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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 19. Dezember 2017

  • Ort: Mumble
  • Datum: 19.12.2017
  • Zeit: 21:00 CET
  • Ende: 32:56 CET
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Jan Fader (JFA/BS)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • Carlos Polo (CPO)
  • (entschuldigt/unentschuldigt)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN

Medienmitteilung zu Datenklau-Transparenz bei MELANI:
http://m.20min.ch/digital/news/story/Darum-verschweigt-Melani--wo-Daten-geklaut-wurden-23537517?redirect=mobi&nocache=0.15851911398932517

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO

Waren mit Netzneutralität bei Radio Lac, bei RTS und Jura-Sender.
RTS-Wirtschaftsredeakteur hat sich entschuldigt, weil RTS nicht wahrgenommen hatte, was mit Bitcoin geschehen würde, obwohl Piraten darauf hingewiesen hatten.

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Geldspielgesetz/ Netzsperren: Die eingegangenen Unterschriften reichen noch nicht, jedoch steigen die Zahlen... es gibt am Freitag eine offizielle Zwischenstandsmeldung. Ev. Presseanfragen.
  • Gewerbeverband hat in ihrer Zeitung den Unterschriftsbogen als Beilage versendet
  • Freiheitsinitiative: erste lose Kontakte geknüpft
  • PPZH sucht noch Unterschriften für die Wahlteilnahme am 4. März 2018

Vernehmlassungen: GSA/STH

Vernehmlassung betr. der Ausschreibung des Auftrages zu PublicServices wurde gestartet.

Politische Inhalte: GSA/STH

Nichts neues.

Website: DE STH/PHU

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE

Nichts neues.

Social Events: STH/GSA

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA

  • PPDE: Die AGs sind wieder am anlaufen und freuen sich auch über Piraten von überall.
  • PP Tunesien: Slim (https://twitter.com/slim404) kandidert für das Parlament. In BRD lebende Personen mit tunesischen Pass können Ihn wählen
  • PP Catalan: Nehmen an der Wahlen am 21. Dezember teil.
  • WTO Ministertreffen in Buenos Aires statt gefunden. Betreffend Netzpolitik wurden keine elementaren Entscheide gefällt.
  • IGF2017 findet zZ 18-20. Dezember 2018 in Genf statt. Piraten aus divesen Ländern sind anwesenden, dazu auch CH Piraten CPO und RichardH. Online Partzipitation auch ohne Anmeldung https://www.youtube.com/user/igf
  • Entscheid FCC betr. Netzneutralität in den USA

Finanzen: STH/PHU

Jahresabschluss wird STH mit RSO zusammen machen. PHU wird diesen Prozess begleiten.

IT: STH/PHU

  • neues Mitglied in der AG DI von der PPZS
  • Maillinglisten sind nicht mehr auf dem Mailman. https://lists.piratenpartei.ch/mailman/listinfo/ag-news
    • Bei Bedarf kann diese bei der IT nachgefragt werden
  • Archiv vom alten Forum nicht auffindbar und im Discourse weiterhin Stand Mai 2017

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU

  • Piratenpartei Schweiz: 1905 Mitglieder, 304 Stimmberechtigte, 14 Akkreditierte
    • Piratenpartei Zürich: 404 Mitglieder, 78 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
      • Piratenpartei Stadt Zürich: 76 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
      • Piratenpartei Winterthur: 41 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
    • Piratenpartei Bern: 230 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
      • Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 43 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
    • Piratenpartei SGARAI: 130 Mitglieder, 24 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
    • Parti Pirate Genevois: 113 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
    • Piratenpartei Zentralschweiz: 110 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
    • Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Partito Pirata Ticinesi: 45 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO

Nichts neues. Werden Info DE übernehmen.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • Zahlreiche Gespräche von JAN und ISOC betreffend neuem FMG. Unterschiedliche Wahrnehmungen bei BSG, URG und FMG.
  • Grundbuchamt wird die AHV als zentrales Element eingeführt
  • Nationalrat will Meldepflicht für Sicherheitslücken sowie eine Cyper Defence einrichten.

Administrative Mitarbeiterin:

STH ist dran den Vertrag zu erneuern. Neu wie budgetiert nur noch 10% Pensum.

Versammlungspräsidium

Berichte der Sektionen

Basel

Bern

  • Stadt Bern hat (wieder einmal) FreeWifi downtown gebodigt (kostengründe). Versuchen mit Freifunk was aufzugleisen.
  • Stadt Bern will 1.5. Millionen für WLAN in Schulen investieren.
  • Kantonale Wahlen am 25.3.2018, die Berner Piraten treten in in 1-2/9 Wahlkreisen an
  • Jorgo Ananiadis wurde am 14.12. in die Kommission für öffentliche Sicherheit Ostermundigen gewählt. Wahrscheinlich folgt dazu ein Artikel in der Berner Zeitung.
  • 20.12. Stammtisch in Bern

Zürich

  • 21.12.2017 Stammtisch in Winterthur

Vaud

  • Plusieurs actions de récoltes de signatures pour le référendum LJAr
  • Un séminaire de formation aux outils du PP a eu lieu samedi dernier et a connu un bon succès
  • Mercredi 20.12 une pastafariade est organisée, en plus d'une Assemblée Générale Extraordinaire pour discuter et prendre position sur les sujets de vote du 4 mars.

Zentralschweiz

St. Gallen

N/A

Genf

N/A

Vallais

N/A

Fribourg

N/A

Tessin

N/A

Assozierte Parteien: Aargau

  • KBR nahm am Stammtisch in Rheinfelden teil. Evtl. Teilnahme an Podiumsdiskussion zu Billag im Februar 2018

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-12-05
Livestream https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PHU)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

Tag der politischen Arbeit vor der PV

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, den Samstag vor der PV 18.1, also den 24.3. als Tag der politischen Arbeit zu gestalten und die Planung dem Vorstand der PPVD zu übertragen.

Diskussion
  • STH: Ich habe mit GSA besprochen, dass das geographisch am besten nach Waadt passt.
Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (6)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

Fragen der Mitglieder

Keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:56 CET.

Die nächste Sitzung ist am 16.01.2018 in Mumble um 21:00 CET.

Also available in: PDF HTML TXT