten sind zu diskutieren.

Diskussion
  • JAN: Die Schulungsunterlagen NDG sind erstellt und können nun auch verwendet werden. Im Weiteren müssen wir auch intern schauen, dass unsere Leute auf dieses Kernthema getrimmt werden,.
  • STH: Wichtig ist, dass auch die netzpolitischen Gruppierungen sowie die Piraten auch berücksichtig resp. einbezogen werden.

Zur möglichen Kampagne wurde ein Pad eröffnet: https://pps-orga.piratenpad.de/NDGAbstimmungskampagne

Abstimmung
Sprechen wir 1000 Franken fürs NDG zugunsten Schnüffelstaat-Komitee?
  • Ja (9)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

Fragen der Mitglieder

Frage: MDB Sicherheitsupdates möchten installiert werden. Wer wird das wann machen? Es geht immerhin um unsere Datenbank!
eingereicht durch: MBR.

Antwort

PHU kümmert sich im Rahmen von #7320 um das Update von CiviCRM. Gemäss Vorprüfung sind die Lücken nur mit vorhandenen Zugangsdaten ausnutzbar.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:22 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 12.07.2016 in Mumble um 21:00 CEST.

Also available in: PDF HTML TXT