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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 05. Dezember 2017

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jan Fader (JFA/BS)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Guillaume Saouli (GSA) (ab 21:31 CET)

Abwesende

  • Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
  • Carlos Polo (CPO)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

  • 05.12.2017 Medienmitteilung zu Hacklisten der MELANI

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

N/A

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Referendum gegen Geldspielgesetz / Netzsperren sind keine aktuellen Zahlen vorhanden, es ist aber wahrscheinlich weiterhin knapp.

Vernehmlassungen: GSA/STH

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE STH/PHU

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

N/A

Social Events: STH/GSA

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

Finanzen: STH/PHU

Nichts Neues.

IT: STH/PHU

Nichts Neues.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU

  • Piratenpartei Schweiz: 1906 Mitglieder, 304 Stimmberechtigte (15.9%)
    • Piratenpartei Zürich: 405 Mitglieder, 79 Stimmberechtigte (19.5%)
      • Piratenpartei Stadt Zürich: 76 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte (30.3%)
      • Piratenpartei Winterthur: 42 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte (40.5%)
    • Piratenpartei Bern: 230 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte (18.3%)
      • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (66.7%)
    • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 43 Stimmberechtigte (19.8%)
    • Piratenpartei SGARAI: 130 Mitglieder, 24 Stimmberechtigte (18.5%)
    • Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte (15.9%)
    • Parti Pirate Genevois: 113 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (8.8%)
    • Piratenpartei Zentralschweiz: 110 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte (12.7%)
    • Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte (13.0%)
    • Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte (3.1%)
    • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte (13.3%)
    • Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte (6.7%)

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • ABL ist zurück. Viel Arbeit zum nachholen wird aber im Dezember erledigt. Shop bezahlt bis Ende 2018 / Bilanz ca. - 200.- (Grund 90% der Bestellungen waren für den Vorstand)

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • JAN ist Montag 11.12. im Bundeshaus für Gespräche bez. FMG & Netzsperren, Netzneutralität

Administrative Mitarbeiterin:

Position zur Selbstbestimmung wurde ins französische übersetzt.

Berichte der Sektionen

Basel

Bern

  • Nichts Neues

Zürich

KBR: Einwohnerrat Stadt ZH hat eine Petition im Kreis 3/4 für die Prüfung eines BGE eingereicht.

Vaud

n/a

Zentralschweiz

  • Am kommenden Donnerstag Showdonw an der Gemeindeversammlung in Steinhausen aufgrund Motionen der PP: Laubbläser und Veröffentlichung Gemeinderatsprotokolle.
  • Für die Richterwahlen in Zug im 2018 wurden die Parteien eingeladen. STH war anwesend. Eine Anmerkung einer Partei betreffend der Nichtgleichschaltung und dem fehlenden Gehorsam mit dem Gremium ist "despektierlich" gefallen.

St. Gallen

n/a

Genf

n/a

Vallais

n/a

Fribourg

n/a

Tessin

JAN: Sind im Tessin nun weitere Personen/Piraten unterwegs um die übernächste PV zu organisieren, hier im Vorstandsmeeting ist bis jetzt noch kein Vertreter. Resp. was sollen wir im Tessin wenn keine Einheimischen dort sind? https://ppv.piratenpad.de/PV2018

Assozierte Parteien: Aargau

Hatten Stammtisch in Baden. Aufruf mittels eMail zum Referendum gg Netzsperren. Keine weiteren Aktivitäten.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-11-21

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABL, GSA)
    Das Protokoll ist genehmigt!

#7771 Parolenfassung NoBillag

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge eine Parole zu NoBillag fassen.

Gegenantrag KBR:
Der Entscheid über die Abstimmungvorlage Billag soll durch eine Basisdemokratische Ur-Abstimmung durch das Präsidium der Piratvenversammlung organisiert und durchgeführt werden. Das Abstimmungsresultat muss bis spätestens am 2.2.2018 für die Publikation durch die Piratenpartei Schweiz PPS vorliegen.

