Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 28. Februar 2017¶
- Ort: Mumble
- Datum: 28.02.2017
- Zeit: 21:00 CET
- Ende: 22:09 CET
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Kilian Brogli (KBR)
- Philipp Hug (PHU)
Abwesende¶
- Valentina Welser (VWE/ZS) (entschuldigt)
- Emmanuelle Germond (EGE)
- Jan Fader (JFA)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
- Thomas Moret (TMO/VD)
- Jérémie Constantin (JCO/VS)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶
Nichts neues.
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
Interview betreffend e-Voting http://journaldupersonnel.poste.ch/fr/actualites/articles/scytl-fournit-la-meilleure-solution-d-e-voting-au-monde-296307
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
Nichts neues.
JAN: Anstrengung Richtung Transparenz-VI notwendig!
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
STH: Die erste Sitzung zum DSG war gut besucht und die Arbeiten und Aufgaben konnten verteilt werden. Die nächste Sitzung am 7. März 2017, 20:00, Mumble, vormerken.
JAN: betr. NDG Ausführungesbestimmungen bis 9. März sollten wir uns äussern.
Politische Inhalte: GSA/STH¶
Positionspapier Freihandel in Arbeit.
Website: DE STH/PHU¶
KBR: Positionspapier Prostitution optimiert.
Website: FR GSA/EGE¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
Nichts neues.
Internationales: KBR/GSA¶
- PPNL: Die Piratenpartei Niederlande hat am 15. März Wahltermin. Wer Lust und Zeit hat, ist gerne gesehen. Bei Interesse bitte bei KBR melden.
- PPDE: Die Piratenpartei Deutschland hat am 26. März die BPT171. Die Schweiz wird evtl. mit einer Delegation anwesend sein.
- PPDE hat die PP Brandeburg einen Online Parteitag durchgeführt.
- Mossul ist neueste Offensive gestartet.
- Pressefreiheit in TK sowie in anderen Europäischen Ländern unter Druck.
- Deniz Yücel, Korrespondent der Zeitung "WELT" wurde inhaftiert.
- NASA hat 7 erdähnliche Planeten in 40 Lichtjahren Entfernung "entdeckt"
Finanzen: EGE/PHU¶
- STH: Aufruf betr. Aemtern und Berufungen über die Listen nochmals verbreitet.
- PHU: Die Präsentation der Rechnung 2016 wird von STH durchgeführt.
- ABL: Revision kann nicht durchgeführt werden, da ABL Sektionsvertreter BE ist.
IT: ?/PHU¶
STH: Aufruf hatte Erfolg und gefruchtet. Einige Personen sind interessiert.
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶
Piratenpartei Schweiz: 2015 Mitglieder, 278 (13.8%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Zürich: 439 Mitglieder, 78 (17.8%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Stadt Zürich: 87 Mitglieder (21.8%), 19 Stimmberechtigte
Piratenpartei Winterthur: 44 Mitglieder, 18 (40.9%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Bern: 249 Mitglieder, 40 (16.1%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 (66.7%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Vaudois: 220 Mitglieder, 34 (15.5%) Stimmberechtigte
Piratenpartei beider Basel: 138 Mitglieder, 20 (14.5%) Stimmberechtigte
Piratenpartei SGARAI: 137 Mitglieder, 16 (11.7%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Genevois: 118 Mitglieder, 11 (9.3%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Zentralschweiz: 114 Mitglieder, 15 (13.2%) Stimmberechtigte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 15 (19.4%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Fribourg: 69 Mitglieder, 3 (4.3%) Stimmberechtigte
Partito Pirata Ticinesi: 47 Mitglieder, 2 (4.3%) Stimmberechtigte
Parti Pirate Neuchâtelois: 44 Mitglieder, 6 (13.6%) Stimmberechtigte
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
- JAN hat noch einiges an Promomaterial der PPS, welches an die PV171 mitgenommen wird und später zu ABL in den Shop gelagert/platziert.
- ABL wird weiteres Material mitbringen
- Förderverein/Shop: Gewinn 331.-- CHF und wird diesen an PPS überweisen.
- Es gibt neue Logos RGB Französisch, VD RGB, ZS RGB, ZH RGB siehe https://projects.piratenpartei.ch/projects/mmd/wiki/Logo_Uebersicht
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶
- Es gab einen Aufruf von STH bezüglich Vakanzen.
