Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30. August 2016¶
- Ort: Mumble
- Datum:30.08.2016
- Zeit: 21:00 CEST
- Ende: 22:27 CEST
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Kilian Brogli (KBR)
- Jan Fader (JFA)
- Alfred Blaser (ABL)
- Valentina Welser (VWE)
- Patrick Stählin (PST)
- Emmanuelle Germond (EGE) (verspaetet)
- Thomas Moret (TMO) (verspaetet)
Abwesende¶
- Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/VWE¶
Medienmitteilung "NSA-Hackertools gestohlen - Auch der NDB gefährdet unsere Sicherheit"
Medienmitteilung "NEIN zum NDG, Ja zu AHVplus und zur grünen Wirtschaft", Wurde in der Zuger Woche gebracht, 20min FR
Medienmitteilung "Offener Brief an den Bundesrat: Das Nachrichtdienstgesetz schützt Schwerverbrecher"
"Überwachung macht keine Ferien" auf Social Media
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
- Article Le Matin durant le weekend d'ouverture des jeux olympiques 2 pages, radio et télé
- Article LRens
- Campagne
Referenden & Initiativen/Abstimmungen: JAN/PST¶
NDG:
- Diverse Podien- und Vortragseinladungen für Piraten, Resonanz?
- Am 24. war Schnüffelstaat Komitee Sitzung. Material, Prospekte, Postkarten und Briefkastenaufkleber sind verfügbar. Ebenso Bilder für Social-Media.
- Von der DigiGes wuden neue Kurzfilm-Versionen und Factsheet Kabelaufklärung. https://www.youtube.com/watch?v=YtsDF-tA-Bs
- Am 9.9. ist Arena zum NDG, es gab diverse Kontakte, Teilnehmerliste scheint noch nicht geschlossen.
- Le 7.9 débat sur infrarouge sur la LRens, très probablement le parti pirate ne sera pas présent
- Courriers de lecteur sont en train d'être envoyé
- Campagne de citations
- Campagne de Meme updaté sur l'ensemble des cantons
- Série d'interview en cours de planification
BÜPF:
- Die Nichtzustandekommens-Verfügung wurde publiziert
- IxxxP wünscht Geld und hat eine Mahnung gesendet.
- Es gibt eine neue, ähnliche Organisation wie IxxxP in Genf, mit personellen Berührungspunkten.
- Letzter Aufruf: Besteht irgendwo noch Bedarf am Trojanischen Pferd von der BÜPF-Demo?
- Die Schlussabrechnung konnte leider immer noch nicht gemacht werden, da es noch offene Rechnungen gibt. Einzelne Sponsoren wünschen Rückzahlung vom Überschuss. Die PPS hat sich mit Total 5000.- beteiligt. Position?
Vernehmlassungen: GSA/PST¶
Nichts neues.
Politische Inhalte: GSA/STH¶
Nichts neues.
Website: DE VWE/STH¶
SoMe Klout neu die PPSDE knapp erster Platz http://einflussreich.ch/kubleag/schweizer-parteien
Sitzung vertagt auf Montag.
Website: FR GSA/EGE¶
Kleine Aenderungen, sonst nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
- Jorgo lädt anlässlich der Ostermundiger Standaktion vom 3.9. zum Grillieren ab 18 Uhr ein. Grillmaterial bitte mitbringen.
Internationales: KBR/GSA¶
- 10 Jahre Jubiläums von PPSE, PPAU, PPDE, PPI. BdayParty https://t.co/yTafAeUiDg
- Sitzung PPI http://wiki.pp-international.net/PPI_Minutes_2016_08_29
- PP Estonia bleibt innerhalb der PPI
- PPI mit PPDE machte eine PM betreffend Mittelsee Flüchligs Krise
- Tschechische Piraten reichen zusammen mit 21 Senatoren Verfassungsbeschwerde auf Internet-Zensur ein.
- BPT der PPDE mit einigen Wechseln im BuVo, JuPi DE wurden wieder gegründet.