Diskussion
KBR: Begründung Gegenantrag: Aufgrund von früheren und aktuellen Positionierung von diversen einzelnen Mitgliedern der Piratenpartei Schweiz (PPS) und den Einbezug der Positionspapieren der Piratenpartei ist keine klare eindeutige Aussage durch den Vorstand der Piratenpartei Schweiz möglich.
KBR: Begründung Gegenantrag: Die zeitliche Komponente mit noch 3 Monaten zum Abstimmungstermin am 4. März 2018 lässt eine fristgerechte Abstimmung zu.
KBR: Begründung Gegenantrag: Eine Ansetzung der Piratenversammlung PV171 auf einen früheren Termin wurde entschieden von der Präsidum der Piratenversammlung Schweiz abgelehnt.
KBR: Aufgrund der sehr knappen personellen Ressourcen beim Referendun GSG diese auf das Konzentrieren
PPV: Das PPV wird, sofern der Vorstand dies in seiner Sitzung beschließt, eine Urabstimmung per Briefwahl durchführen.
PPV: Der Vorstand möge in seine Debatte und Entscheidungsfindung jedoch einfließen lassen, dass aufgrund der derzeitigen Anzahl an für Urabstimmungen akkreditierte Piraten und der bisherigen Erfahrungen aus den vergangenen UA wahrscheinlich nicht wesentlich mehr Piraten abstimmen werden, als bei einem Vorstandsbeschluss.
JAN: Unabhängig vom Resultat evtl. eine Sprachregelung
ABL: Ideal wäre wenn dies auch elektronisch vollzogen werden könnte.
GSA: Wir haben 304 Stimmberechtigte, und die Piratenversammlung hat uns bisher keine e-Voting Lösung gegeben.
STH: Egal ob nun elektronische oder Papier ist, die Stimmbeteiligung ist sehr tief und bis jetzt nur 14 Akkredierte, fürs fakultative Referendum benötigt es aktuell 2 Piraten, ist also schon fast sicher
KBR: Diese Möglichkeit der Urabstimmung soll auch die Piraten wieder motivieren mitzuentscheiden, da es auch um eine wichtige politische Abstimmung handelt, gehe ich von grösserem Interesse aus. Leider im discourse noch gleiche Probleme wie April 2017.

Abstimmung
Welchen Antrag sollen wir in die Schlussabstimmung bringen?
  • Antrag (STH)
  • Gegenantrag KBR (ABL, JFA, GSA, JAN, KBR)
  • Enthaltung (0)
    Der Gegenantrag wird angenommen
Soll dieser Antrag auf Urabstimmung durch den Vorstand an die PV gestellt werden?
  • Ja (JFA, JAN, ABL, KBR, STH, GSA)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
    Der Antrag ist angenommen!

STH wird dies mit PPV koordinieren

Varia

Winterkongress DigiGes

eingereicht von: JAN

Variatext:
Am 24.02.2018 findet der Winterkongress der Digitalen Gesellschaft im Karl der Grosse Zürich statt. Es wäre grossartig, wenn sich auch Piraten einbringen. Der Call for Participation endet am Sonntag: https://cfp.digitale-gesellschaft.ch/

Diskussion
Weitere Panels von Piraten sind wünschenswert. Themen wie Netzneutralität, elektronische Kampagnen, usw

Digitales Manifest

eingereicht von: KBR

Variatext:
Das Digitale Manifest der Schweiz ist gestartet.
http://digital-manifest.ch/
Neben der Unterzeichnung sind nun auch schon 49 Ideen im Peto, über welche abgestimmt resp. bewertet werden können.
http://allourideas.org/digitale-demokratie?locale=de

Diskussion
GSA wird dies weiterverfolgen und einmal zu Meetings und Pads einladen.

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder anwesend.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:58 CET.

Die nächste Sitzung ist am 19.12.2017 in Mumble um 21:00 CET.

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