- Positiv: Personen aus 3 Kantonen gemeldet wo noch keine Sektionen bestehen.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
Nichts neues.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- Frühjahrssession, 27. Februar - 17. März im Bundeshaus hat angefangen. Livestram und Programm unter https://www.parlament.ch/de
- Morgen ist im NR BGS (=Geldspielgesetz) traktandiert, bezüglich Eintreten und Netzsperren sieht es IMHO sehr knapp aus.
- Bitte alle SoMe Kanäle morgen bearbeiten und aktiv kommunzieren.
Administrative Mitarbeiterin:¶
STH: Übersetzt Positionspapiere...
Präsidium PPV¶
- MBR: Traktanden der PV171: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05
- Die Akkreditierung beginnt um 09:30 Uhr.
- PPV ist ab 09:00 Uhr da
- Hilfe beim Aufbau der Tische und co ist ab 0900 Uhr willkommen
- PV beginnt um 10:30 Uhr
- Wird der Vorstand abgesehen von der Rechnung noch weitere Berichte vorlegen?
- STH: Wir brauchen neben der Jahresrechnung noch circa 10 Minuten für politisches
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Am 23. Februar war spontaner Stammtisch in Basel.
- Demokratie-Initiativen in Baselland wurden vom RR behandelt.
- ab 2018 ist der Zeitplan für flächendeckendes eVoting in BS
- Vernehmlassungen sind in Ausarbeitung.
Bern¶
Nichts neues.
Zürich¶
N/A
Vaud¶
- Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Die PPVD wird in 6 / 10 Wahlkreisen antreten und gute Chancen bestehen in 2 Wahlkreisen. Wahltermin 30. April 2017
Zentralschweiz¶
- Piraten wirken: Verwaltungsgericht hat beantragt nur noch Profis zur Richterwahl zuzulassen. Leider immer noch Postenschacher.
St. Gallen¶
Genf¶
N/A
Vallais¶
- Konferenz Security IT in Sierre, Piraten waren präsent.
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
KBR: gem. Stammtischbesuch in Rhf treten 2 Personen nicht mehr für den Vorstand an. Datum der PV noch nicht bekannt.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-02-14
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (6)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
Das Protokoll ist genehmigt!
Varia¶
Piratenversammlung¶
eingereicht von: STH
Variatext:
Muss noch etwas vorbereitet werden?
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2017-03-05
Diskussion
- KBR: Evtl. noch Ressortsberichte der VPs zHd der PV? Im Minimum über Buepf/NDG, da dies bestimmend im 2016 waren?
- STH: Jeder von seinem Ressort sollte idealerweise einen Bericht erstellen und diesen bitte bis am Donnerstag, 2. März 2017 an STH zustellen.
- MBR: Präsentationen bitte baldmöglichst erstellen und dem PPV Präsidium zumailen.
- KBR: Wer stellt die ES2050 vor?
- STH: Stelle ES2050 vor.
- KBR: Falls uebersetzung #7000 fertig wird, kann dies an Varia noch vorgestellt werden.
- JAN: Ich gehe davon aus, dass keine "Überraschungsgäste" diese vorstellen wird.
- ABL: Die Möglichkeit besteht dass die PV gestreamt werden kann.
- MBR: Gemäss dem Versammlungs- und Abstimmungsreglement besteht diese Möglichkeit.
- GSA: Bringt die gesamte Ausrüstung für Audio-/Microphone mit.
Fragen der Mitglieder¶
Frage: Neuer IT Beauftragter Transparenz in Sachen Kandidaten. Wir sind doch nicht die Piratenpartei Deutschland. Warum werden bei uns die Kandidaten nicht publiziert?*
eingereicht durch: MBR
Diskussion
- MBR: Ich bin immer noch der Leiter des Piratensupport und damit würde diese Person mein direkter Vorgesetzter, ich bin von dieser Entscheidung also direkt betroffen.
- STH: Der Piratensupport ist Teil der AG-DI und kann auch an den entsprechenden Meetings teilnehmen.
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:09 CET.
Die nächste Sitzung ist am 14.03.2017 in Mumble um 21:00 CET.