**STH wurde als Ersatzrichter in das Bundesschiedsgericht BSG gewählt.
- Prozess gegen den Whistleblowr Lauri Love https://freelauri.com/
- WhatsApp Daten werden an Facebook gegeben.
- Cisco und weitere Router Hersteller haben nach dem NSALeak die Sicherheitslücken geschlossen
- Spionagesoftware nach Mexico geliefert. SchüPa in Kriegsgebiet gesichtet worden.
Finanzen: EGE/PHU¶
- Beitrag Schnüffelstaat Komitee bezahlt?
IT: JAF/PHU¶
Nichts neues.
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶
Nichts neues.
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
ABL: Es gibt jetzt Vogelhäuschen im Shop.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/VWE¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
Nichts neues.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- Wir bereiten wieder Geldspielgesetz resp. Netzsperren-Thematisierung vor. Wer kann oder möchte sich beteiligen?
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Die Piratenpartei beider Basel tritt mangels Kandidaten nicht für die Regierungs- und Grossratswahlen im Herbst an.
- Teilnahme an einem Event der unabhängigen JuristenInnen
Bern¶
- Standaktion Ostermundigen am Samstag 3.9. Helfer und Besucher sind willkommen, im Anschluss grillieren bei Jorgo
- Vortrag bei SVP Kt.Bern bez. NDG
- Vernehmlassung Justizvollzugsgesetz läuft, benötigen Support / Jus Beratung
- Vernehmlassung Kirchengesetz ab September. Die FRB publizieren vorgängig eine Studie zum "Gesamtgesellschaftlichen Nutzen landeskirchlicher Angebote".
Zürich¶
- Vortrag bei DV SVP TG pro NDG
- Podium FDP bez. NDG
- Standaktionen gegen das NDG am 3. in Winterthur und am 10. in Zuerich
- O-Ton zum NDG am Donnerstag
- Parolen National uebernommen, Kantonal Stimmfreigabe sowie alle Vorlagen der Stadt Zuerich zur Annahme Empfohlen
Vaud¶
- Action référendum LRens
- 1 action de stand samedi dernier
- 4 stands les prochaines semaines
- Préparation Elections Cantonale 2017
- Lancement Training Media et Communcation - 12 places disponibles
Zentralschweiz¶
- Nächsten Montag nächste Vorstandssitzung
- 6. September Cryptoparty in Zug
St. Gallen¶
N/A
Genf¶
- Am 9. September öffentliche Sitzung beim Bundesgericht wegen dem Genfer Transportgesetz
Vallais¶
N/A
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
- Piratenpartei Aargau tritt nicht zu den Regierungsratswahlen an.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-08-16
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja 7 (STH, JFA, JAN, KBR, ABL, PST, VWE)
- Nein 0 ()
- Enthaltung 2 (EGE, GSA)
- Das Protokoll ist genehmigt!
#7473 Prise de position sur le budget 2017¶
eingereicht von: GSA
Antragstext:
Afin de pouvoir présenter le budget 2017 à la prochaine assemblée générale, le comité doit se prononcer sur le plan budgétaire soumis pour l'AG.
Ci-joint voici le premier exemplaire du budget.
La motion #7472 a été déposée auprès de la présidence d'assemblée pour en débattre à la prochaine AGE.
Link: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2525/Budget_2017.pdf
Diskussion
JAN: Interessiert die laufende Rechnung 2016, wie der Stand ist.
KBR: Der Verlauf der Mitgliederzahlen wuerde mich interessieren. Wie hoch sind die Mitgliedereinnahmen.
EGE: Je vais proposer la semaine prochaine.
JAN: äussert seine Bedenken, dass sich die Substanz unseres Vermögens mit dem Minus von 2016 sehr verzehrt.
KBR: Mich interessiert ob sich das Sekretariat gelohnt hat.
GSA: Pos. 464 ob sich diese Kosten reduziert haben und ob diese noch weiter abgeschrieben werden muss.
JFA: 5000 scheint mir relativ viel, auch wenn wir noch doppelte Aufwaende hatten.
KBR: Ticket zum geplanten Housing-Ausbau 2014: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6453
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:27 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 13.09.2016 in Mumble um 21:00 CEST.